Afrika
Antiwestliche Allianz der Sahel-Staaten will eigene Pässe einführen
Burkina Faso, Mali und Niger hatten sich im Januar von der regionalen Allianz ECOWAS getrennt, weil sie ihre Souveränität bedroht sehen. Nun wollen die drei Staaten im Rahmen der neuen Allianz der Sahel-Staaten neue biometrische Pässe einführen.
Malis Übergangspräsident hat angekündigt, dass sein Land zusammen mit Burkina Faso und Niger im Rahmen der neuen Allianz der Sahel-Staaten (AES) neue biometrische Pässe einführen wird. Die Allianz hatte sich im vergangenen Jahr nach dem Zerwürfnis mit dem westafrikanischen ECOWAS-Regionalblock gegründet.
Oberst Assimi Goita gab am Sonntag eine Erklärung ab, nachdem die Militärregierung von Burkina Faso neue biometrische Pässe ohne das Logo der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) auf den Einbänden ausgegeben hatte.
Der burkinische Sicherheitsminister Mahamadou Sana stellte zudem klar, dass die Entfernung des ECOWAS-Symbols von den Dokumenten eine Reaktion auf die Entscheidung von Ouagadougou sei, aus der Union auszutreten.
"In den kommenden Tagen wird ein neuer biometrischer Reisepass der AES in Umlauf gebracht, um die Reisedokumente in unserem gemeinsamen Raum zu harmonisieren und die Mobilität unserer Bürger in der ganzen Welt zu erleichtern", sagte Goita in einer Rede zum ersten Jahrestag der AES.
Mali, Burkina Faso und Niger kündigten im Januar gemeinsam ihren Austritt aus dem 15 Nationen umfassenden Regionalblock an und beschuldigten die ECOWAS, ihre Souveränität zu bedrohen, da sie als Werkzeug ausländischer Mächte diene.
Der Block, in dem mehr als 400 Millionen Menschen leben, hatte damit gedroht, eine von Frankreich unterstützte Militärtruppe in Niger einmarschieren zu lassen, um die "demokratische Ordnung" nach dem Sturz des nigrischen Präsidenten Mohamed Bazoum im Juli 2023 wiederherzustellen.
Die drei Militärmachthaber haben die Verteidigungsbeziehungen zu Paris abgebrochen und begründen dies mit der Einmischung Frankreich in die inneren Angelegenheiten und dem Versagen der französischen Soldaten bei der Bekämpfung der dschihadistischen Gewalt in der Sahelzone, obwohl diese seit mehr als einem Jahrzehnt im Einsatz sind. Sie beschuldigen den Block außerdem, sie bei der Bekämpfung der seit langem anhaltenden dschihadistischen Gewalt in der Sahelzone nicht zu unterstützen.
Die ECOWAS hat die Vorwürfe bestritten und versucht seitdem, die drei Staaten davon zu überzeugen, ihre Entscheidung zu überdenken. Der Block warnte zudem davor, dass eine Abspaltung den freien Handel und die Freizügigkeit in der Region untergraben würde.
Sie hob im Februar die Wirtschafts- und Reisesanktionen gegen Bamako, Niamey und Ouagadougou auf und beauftragte kürzlich den senegalesischen Präsidenten Bassirou Diomaye Faye mit den Verhandlungen über die Rückkehr der Machthaber der drei Sahel-Staaten.
Die ehemaligen französischen Kolonien haben jedoch erklärt, dass sie dem westafrikanischen politischen und wirtschaftlichen Block, dem sie fast fünf Jahrzehnte lang angehörten, nicht wieder beitreten werden.
In einer gemeinsamen Erklärung am späten Montagabend erklärten die Interimspräsidenten von Mali, Burkina Faso und Niger zudem, sie hätten die zuständigen Minister angewiesen, dringend Entwürfe für Zusatzprotokolle auszuarbeiten, um mögliche Folgen ihres ECOWAS-Austritts zu berücksichtigen.
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