Europa
Erster Tag als Außenministerin: Baerbock droht Moskau
Annalena Baerbock ist gerade mal einen Tag lang Außenministerin. Bei ihrer ersten Dienstreise nach Frankreich kamen aber bereits harsche Töne in Richtung Russland. Die Politikerin drohte Moskau mit schweren Folgen im Falle einer Eskalation des Ukraine-Konfliktes.
Annalena Baerbock hat sich am Donnerstag als neue Außenministerin auf ihre erste Dienstreise begeben. Obwohl es nach Frankreich ging, stand auch das Thema Russland auf der Tagesordnung. Die Grünen-Politikerin sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian, Moskau würde einen hohen politischen und vor allem wirtschaftlichen Preis für eine erneute Verletzung der ukrainischen Staatlichkeit zahlen. Eine militärische Eskalation müsse vermieden werden. Lösungen könne man nur auf einem diplomatischen Weg finden, betonte die neue deutsche Chefdiplomatin. Sie und ihr Amtskollege seien bereit, sich dabei persönlich zu engagieren.
Nach dem Treffen mit Le Drian reiste Baerbock weiter nach Brüssel. Dort sagte sie, mehr strategische Souveränität Europas etwa gegenüber Russland und China bedeute, "dass wir überall dort Kooperation suchen, wo es möglich ist, und eigenständiges Handeln verstärken, dort, wo es nötig ist." Dies sei "nicht nur eine militärische Frage, sondern vor allen Dingen eine Frage von Diplomatie, von Rechtsstaatlichkeit und einem starken wirtschaftlichen Zusammenarbeiten in der Europäischen Union."
Am Freitag geht es für Baerbock weiter nach Warschau, dort ist ein Treffen mit ihrem polnischen Amtskollegen Zbigniew Rau geplant.
Der Konflikt zwischen Russland und den USA spitzte sich in den vergangenen Wochen wegen der Ukraine zu. Die USA werfen Russland einen Truppenaufmarsch unweit der Grenze zur Ukraine vor. Russland weist das zurück und wirft der Ukraine seinerseits vor, mehr als 120.000 Soldaten an die Konfliktlinie verlegt zu haben. Präsident Wladimir Putin forderte bei seinem Video-Gipfel mit US-Präsident Joe Biden zudem ein Ende der NATO-Osterweiterung.
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(rt/dpa)
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