Europa
Ist die Angst westlicher Eliten vor Giorgia Meloni nur Theater?
Nach der Wahl von Giorgia Meloni wird vielfach Sorge um die politische Ausrichtung in Italien und den angeblichen Verlust der Demokratie geäußert. Fraglich ist, ob sich die neue Regierungschefin tatsächlich von der EU-Bevormundung befreien wird. Ihre transatlantische Vernetzung spricht dagegen.
Die neue italienische Regierungschefin Giorgia Meloni wird von einigen westlichen Medien als Faschistin oder Post-Faschistin bezeichnet und als Gefahr für die Demokratie verortet, während die FAZ die angeblichen Befürchtungen westlicher Eliten anlässlich der neuen Führung in Italien sogar zeitnah beschwichtigt. Aber sorgen sich globalistische Eliten tatsächlich um den Verlust ihrer Einflussnahme auf die politische Ausrichtung in Italien? Am Montag nach der Wahl berichtete der österreichische TKP über die transatlantischen Verbindungen von Meloni. Demnach habe sie schon vor der Wahl ihr Einverständnis mit der Austeritätspolitik der EU erklärt und Draghis Waffenlieferungen an die Ukraine zugestimmt.
Mit Meloni komme erstmals eine sogenannte "Rechtspopulistin" in einem EU-Kernland an die Macht, so der TKP. Zu ihren zentralen Wahlkampfversprechen habe das Aufräumen mit linker LGBTQ-Identitätspolitik und der EU-Migrationspolitik gehört. Angeblich habe sie auch versprochen, aus der EU-Bevormundung auszusteigen. Wie gefährlich ist sie also wirklich für die westlichen Eliten, sei jetzt die große Frage.
Nach Auffassung des TKP positioniere sich die neue Regierungschefin in Wirklichkeit klar auf der Seite der NATO und ihrem Kurs gegen Russland. Ihre Verbindung zum transatlantischen Netzwerk belegt laut Atlantic Council auch ihre Mitgliedschaft im "Aspen Institute" seit Februar 2021. Der transatlantische Thinktank aus Washington, D.C. werde unter anderem von der Gates-Stiftung, der Rockefeller-Stiftung, der Carnegie-Stiftung und der Ford-Stiftung finanziert.
In manchen Agendapunkten zeige sich Meloni jedoch flexibel. Noch im April 2021 habe sie ihre Unterstützung für den Grünen Pass wie folgt zum Ausdruck gebracht: "Wir sind die Ersten, die den Grünen Pass unterstützt haben, und hoffen, dass er schnellstmöglich in ganz Europa eingeführt wird." Ab Juli 2021 habe sie sich dann auf einmal gegen den Grünen Pass in Italien ausgesprochen.
Es werde sich also erst noch zeigen müssen, so der TKP, ob die Wahl von Meloni wirklich eine Niederlage für die Globalisten darstelle. Ihre Position zur NATO, zu den Waffenlieferungen in die Ukraine und ihre transatlantische Einbindung ließen daran zweifeln.
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