Asien
Australien fordert von USA schärferes Vorgehen gegen China im Pazifik
Die Eskalation der Spannungen im Pazifik scheint nicht abbrechen zu wollen. Die westlichen Staaten verstärken ihre militärischen Aktivitäten und suchen gleichzeitig nach weiteren Bündnispartnern gegen China.
Der australische Verteidigungsminister Richard Marles hat die Vereinigten Staaten am Montag aufgefordert, ihre militärische Präsenz in der Region zu verstärken, um ein "katastrophales Scheitern der Abschreckung" zu verhindern. Ohne China beim Namen zu nennen, argumentierte Marles, dass die Region die größte militärische Aufrüstung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs erlebe, und schlug Alarm über die "Entwicklung und den Einsatz neuer Waffen" durch den "Gegner", der den "militärischen Fähigkeitsvorsprung" des Westens herausfordere. Während einer Rede vor dem Washingtoner Zentrum für Strategische und Internationale Studien sagte er, dass diese Entwicklung "die strategischen Gegebenheiten im indopazifischen Raum" und "darüber hinaus in der ganzen Welt" verändere. Die USA müssten "zu einem wirksameren Gleichgewicht der militärischen Kräfte beitragen, um ein katastrophales Scheitern der Abschreckung zu vermeiden".
Der australische Verteidigungsminister sagte, dass die mutmaßliche Anwendung von Gewalt oder Zwang zur Durchsetzung territorialer Ansprüche, wie sie im Südchinesischen Meer vorkomme, Australien Sorgen bereite, da China dieses angebliche Vorgehen an jedem Ort im Indopazifik wiederholen könne, "wo Grenzen oder Souveränität umstritten sind". Marles drängte auf eine Ausweitung der Übungen und operativen Einsätze der westlichen Staaten und erklärte, dass Canberra eine verstärkte Verteidigungskooperation mit Indien, Südkorea und südostasiatischen Staaten anstreben werde:
"Wir wollen die Übungen und operativen Einsätze in der Region ausweiten und dabei auf den Erfolg von Übungen wie TALISMAN SABRE, RIMPAC und MALABAR zurückgreifen."
Er versprach seinerseits, die militärischen Investitionen zu erhöhen, um die "Reichweite und Tödlichkeit" zu steigern, damit die Streitkräfte in der Lage sind, "einen Krieg mit hoher Intensität" zu führen. Marles, der sich das erste Mal in den USA in seiner Funktion als Verteidigungsminister befand, erklärte:
"Dazu gehören Fähigkeiten wie Waffen mit größerer Reichweite, Cyber-Fähigkeiten und Systeme zur Sperrung von Gebieten, die auf ein breiteres Spektrum von Bedrohungen zugeschnitten sind, einschließlich der Verhinderung einer Eskalation von Zwangsmaßnahmen oder Grauzonenaktivitäten in einen konventionellen Konflikt."
Der australische Minister bezeichnete AUKUS, einen im September letzten Jahres ins Leben gerufenen Dreiländerpakt, als "bahnbrechend" und sagte, die Zusammenarbeit zwischen Australien, Großbritannien und den USA sei "mehr als nur ein Programm zur Ausrüstung mit atomgetriebenen U-Booten".
Die USA und ihre pazifischen Verbündeten versuchen seit Monaten, gleichgesinnte Nationen auf einer Plattform zusammenzubringen, da China sein Engagement in der Region ausweitet. Im April unterzeichnete es einen Sicherheitspakt mit den Salomonen, einem Pazifikstaat, der in Sicherheitsfragen bisher völlig von Australien abhängig war.
Die australische Regierung hatte China wegen des angeblichen "wirtschaftlichen Zwangs", den Peking auf andere Länder ausübe, kritisiert und gleichzeitig erklärt, dass sie bereit sei, die diplomatischen Beziehungen zu Peking wiederherzustellen.
Die bilateralen Beziehungen brachen im Jahr 2020 ab, nachdem China höhere Zölle auf australische Exporte verhängt hatte, darunter Handelsbarrieren für Gerste, Wein, Meeresfrüchte und Kohle. Pekings Vorgehen wurde in erster Linie als Reaktion auf die Entscheidung Canberras gesehen, Huawei aus dem australischen 5G-Netz auszuschließen und eine unabhängige Untersuchung der Herkunft von COVID-19 zu fordern.
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