Asien
"Umfassende Partnerschaft": Wladimir Putin über die russisch-chinesischen Beziehungen
Russlands Staatschef reist nach Peking, um der Eröffnung der Olympischen Spiele beizuwohnen und sich mit seinem chinesischen Amtskollegen zu treffen. In einem Gastbeitrag für die Nachrichtenagentur Xinhua hebt er die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit China hervor.
In einem Artikel für die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua, der im Vorfeld seines Besuchs der XXIV. Olympischen Winterspiele in Peking veröffentlicht wurde, hat der russische Präsident Wladimir Putin eine neue Ära in der strategischen Partnerschaft mit China sowohl im Handel als auch in den globalen Beziehungen angekündigt.
Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die sich durch eine "umfassende Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit" auszeichneten, seien zu einem "Modell der Effizienz, der Verantwortung und der Bestrebungen für die Zukunft" geworden, schrieb Putin in dem am Donnerstag veröffentlichten Artikel. Er beschrieb die beiden Länder als "enge Nachbarn, die durch jahrhundertealte Traditionen der Freundschaft und des Vertrauens verbunden sind".
Mit Verweis auf den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit aus dem Jahr 2001 fügte er hinzu, dass das Verhältnis zwischen Moskau und Peking auf "Gleichheit, Rücksichtnahme auf die Interessen des anderen und Freiheit von politischen und ideologischen Belangen sowie von Spuren der Vergangenheit" beruhe.
Putin zitierte ein chinesisches Sprichwort, das besagt, dass man im Frühling die Pläne für das ganze Jahr schmieden sollte. Besonders hob er die Symbolik des Treffens mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping während des Frühlingsfestes hin, mit dem das chinesische Mond-Neujahr gefeiert wird.
Eine "gerechte und integrative" Weltordnung
China und Russland würden ihre Außenpolitik "auf der Grundlage enger und übereinstimmender Ansätze zur Lösung globaler und regionaler Fragen" koordinieren. Man arbeite gemeinsam daran, "die zentrale koordinierende Rolle der Vereinten Nationen in globalen Angelegenheiten zu stärken und zu verhindern, dass das internationale Rechtssystem mit der UN-Charta im Zentrum ausgehöhlt wird", so Putin.
Die beiden Länder "spielen eine wichtige stabilisierende Rolle im heutigen schwierigen internationalen Umfeld, indem sie die Demokratisierung des Systems der zwischenstaatlichen Beziehungen fördern, um es gerechter und inklusiver zu machen". Dies gelte auch für die wirtschaftliche Zusammenarbeit, da Russland und China "die Praxis der Verrechnung in nationalen Währungen konsequent ausbauen und Mechanismen schaffen, um die negativen Auswirkungen einseitiger Sanktionen auszugleichen".
Wirtschaftspartnerschaft und der Weg zum Mond
Im Jahr 2021 erreichte der Handel zwischen Russland und China trotz pandemiebedingter Einschränkungen einen historischen Höchststand von 140 Milliarden US-Dollar und ist auf dem besten Weg, einen jährlichen Gesamtwert von 200 Milliarden US-Dollar zu erreichen, so Putin.
Die beiden Länder investieren in großem Umfang in Bergbau, Mineralienverarbeitung, Infrastruktur, Landwirtschaft und Energie.
Russland liefert nicht nur Öl und Gas nach China, sondern hilft auch beim Bau von vier neuen Reaktoren in chinesischen Kraftwerken, während Peking und Moskau auch Partnerschaften in den Bereichen IT, Medizin und Weltraumforschung – einschließlich Navigationssystemen und einer gemeinsamen Forschungsstation auf dem Mond – anstreben.
Wiederbelebung der globalen Lieferketten
Der russische Präsident dankte China dafür, dass es die eigene lokale Produktion von Sputnik V und Sputnik Light, den in Russland entwickelten COVID-19-Impfstoffen, in Gang gesetzt und Russland mit Schutzausrüstungen zur Bekämpfung der Pandemie versorgt hat.
Um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu bewältigen, unterstützen Peking und Moskau "ein offenes, transparentes und nicht diskriminierendes multilaterales Handelssystem auf der Grundlage der Regeln der Welthandelsorganisation" und die Wiederbelebung globaler Lieferketten, so Putin.
Seit März 2020 setzt sich Russland zudem für sogenannte grüne Handelskorridore ein, die die Sanktionen oder politischen und administrativen Hindernisse von Drittstaaten umgehen sollen.
Eine Partnerschaft auf Augenhöhe
Bei der Beantwortung von Fragen chinesischer Reporter am Donnerstag bekräftigte der russische Staatschef, dass die Beziehungen zwischen Russland und China auf Gleichheit und gegenseitigem Respekt und nicht auf Ideologie beruhen.
Putin bezeichnete China als Russlands "strategischen Partner auf der internationalen Bühne". Die beiden Staatschefs hätten "weitgehend die gleichen Ansichten, was die Bewältigung der Probleme der Welt angeht":
"Unsere Partnerschaft ist nachhaltig, von unschätzbarem Wert, nicht vom politischen Klima beeinflusst und nicht gegen andere gerichtet. Sie beruht auf Respekt, der Achtung der Kerninteressen des jeweils anderen und der Einhaltung des Völkerrechts und der UN-Charta."
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