Europa
Welche Chancen gibt es für einen Frieden in der Ukraine?
Der Krieg in der Ukraine ist nicht zu trennen von den geostrategischen Interessen der USA. Daher ist Kiew nicht eigenständig zu Friedensverhandlungen in der Lage. Auch die Interessen der europäischen Staaten spielen für Washington nur eine untergeordnete Rolle in diesem Stellvertreterkrieg.
Von Michael von der Schulenburg
Ob es eine Chance für einen Frieden in der Ukraine geben wird, hängt weitgehend von den Vereinigten Staaten ab. Für die USA geht es in diesem Krieg aber um geostrategische Ziele, und es werden auch nur geostrategische Überlegungen sie dazu bewegen, einer Friedenslösung mit Russland zuzustimmen. Dazu hier einige Gedanken:
Nicht der Krieg, sondern was zum Krieg geführt hat, muss gelöst werden
Der Krieg in der Ukraine ist das Resultat eines Versuchs der USA, nach dem Ende des Kalten Krieges in Europa eine Sicherheitsordnung über die von ihr dominierte NATO und unter Ausschluss Russlands aufzubauen. Dabei spielten für die USA Bedenken über die Sicherheit Europas kaum eine Rolle. Es ging und geht fast ausschließlich um das geostrategische Ziel der USA, ihre nach dem Ende des Kalten Krieges gewonnene Position der allein dominierenden globalen Großmacht zu erhalten. Die Beitritte der Ukraine wie auch Georgiens zur NATO wären die Krönung dieser seit 1994 betrieben NATO-Erweiterung nach Osten.
Über eine solche NATO-Erweiterung würden die USA Russlands gesamte Süd-Westgrenze militärisch kontrollieren und somit Russland aus dem strategisch so wichtigen Schwarzen Meer und aus seinen traditionellen Einflussbereichen in Zentralasien verdrängen können. So wäre die Atommacht Russland als unliebsamer strategischer Mitkonkurrent weitestgehend ausgeschaltet. Die USA, ein Land, das über 8,000 km von der Ukraine entfernt auf einem anderen Kontinent liegt, könnte durch vorgeschobene Militärbasen in der Ukraine Druck auf den gesamten asiatischen Raum inklusive China ausüben und die stark an Bedeutung gewonnenen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Asien und Europa beeinflussen. Die USA verfolgen somit eigene machtpolitische und keine selbstlosen humanitären Ziele in der Ukraine. Die Ukraine ist nur durch ihre strategische Lage zwischen Europa und Asien zum Kriegsschauplatz geopolitischer Interessen geworden. Bei einer Friedenslösung dürften daher auch die eigentlichen ukrainischen Interessen, trotz aller öffentlicher Solidaritätsbezeugungen, nur eine untergeordnete Rolle spielen.
Einen wirklichen Frieden in der Ukraine und damit auch in Europa kann es nur geben, wenn es möglich würde, eine neue, von der NATO weitestgehend unabhängige Sicherheitsstruktur in Europa zu errichten, um so, wie in der Paris Charter der OSZE von 1990 gefordert, ein gemeinsames Haus Europa ohne Trennlinien zu schaffen. Das ginge nur mit einer europäischen Sicherheitsstruktur, die Russland einschließt. Hierfür sind aber die aktuellen Aussichten ausgesprochen schlecht. Auch die Ukraine, obwohl wiederholt vom Westen vorgeschoben, kann darüber sicherlich keine selbständigen Friedensverhandlungen mit Russland führen. Sie kontrolliert keine der in diesem Krieg ausgefochten geopolitischen Interessen der Atommächte USA und Russland (und im gewissen Sinne auch Chinas). Zudem ist die Ukraine viel zu sehr von westlicher, insbesondere von amerikanischer finanzieller und militärischer Unterstützung abhängig, um eine unabhängige Position zu vertreten.
Wer kann einen Frieden mit Russland verhandeln?
Es kämen dafür nur die USA infrage; die Europäische Union ist zu uneinig und schwach, um einen Schritt hin zu einem Verhandlungsfrieden mit Russland zu machen. Wie sehr dieser Krieg ein Krieg der USA ist, hat kürzlich erst der Besuch des Präsidenten Selenskij in Washington gezeigt; über Europa ist Selenskij einfach hinweggeflogen.
a) Die USA und der Krieg um Macht
Das geopolitische Interesse der USA an der Ukraine geht auf die Zeit nach der Auflösung des Warschauer Paktes und des Zusammenbruchs der Sowjetunion Ende 1991 zurück. Damit endete auch jeder Versuch in Europa eine ausgleichende Sicherheitsstruktur, die auch Russland, dem nun erheblich geschwächten Nachfolgestaat der Sowjetunion, mit einzubeziehen. Die Hoffnung der Charter von Paris auf ein gemeinsames, friedliches Europa war damit gestorben. Der Zusammenbruch der Sowjetunion wurde als Sieg eines überlegenen westlichen liberal demokratischen Systems gewertet; die Welt würde sich nun in eine liberale Demokratie unter der Führung der USA verwandeln. War die USA bis dahin ‚nur‘ die Führungsnation westlicher Demokratien gewesen, würde sie nun zur einzigen Führungsmacht der ganzen Welt werden. Dieses Ziel schien damals realistisch, da Russland ins Chaos der Jelzin Jahre versunken war und China, wie auch Indien, wirtschaftlich und militärisch keine Bedeutung hatten. Der NATO, in der Charter von Paris wird sie mit keinem Wort erwähnt, kam nun die alleinige Aufgabe zu, der militärische Mantel einer von den USA beherrschten Welt zu werden. Dabei wurde der Ukraine schon damals eine zentrale Rolle zugedacht.
Bereits 1997 unterzeichnete die NATO mit der Ukraine einen Vertrag zur strategischen Partnerschaft. Was anfangs noch recht unschuldig klang, führte aber dazu, dass eine NATO-Mitgliedschaft zum Ziel aller nachfolgenden amerikanischen Präsidenten wurde. Trotz aller Proteste und Drohungen Russlands wurde diese mit zunehmender Aggressivität verfolgt. Dies gipfelte im Jahr 2014 in den von den USA organisierten und mit 5 Milliarden Dollar finanzierten gewaltsamen (und nach internationalem Recht illegaler) Sturz des demokratisch gewählten ukrainischen Präsidenten Janukowitsch und die Einsetzung einer prowestlichen Regierung unter Poroschenkos. Die Weichen für eine Einverleibung der Ukraine in die NATO waren damit gestellt. Russland antwortete mit der Annexion der Krim und der Unterstützung der Unabhängigkeit des Donbas. Daraufhin begann der Westen mit einer massiven militärischen Aufrüstung der ukrainischen Armee. Damit hatte eine Art latenter Krieg zwischen den USA und Russland um Einfluss in der Ukraine begonnen. Nach der Ankündigung auf dem NATO-Gipfel im Juni 2021, die Mitgliedschaft der Ukraine nun voranzutreiben, eskalierte die Situation und führte zur militärischen Intervention Russlands. Bei alledem ging und geht es allein um die NATO-Erweiterung und es wird keinen Frieden geben, bis dies nicht diplomatisch gelöst wird.
Das erklärt auch, warum sich die USA vehement gegen jede Friedenslösung wenden, die eine Neutralität der Ukraine vorsieht. Noch im Dezember 2021 weigerten sich die USA, über einen NATO-Beitritt der Ukraine mit Russland zu verhandeln und im März 2022 torpedierte die NATO die ukrainisch-russischen Friedensgespräche, die eine neutrale Ukraine vorsahen. Auch jetzt lehnen die USA Friedensgespräche mit Russland über den zukünftigen Status der Ukraine ab. Nehmen die USA damit das Leiden des ukrainischen Volkes und die sukzessive Zerstörung der Ukraine für ihre geostrategischen Ziele in Kauf?
b) Die Europäische Union und der Krieg in die Ohnmacht
Der Krieg in der Ukraine ist eine Schande für Europa und ganz besonders für die EU. Obwohl es sich hier um einen Krieg handelt, der auf dem europäischen Kontinent zwischen zwei europäischen Staaten ausgetragen wird und obwohl sich dieser Konflikt über die letzten 30 Jahre mit ständig zunehmenden Spannungen angedeutet hatte, hat die EU nichts unternommen, um eine diplomatische Lösung zu finden und so den Krieg zu verhindern. Die EU degradierte sich zum willigen Mitläufer der USA und wurde dadurch zum Mitschuldigen an diesem Krieg. Die Konsequenzen wird nun Europa tragen müssen, durch ein Abrutschen in eine politische Bedeutungslosigkeit, durch den Verlust des Zugangs zu Rohstoffen, durch eine Blockade der Landbrücke zu den lukrativen Märkten Asiens und letztlich durch eine Abwertung seines Wirtschaftsstandortes und Milliarden an Transferzahlungen an die Ukraine über die kommenden Jahre hinweg.
Die bisherigen Versuche europäischer Staaten im Ukraine-Konflikt zu vermitteln, sind regelmäßig an europäischer Uneinigkeit und amerikanischem Widerstand gescheitert. Ein Vermittlungsversuch der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens bei den Unruhen auf dem Maidan-Platz in 2014 wurde ignoriert; nur Stunden später kam es zum gewaltsamen Sturz des prorussischen Präsidenten. „Fuck the EU“ war Victoria Nulands Reaktion; sie ist heute amerikanische Vize-Außenministerin. Auch die von Deutschland und Frankreich ausgehandelten Minsk I und Minsk II Vereinbarungen, wurden nie umgesetzt, der EU war es unmöglich Druck auszuüben. Die Ohnmacht der EU wurde dann noch einmal bei der Sprengung der Nord Stream 1&2 (wahrscheinlich durch die USA) deutlich. Der Krieg in der Ukraine ist eben auch ein Wirtschaftskrieg der USA gegen ein zu sehr nach Osten, vor allem nach Russland und China, ausgerichtetes Europa.
Die Tragik für die Ukraine ist es, dass damit eine Situation entstanden ist, in der sie selbst keinen Frieden verhandeln kann, in der die EU zu schwach und uneinig ist, um einen Frieden zu verhandeln, und die USA sich in einer so starken Position wähnen, dass sie keine Veranlassung haben, einen Verhandlungsfrieden mit Russland zu suchen.
Was könnte die USA dennoch bewegen, einen Verhandlungsfrieden mit Russland zu suchen?
Das könnte sich aber ändern. Die amerikanische Strategie, Russland in der Ukraine zur Kapitulation zu zwingen, baut auf dem Glauben ihrer überlegenen Waffensysteme, ihrer besseren militärischen Aufklärung und letztlich auch auf ihre wesentlich stärkeren Wirtschaftskraft auf. Diese Strategie hat jedoch drei Schwachstellen, die zu einem Einlenken der USA führen könnten:
a) Nicht Russland, sondern die Ukraine könnte zuerst zerbrechen
Im Ukraine-Krieg liefern die USA und andere NATO-Staaten die Waffen und Munitionen, die Ukrainer zahlen aber mit ihrem Blut. Es ist ein typischer Stellvertreterkrieg, dessen Erfolg davon abhängen wird, inwieweit die Ukraine diesen durchhalten kann. Obwohl auch Russland schwer von diesem Krieg getroffen ist, scheint es doch wahrscheinlicher, dass die Ukraine zuerst zerbrechen könnte. Und das liegt nicht nur an der militärischen Lage.
Der Krieg spielt sich ausschließlich auf ukrainischem Boden ab. Das heißt, dass nicht nur russische Waffen, sondern auch alle vom Westen gelieferten Waffen dazu beitragen, das Land zu zerstören. Inzwischen haben diese Zerstörungen ein katastrophales Ausmaß angenommen. Bereits vor dem Krieg war die Ukraine eines der weitaus ärmsten Länder Europas. Die Lebensbedingungen für die große Mehrheit der Ukrainer ohne Strom und Wasser müssen unbeschreiblich hart sein, gerade jetzt im Winter. Es gibt kaum noch eine funktionierende Wirtschaft und das Land hat den lebenswichtigen Zugang zum Asowschen und Schwarzen Meer verloren. Die finanzielle Unterstützung des Westens an den inzwischen fast bankrotten ukrainischen Staat werden wahrscheinlich nie den finanziellen Bedarf decken können. So hat die EU für 2023 die Zahlung von Euro 1,5 Milliarden monatlich versprochen, während die ukrainische Regierung zwischen Euro 5,0 und 9,0 Milliarden monatlich angefragt hatte.
Die Gräben zwischen den westlichen und östlichen Teilen des Landes, zwischen ukrainisch- und russisch-loyalen Ukrainern müssen heute noch tiefer, vielleicht sogar unüberbrückbar, geworden sein. Dieser Krieg hatte immer schon Aspekte eines Zivilkrieges, in dem Donbas-Milizen aus der Ostukraine gegen "Asow"-Brigaden aus der Westukraine kämpfen. Hinzu kommen nun noch gesetzliche Beschränkungen der russischen Sprache und Kultur im öffentlichen Raum, die Schließung russischsprachiger Fernseh- und Radiostationen, das Verbot aller politischen Parteien der russischsprachigen Bevölkerungsgruppen, die polizeilichen Durchsuchungen von über 300 russisch-orthodoxen Klöstern, die Ankündigung des Verbots der russisch-orthodoxen Kirche und letztlich die Ermordungen angeblicher Kollaborateure.
Die Ukraine leidet unter einer höchst instabilen Bevölkerungsstruktur. Seit ihrer Unabhängigkeit 1991 ist die Bevölkerungszahl um 20 % gesunken, ein Trend, der sich durch diesen Krieg sicherlich noch verstärkt hat. Seit dem Ausbruch des Krieges sind nach UN-Angaben etwa acht Millionen Ukrainer geflohen, auch dies eine Zahl, die sich durch einen harten Winter noch erhöhen könnte. Zudem leben in der Ukraine etwa sieben Millionen Binnenflüchtlinge, weitere sechs bis sieben Millionen Ukrainer leben heute in von Russland kontrollierten Gebieten.
Unter diesen Bedingungen könnte eine Situation entstehen, in der weitere westliche Waffenlieferungen wenig ausrichten können. Vielleicht auch deshalb hat sich der ranghöchste amerikanische General, Marc Milley, im Widerspruch zu Präsident Bidens erklärter Politik des Durchhaltens, für sofortige Friedensverhandlungen ausgesprochen. Die USA könnten sich eines Tages genötigt sehen, die Reißleine zu ziehen, um einen Zusammenbruch des ukrainischen Staates zu verhindern.
b) Der Konflikt der USA mit China verschärft sich
China und nicht Russland wird in den USA zunehmend als der große Gegner der Zukunft gesehen. Während der Konflikt zwischen den USA und China an Heftigkeit und Gefährlichkeit zunimmt, könnte der Krieg in der Ukraine sich lange hinziehen, ohne eine militärische Entscheidung zu bringen. Das kann zu einer Situation führen, in der die USA zu dem Schluss kommen, dass sie sich nicht gleichzeitig einen Konflikt mit Russland und China leisten können. Die amerikanische Entscheidung könnten in diesem Fall darauf hinauslaufen, den teuren, aber wenig Erfolg-versprechenden Konflikt mit Russland zu beenden.
c) Die öffentliche Meinung in westlichen Ländern wendet sich zunehmend gegen den Krieg
In fast allen westlichen Ländern, auch in den USA, sinkt in der Bevölkerung, wenn auch langsam, die Zustimmung zu weiteren Waffenlieferungen; in vielen Ländern gibt es bereits eine Mehrheit, die eine diplomatische Lösung befürworten. Die wirtschaftlichen Auswirkungen werden diesen Trend aller Voraussicht nach noch verstärken. Mit einem andauernden Krieg dürften auch die zurzeit sehr einseitige Berichterstattung in den meisten westlichen Medien Löcher bekommen. Berichte über die hohen Kosten dieses Krieges und über die Milliarden an monatlichen Transferzahlungen an die Ukraine geben, werden zunehmen. Damit werde auch kritische Berichte über unkontrollierbare Korruption, den illegalen Weiterverkauf von Waffen und die fehlende Transparenz über den Gebrauch der Transferzahlungen in die Öffentlichkeit kommen. Schon vor dem Krieg war die Ukraine eines der korruptesten Länder Europas, ein Umstand, der sich in Zeiten eines Krieges wohl eher verschlechtert hat. Und es könnte zunehmend auch Berichte über ukrainische Kriegsverbrechen geben – in einem Krieg bleibt keine Seite sauber. Die öffentliche Meinung im Westen könnte umschwingen und sich den konstanten Forderungen der ukrainischen Regierung gegenüber eher ablehnend aufstellen. Damit wäre dann ein Krieg nicht mehr zu gewinnen.
Das Friedensdilemma
Die hier aufgeführten Argumente sind rein machtpolitische Überlegungen, wie sie Großmächte verfolgen könnten. Das zu verstehen, wäre wichtig. Aber sie zeigen auch die ganze Perversion dieses Krieges auf und das Dilemma, mit der jede Friedensbewegung konfrontiert ist. Denn kein Mensch sollte hoffen, dass es erst zu einer Zerstörung der Ukraine kommen muss, um über einen Frieden zu verhandeln und keiner sollte sich eine Verschärfung des Konfliktes mit China, mit der Gefahr eines weiteren Krieges, wünschen, um in der Ukraine endlich zu einer Friedensvereinbarung zu kommen. Auch wäre es für die leidenden Menschen in der Ukraine katastrophal, sollte sich die öffentliche Meinung im Westen gegen die Ukraine wenden. Sie werden noch sehr lange eine westliche Unterstützung brauchen – auch und gerade in Friedenszeiten.
Es müsste doch einen anderen Weg zu einem Frieden geben können. Den kann es aber nur geben, wenn wir aufhören zu glauben, dass nur Waffen oder die Annexion fremder Landesteile einen Frieden bringen können, wenn wir akzeptieren, dass die Welt nicht nur dem Westen gehört, es keine alleinige Weltmacht USA geben wird und die Ausweitung der NATO nicht zur Stabilität in Europa beiträgt. Da Staaten hier versagen, kann nur eine erstarkende Friedensbewegung von Lissabon bis Wladiwostok etwas erreichen. Nur gibt es diese Friedensbewegung nicht – zumindest jetzt noch nicht.
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Redaktioneller Hinweis: Bei dem vorstehenden Artikel handelt es sich um die überarbeitete Fassung einer Rede, die Michael von der Schulenburg beim Bundesausschuss Friedensratschlag in Kassel am 11. Dezember 2022 gehalten hat.
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