Europa
Raab: Kriegsschiffe werden weiterhin "ukrainische" Gewässer befahren - Moskau warnt vor Konsequenzen
Der britische Außenminister Dominic Raab äußert sich zum Vorfall mit dem Kriegsschiff HMS Defender vor der Küste der Krim. Ihm zufolge werden britische Schiffe auch weiterhin "ukrainische" Gewässer befahren. Moskau warnte hingegen vor Konsequenzen und droht jedem mit einem "Schlag auf die Nase", der gefährliche Spiele im Schwarzen Meer spielt.
Schiffe der britischen Marine werden weiterhin "die Hoheitsgewässer der Ukraine" passieren. Dies hat der britische Außenminister Dominic Raab am Dienstag mitgeteilt, als er sich zu den Aktionen des britischen Zerstörers HMS Defender vor der Küste der Krim äußerte. In einer Rede vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Unterhauses im britischen Parlament sagte Raab:
"Der Zerstörer Defender folgte der kürzesten direkten, international anerkannten Route. Wir hatten jedes Recht, eine friedliche Passage durch die Hoheitsgewässer der Ukraine in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht durchzuführen. Wir werden weiterhin so handeln."
Gleichzeitig betonte Raab, dass er die Handlungen der Besatzung des Kriegsschiffes voll und ganz unterstütze. Zuvor hatte The Daily Telegraph unter Berufung auf Regierungsquellen berichtet, die Idee, den Zerstörer vor der Küste der Krim kreuzen zu lassen, sei Anlass für einen Streit zwischen Raab und Verteidigungsminister Ben Wallace gewesen. Laut der Zeitung habe Raab die Pläne des Verteidigungsministers nicht unterstützt. Infolgedessen habe man die endgültige Entscheidung hierüber dem britischen Premierminister Boris Johnson überlassen.
Am 23. Juni hatte das russische Verteidigungsministerium bekannt gegeben, dass ein britischer Zerstörer in die Hoheitsgewässer der Russischen Föderation bei Kap Fiolent vor der Küste der Krim eingedrungen war. Russische Grenzschutzeinheiten gaben Warnschüsse in Richtung des Schiffes ab, woraufhin dieses umkehrte und die Hoheitsgewässer der Russischen Föderation verließ. Das russische Verteidigungsministerium bezeichnete das Vorgehen der Besatzung des britischen Zerstörers als einen groben Verstoß gegen die UN-Seerechtskonvention.
In der jährlichen Fernsehfragestunde am 30. Juni teilte der russische Präsident Wladimir Putin mit, der Vorfall mit dem Zerstörer sei eine komplexe Provokation, die "nicht nur von den Briten, sondern auch von den US-Amerikanern durchgeführt wurde". Das russische Staatsoberhaupt hob hervor, das Eindringen des Zerstörers in russische Hoheitsgewässer im Schwarzen Meer hätte der Aufklärung gedient.
Am Dienstag warnte der stellvertretende Außenminister der Russischen Föderation, Sergei Rjabkow in einem Interview, dass das Schwarze Meer kein Platz wäre, wo "Spiele erlaubt sind". Solche Provokationen und das Eindringen in russische Gewässer würden dazu beitragen, dass sich das Risiko eines Konfliktes in der Region erhöht. Rjabkow sagte dazu:
"Die Provokateure müssen sehr direkt und objektiv behandelt werden. Ihnen muss erklärt werden, dass es das nächste Mal für sie besser wäre, wenn sie ihre Provokationen einstellen und nicht hierher kommen, weil sie einen Schlag auf die Nase erhalten werden."
"Die Essenz des Problems ist der Wunsch von Britannien und natürlich der Vereinigten Staaten, Kiew zu verhätscheln", so der russische Spitzendiplomat.
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