Nahost
OPCW erhebt erneut zweifelhafte Vorwürfe gegen Syrien
Erneut erhebt die OPCW den Vorwurf, die syrische Regierung trage die Verantwortung für einen Giftgasanschlag in der Stadt Duma im Jahr 2018. Syrien weist die Vorwürfe zurück und bezichtigt die Organisation, sich instrumentalisieren zu lassen.
Die aus Syrien berichtende Journalistin Karin Leukefeld schreibt in einem Beitrag für die Tageszeitung Junge Welt von einem erneut aufflammenden Streit zwischen der syrischen Regierung auf der einen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auf der anderen Seite.
Syrien weist die erneut erhobenen Vorwürfe der Organisation zurück, die syrische Regierung habe im Jahr 2018 in der Stadt Duma eine Giftgasanschlag auf die eigene Bevölkerung durchgeführt.
Auf einer Pressekonferenz, die am Donnerstag in Damaskus stattfand, distanziert sich der syrische Botschafter bei der OPCW, Milad Attia, von der in den Niederlanden angesiedelten Organisation, schreibt Leukefeld. Nach Auffassung von Attia sei das "Untersuchungs- und Identifizierungsteam" (IIT) auf Druck von Großbritannien, Frankreich und den USA eingesetzt worden.
Attia rief das Technische Sekretariat der OPCW auf, keine Abschriften von Berichten zu veröffentlichen, die von sowohl westlichen Ländern als auch Israel vorbereitet worden seien. Die Einrichtung eines Untersuchungs- und Identifizierungsteams entspreche nicht den Regeln der OPCW. Das ITT vertrete die Interessen der Länder, die es ins Leben gerufen haben.
Leukefeld erinnert in diesem Zusammenhang noch einmal an die Abfolge der Ereignisse. Bereits 2012 war Syrien der Chemiewaffenkonferenz beigetreten. In der Folge hat Syrien alle seine Bestände an Chemiewaffen an die OPCW übergeben. Im Jahr 2016 bestätigte das OPCW die vollständige Vernichtung der Chemiewaffenbestände Syriens.
Nun geht es erneut um einen angeblichen Giftgasanschlag in der Stadt Duma im Jahr 2018, für den das ITT die syrische Armee verantwortlich macht. Unmittelbar nach dem vermeintlichen Anschlag führten die USA gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich einen groß angelegten Vergeltungsschlag durch.
Ein Untersuchungsteam konnte erst danach die Untersuchung in Duma aufnehmen und fand keine Hinweise auf die Verwendung von Chemiewaffen. Die Veröffentlichung des Berichts wurde jedoch gestoppt und durch einen anderen ersetzt, der einen Einsatz von Chemiewaffen nahegelegte.
Zwei der an der Untersuchung beteiligten Inspektoren protestierten, wurden aber von der OPCW hinsichtlich ihrer Glaubwürdigkeit diskreditiert. Jetzt wird erneut ein Bericht veröffentlicht, der Syrien eines Giftgas-Anschlags gegen die eigene Bevölkerung bezichtigt. Diese kam bei der Pressekonferenz ebenfalls zu Wort und deckte die Ungereimtheiten der Geschichte auf, berichtet Leukefeld.
Im zuständigen Krankenhaus seien an dem Tag keine Fälle verzeichnet worden, die auf einen Giftgas-Anschlag hindeuteten. Ein von Weißhelmen veröffentlichtes Video mit weinenden Kindern sei nicht authentisch. Die gezeigten Personen gehörten nicht zum Krankenhaus. Die Kinder seien unsachgemäß behandelt und mit kaltem Wasser abgespritzt worden, führt der Arzt Hassan Ejon aus, der an diesem Tag im Dienst war. Auf diese Weise seien die Bilder entstanden. Das Video kursierte in westlichen Medien als Beweis für die Schuld der syrischen Regierung.
Ein anderer Teilnehmer der Pressekonferenz weist darauf hin, dass die Leichen der angeblichen Opfer verschwunden seien.
Das OPCW fällt immer wieder dadurch auf, dass es sich zu politischen Zwecken instrumentalisieren lässt. Auch im Zusammenhang mit der angeblichen Vergiftung des russischen Polit-Bloggers Alexej Nawalny ließ sich die Organisation von der Bundesregierung zu politischen Zwecken einspannen.
Die Herausgabe der Untersuchungsergebnisse an Russland wurde dem technischen Sekretariat untersagt. Die Organisation konnte damals nach eigenen Angaben eine nicht gelistete Substanz nachweisen. Die deutschen Medien machten aus der Aussage den angeblichen Beweis, dass Nawalny mit dem Nervenkampfstoff Novichok vergiftet worden war.
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