Lateinamerika
Lawrow in Venezuela: "Die USA betrügen häufiger, als sich an ihre Zusagen zu halten"
Auf seiner Tour durch Lateinamerika besuchte der russische Außenminister Venezuela. Die beiden Länder verabredeten den Ausbau ihrer Beziehungen. Mit der Integration ins Bezahlsystem MIR umgeht Venezuela US-Sanktionen. Lawrow sagte Unterstützung im Kampf um Unabhängigkeit von den USA zu.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow besucht derzeit verschiedene Länder in Lateinamerika und intensiviert so deren Beziehungen zu Russland. In Venezuela traf er nun zu Gesprächen mit seinem Amtskollegen Yván Gil sowie der Vizepräsidentin Delcy Rodríguez und dem Präsidenten Nicolás Maduro zusammen.
Lawrow und sein venezolanischer Amtskollege lobten die Fortschritte bei der Integration Venezuelas in das Zahlungssystem MIR. Wie auch Russland ist der Finanzsektor Venezuelas sanktioniert und weitgehend vom SWIFT-System abgeschnitten. Die Integration ins russische Zahlungssystem erlaubt die Umgehung der Sanktionen und eröffnet Venezuela die Möglichkeit, internationalen Handel zu betreiben.
Immer mehr Länder außerhalb des kollektiven Westens schließen sich Alternativen zum westlich dominierten SWIFT-System an, unter anderem um das Risiko zu minimieren, von westlichen Finanzsanktionen hart getroffen zu werden. Die Länder des Westens gehen immer stärker dazu über, ihre Währungen zu politisieren und als Waffe einzusetzen.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gil sagte Lawrow, die Staaten des kollektiven Westens würden, wann immer es ihnen lieb sei, mit zweierlei Standards messen. In Bezug auf den Umgang des Westens mit der Krim, dem Kosovo und den Falklandinseln äußerte sich Lawrow wie folgt:
"Das sind drei Beispiele, die den doppelten und dreifachen Standard des Westens illustrieren, die er zu jedem Problem der internationalen Politik einnimmt."
Gefragt nach den US-Sanktionen gegen Venezuela, sagte Lawrow:
"Es ist allen vollständig bekannt, dass die Vereinigten Staaten wesentlich häufiger betrügen, als ihre Versprechungen zu erfüllen."
Die USA haben die Sanktionen gegen den Ölsektor im vergangenen Jahr gelockert, nachdem sie Sanktionen gegen russisches Erdöl verhängt hatten. Die Lockerung diente vor allem dazu, den Bedarf der USA an Rohöl zu decken. Inzwischen drohen sie erneut mit der Verschärfung der Sanktionen, sollte Caracas nicht die politischen Vorgaben aus den USA umsetzen. Die USA unterstützen die Opposition in Venezuela und setzen auf eine Ablösung des amtierenden Präsidenten.
Lawrow sicherte Venezuela in diesem Zusammenhang russische Unterstützung zu.
"Es ist ihr Land, es sind ihre Kohlenwasserstoffe und es ist ihre Wirtschaft, die umfassenden völkerrechtswidrigen Sanktionen ausgesetzt sind. Sie müssen selbst entscheiden können, wie sie weiterarbeiten und ihre Nation weiter entwickeln wollen."
Im Gespräch mit Maduro sprach Lawrow eine Einladung an den Präsidenten Venezuelas aus.
Heute reist Lawrow weiter und besucht im Anschluss Nicaragua und Kuba. Zuvor war der russische Außenminister zu Gast in Brasilien. Der Besuch deutet auch auf einen Einflussverlust der USA in Lateinamerika hin. Die Länder versuchen, die Verschiebung im geopolitischen Gefüge zu nutzen, um sich aus der Umklammerung der USA zu befreien.
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