Asien
Philippinen ziehen rote Linien in ihrem Territorialstreit mit China
Das Südchinesische Meer hat reiche Rohstoffvorkommen, was zu zahlreichen Territorialkonflikten zwischen den Anrainerstaaten führt. Seit Monaten werfen Manila und Peking einander Provokationen vor. Die Philippinen definieren nun, was aus ihrer Sicht ein Kriegsfall wäre.
Bei der asiatischen Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog, die vom 31. Mai bis zum 2. Juni in Singapur stattfindet, haben die Philippinen ihre roten Linien im Verhältnis mit China gezogen. Präsident Ferdinand Marcos Jr. warnte in seiner Rede Peking vor weiteren Provokationen im Territorialstreit im Südchinesischen Meer. Dabei definierte der Politiker, was aus der Sicht seines Landes ein Kriegsfall wäre:
"Wenn ein Philippiner – nicht unbedingt ein Militärangehöriger, sondern ein Zivilist – absichtlich getötet wird, dann grenzt dies meiner Ansicht nach sehr an das, was wir als Kriegsfall definieren. Deswegen werden wir in diesem Fall entsprechend reagieren."
Marcos fügte hinzu, die Verbündeten seines Landes hätten bestimmt dasselbe Kriterium. Sollte dieser Punkt erreicht werden, wäre dies sicherlich eine rote Linie.
Als Reaktion auf diese Worte warf die chinesische Delegation der Regierung in Manila vor, ihre eigenen Versprechen zu missachten. Als Beispiel führte sie die Schaffung eines Militärpostens auf dem umstrittenen Atoll Second Thomas Shoal an. China kritisierte zudem das Vorgehen der USA in der Region. Washington schüre nur Zwist zwischen den Anrainerstaaten und untergrabe die Stabilität. Die Staaten der Region sollten ihre Streitigkeiten selbst lösen, anstatt "Wölfe" einzuladen und mit dem Feuer zu spielen.
Der asiatischen Sicherheitskonferenz wohnte auch US-Verteidigungsminister Lloyd Austin bei. In seiner Rede versicherte er gegenüber den US-Partnern im asiatisch-pazifischen Raum, dass die Region trotz der "historischen Konflikte in Europa und im Nahen Osten" für die US-Behörden eine Zone mit Vorrang bleibe.
"Die USA können nur dann sicher sein, wenn Asien sicher ist. Deswegen erhalten die USA seit einer Weile ihre Präsenz in dieser Region aufrecht."
Der US-Verteidigungsminister bezeichnete das Vorgehen Chinas gegenüber den Philippinen als Belästigung, rief die beiden Konfliktseiten aber dazu auf, ihren Streit im Südchinesischen Meer friedlich zu lösen.
Chinas Verteidigungsminister Dong Jun erklärte in diesem Zusammenhang, dass sein Land es nicht zulassen werde, dass Hegemonismus und rohe Gewalt dem asiatisch-pazifischen Raum Schaden zufügen. Peking werde es niemandem erlauben, Krieg und Chaos in der Region zu entfesseln. Er plädierte für die strategische Souveränität der regionalen Akteure und die eigenständige Lösung von Sicherheitsproblemen.
Im Südchinesischen Meer verschärfen sich seit einigen Jahren die Territorialkonflikte zwischen den Anrainerstaaten. China, Taiwan, die Philippinen, Malaysia, Brunei, Indonesien und Vietnam beanspruchen zum Teil dieselben Seegebiete und Inseln. Im Mittelpunkt der Streitigkeiten stehen Rohstoffvorkommen und reiche Fischgründe. Durch das Südchinesische Meer verläuft auch eine wichtige globale Transportroute mit einem jährlichen Umsatz von vielen Milliarden US-Dollar. Seit Monaten kommt es vermehrt zu Zusammenstößen zwischen philippinischen und chinesischen Booten in dem umstrittenen Gewässer.
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