Dänemark, Schweden und Norwegen schließen Anti-Russland-Militärabkommen

Die drei skandinavischen Länder Schweden, Dänemark und Norwegen haben am Freitag ein Abkommen über eine operative militärische Zusammenarbeit unterzeichnen. Erklärtes Ziel des Abkommens ist es, die militärischen Fähigkeiten der Staaten durch gemeinsame Übungen zu verbessern, um allen Bedrohungen und Ereignissen gemeinsam begegnen zu können.

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Nach Darstellung der drei Länder habe sich die Sicherheitslage in der Meerenge Öresund zwischen Norwegen und Dänemark und im Nordseegebiet verschlechtert. Aus diesem Grund müsse die Fähigkeit verbessert werden, Bedrohungen und Verletzungen gemeinsam zu begegnen.

Der norwegische Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen erklärte, das Abkommen mache die Sicherheitslage "sicherer" und stelle eine Ergänzung zur NATO dar. Gegenüber dem norwegischen Sender TV2 erklärte Bakke-Jensen:

"Es ist sowohl abschreckend als auch sicherheitsrelevant."

Im Gegensatz dazu meinte die dänische Verteidigungsministerin Trine Bramsen, dass das Abkommen die Sicherheitslage des Landes nicht wesentlich verändere. Im dänischen Fernsehsender TV2 erklärte sie:

"Die NATO ist unsere Versicherung, falls wir plötzlich angegriffen werden. Aber das ändert nichts an der Tatsache, dass es immer gut ist, wenn ein Nachbar zu Hilfe kommt. Die Unterstützung durch einen Nachbarn ist auch im militärischen Bereich sehr wichtig."

Ihr zufolge sei der Cyber-Bereich ein möglicher Bereich der Zusammenarbeit, und sie fügte hinzu:

"Es macht wirklich Sinn, mit ihnen eine größere analytische Kraft zu haben und damit auch individuell stärker zu werden. Wir bekommen auch mehr Augen und Ohren, wenn wir unsere Ressourcen bündeln."

Der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist betonte die allgemeine Bedeutung einer Ausweitung der militärischen Zusammenarbeit mit anderen Ländern und verwies dabei unter anderem auf die Gefahren des internationalen Terrorismus und die Instabilität der internationalen Politik.

Hultqvist nannte insbesondere Russland, das – wie er im nationalen Fernsehsender SVT sagte – seiner Meinung nach "bereit ist, militärische Gewalt einzusetzen, um politische Ziele zu erreichen". Zugleich gebe es laut Hultqvist "eine verstärkte militärische Aufrüstung" in Schwedens unmittelbarer Umgebung. Allerdings hatte Stockholm selbst vor Kurzem eine zusätzliche Erweiterung des schwedischen Militärs vorgestellt, die derzeit fünf neue Regimenter und eine neue Luftflottille umfassen soll.

Henrik Breitenbauch, Leiter des Zentrums für militärische Studien an der Universität Kopenhagen, machte keinen Hehl daraus, dass das Verteidigungsabkommen gegen "den großen Nachbarn im Osten", also Russland, geschlossen wurde. Er wagte jedoch zu behaupten, dass die gemeinsamen "militärischen Muskeln" der drei Länder für ein solches Unterfangen "viel zu klein" seien. Auf einer Skala von eins bis fünf unter den wichtigen Faktoren für die Sicherheit Dänemarks bewertete Henrik Breitenbauch die NATO mit einer Fünf und das Abkommen mit Schweden und Norwegen mit einer Zwei.

"Schweden kann uns nicht zu Hilfe kommen und hat sich gewöhnlich herausgehalten, wenn andere hinter uns her waren", sagte Henrik Breitenbauch dem dänischen Fernsehsender TV2 und verwies auf den Zweiten Weltkrieg und den Deutsch-Dänischen Krieg von 1864.

Die schwedische Oppositionspartei, die Moderaten, äußerte sich positiv über die Vereinbarung mit den NATO-Mitgliedern Norwegen und Dänemark. Die Partei, die sich stark für die NATO einsetzt, erklärte jedoch, dass dies keine Vollmitgliedschaft mit Verteidigungsgarantien ersetzen könne.

Im Gegensatz zu Norwegen und Dänemark bleibt Schweden formal bündnisfrei, pflegt aber eine immer engere Zusammenarbeit sowohl mit der NATO als auch mit den USA.

In den letzten Jahren haben alle drei skandinavischen Länder ihre Militärausgaben erhöht und unter Berufung auf die sogenannte "russische Bedrohung" ihr Militär weiter aufgerüstet. Das russische Außenministerium entgegnete darauf, dass diese Maßnahmen in Verbindung mit den Bemühungen der NATO zur weiteren Militarisierung der Ostsee und der Arktis beitrügen.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa betonte kürzlich, dass die "zunehmend giftige" Haltung des Westens gegenüber Russland, die "aggressive Förderung antirussischer Gefühle" und die "Dämonisierung der russischen Politik" die Beziehungen beeinträchtigt hätten.

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