Asien
Japan will im nächsten Haushaltsjahr aufrüsten – trotz der verteidigungsorientierten Verfassung
Das japanische Verteidigungsministerium hat erklärt, dass es für das nächste Haushaltsjahr mehr Ausgaben für das Militär anstrebt. Der möglichen Aufrüstung sollen die Spannungen in der Region zugrunde liegen. Im Einzelnen handelt es sich um China und Nordkorea.
Der japanische Verteidigungsminister Nobuo Kishi hat am Montag verkündet, dass sein Ministerium für das nächste Haushaltsjahr einen höheren Etat beantragen könnte, um Tokios Fähigkeit zu stärken, einer möglichen militärischen Bedrohung durch eine Regionalmacht standzuhalten.
Kishi gab trotz Japans Bekenntnis zu einer ausschließlich verteidigungsorientierten Politik im Rahmen der Verfassung des Landes das neue Ziel des asiatischen Landes bekannt, seine militärische Macht auszubauen. Kishi erklärte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Kyodo:
"Der Verteidigungshaushalt ist ein wichtiger Indikator, der den Willen der Nation zeigt. Wir wollen ein Budget sicherstellen, das ausreicht, um unsere Verteidigungskapazitäten drastisch zu stärken."
Weiter hieß es, dass Japan seine Armee angesichts eines zunehmend schwierigeren regionalen Sicherheitsumfelds aufrüsten müsse. Der japanische Verteidigungsminister warnte insbesondere vor der zunehmenden militärischen Macht Chinas und der nuklearen Bedrohung durch Nordkorea.
Japans Sorgen nehmen zu, da Pjöngjang neue ballistische Interkontinentalraketen testet. Tokio soll auch zunehmend besorgt über Pekings Souveränitätsansprüche auf die Senkaku-Inseln sein, eine unbewohnte japanische Inselgruppe im Ostchinesischen Meer. Den Territorialstreit zwischen Tokio und Moskau über die Kurilen, eine russische Inselgruppe, die die japanischen Behörden als "illegal besetzt" betrachten, erwähnte Kishi indessen nicht.
Zuvor hatte der Kreml die Friedensgespräche mit dem Land abgebrochen und die Visabeschränkungen für japanische Staatsbürger verschärft, nachdem Tokio wegen des Konflikts in der Ukraine antirussische Sanktionen verhängt hatte. Formal unterzeichneten Russland und Japan nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs nie einen Friedensvertrag.
Die japanische Verfassung, die sich vom Krieg distanziert, war 1947 unter der US-Besatzung verabschiedet worden. In dieser ist die erhebliche Einschränkung der Kriegsfähigkeiten der zuvor bis an die Zähne bewaffneten Nation verankert. In den letzten zehn Jahren stieg der japanische Verteidigungshaushalt jedoch jährlich. Im laufenden Haushaltsjahr erreichte er einen Rekordwert von 44 Milliarden US-Dollar, was fast einem Prozent des BIP des Landes entspricht.
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