US-Besatzer in Nordsyrien sichern kurdischen Kräften Unterstützung zu

Der US-Kommandant der von den USA geführten Anti-ISIS-Koalition, Paul Calvert, bekräftigte am Sonntag die Unterstützung für die kurdisch geführten Kämpfer in Nordsyrien und kündigte neue Hilfen zur Sicherung von Gefängnissen an, in denen IS-Häftlinge untergebracht sind. An der Konferenz nahmen der SDF-Kommandeur Mazlum Kobane und andere hochrangige kurdische Funktionäre teil, berichtet Al-Monitor. Calvert bereitet sich zurzeit darauf vor, sein Kommando über die Koalition an Generalmajor John Brennan der US-Armee zu übergeben, einen Veteranen der Anti-IS-Mission, der eine persönliche Beziehung zu Kobane haben soll.

US-geführte Anti-IS-Koalition plant Ausbau von Gefängnislagern in Nordsyrien

Bei einer Konferenz in der syrischen Stadt Hasaka untermauerte US-General Calvert die zusätzliche Unterstützung bei der Modernisierung der Gefängnislager, die unter der Kontrolle der sogenannten kurdischen Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) sind. Die von den USA geführte Koalition kündigte bereits im Februar an, die Erweiterung einer großen Haftanstalt im Nordosten Syriens zu finanzieren – eine Maßnahme, um die Anzahl von Gefängnisausbrüchen zu verringern. 

Anfang dieses Jahres führten die YPG und die inneren Sicherheitskräfte (Asayish) eine Reihe von Razzien im Lager al-Haul durch, um IS-Aktivisten festzunehmen, die unter Verdacht standen, eine Reihe von Morden und Entführungen im Lager angeordnet zu haben. Das Hasaka-Gefängnis war im vergangenen Jahr auch Schauplatz von mindestens zwei Ausschreitungen von IS-Kämpfern. Bei einem der Vorfälle entkamen die Gefangenen der Hauptzelle, es gelang ihnen aber nicht aus dem Lager auszubrechen.

Calvert sagte am Sonntag, diese Razzien halfen der Koalition, wertvolle Informationen über geheime IS-Zellen sowohl innerhalb als auch außerhalb des Lagers al-Haul zu sammeln.

Präsident Assad verspricht bei Vereidigung Bekämpfung westlicher Sanktionen

Calverts Äußerungen erfolgten zu einer Zeit, in der die Biden-Regierung dabei war, die Syrien-Politik der USA zu überprüfen. US-Präsident Joe Biden hatte vor Kurzem ein offizielles Ende des US-Kampfeinsatzes im Irak bis Ende dieses Jahres angekündigt. Die Ausbildung und Beratung der irakischen Streitkräfte soll aber fortgesetzt werden. Derzeit befinden sich noch 2.500 US-Soldaten im Irak.

Etwa 900 US-Soldaten werden in Syrien bleiben, um die "Demokratischen Kräfte Syriens" zu unterstützen und zu beraten, berichtete Politico Ende Juli unter Berufung auf einen hochrangigen Amtsträger der US-Regierung, der nicht genannt werden wollte. Das Pentagon setzt seine Operationen in Syrien und im Irak trotz der angekündigten Abzugspläne fort. US-Truppen, die Teile Syriens illegal besetzt haben, plünderten in letzter Zeit die Ressourcen des Landes, einschließlich seines Öls.

Die USA unterstützen faktisch – unter dem Vorwand der Bekämpfung des IS – kurdische Separatisten in Nordsyrien und verletzen damit die syrische Souveränität. Die provisorischen Gefängnisse und Flüchtlingslager in Nordsyrien, in denen abertausende Islamisten, aber auch Frauen und Kinder unter katastrophalen Bedingungen festgehalten werden, machen deutlich, dass das US-Militär und dessen Verbündete nicht Herr der Lage geworden sind, wenn es um die Sicherheit der Bevölkerung in den kurdischen Gebieten geht.

US-Militärschläge gegen syrische Regierungstruppen gelten als völkerrechtswidrig, da die Charta der Vereinten Nationen den Einsatz von Gewalt nur dann billigt, wenn ein angegriffener Staat sich verteidigt oder der UN-Sicherheitsrat einen solchen Militärschlag genehmigt.

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