Europa
Russisches Außenministerium verurteilt Verhaftung eines Journalisten in Lettland
Die Verhaftung des Chefredakteurs von "Sputnik Litauen" in Lettland sei ein Verstoß gegen die internationalen Normen der Meinungsfreiheit und der Rechte von Journalisten, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Donnerstag.
Das russische Außenministerium verurteilte die Verhaftung des Chefredakteurs von Sputnik Litauen, Marat Kassem, und forderte internationale Gremien dazu auf, das Vorgehen gegen Kassem zu verurteilen.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa sagte am Donnerstag, die Verhaftung des Chefredakteurs von Sputnik Litauen in Lettland sei ein Verstoß gegen die internationalen Normen der Meinungsfreiheit und der Rechte von Journalisten.
Sacharowa rief internationale Organisationen dazu auf, angemessen auf Lettlands "Übertreibung" bei der Verhaftung von Kassem zu reagieren. Sie fügte hinzu:
"Riga hat wieder einmal bewiesen, dass für sie Werte einer demokratischen Gesellschaft wie Medienpluralismus und die Rechte von Journalisten nichts weiter als leere Phrasen sind."
Zuvor hatte die Sprecherin auf ihrem Telegram-Kanal ein Video geteilt, in dem Kassem über seine Probleme spricht und darauf hinweist, dass er sich seit Jahren über Druck und die schlechte Behandlung durch die Regierungen der baltischen Staaten beschwert.
Alle internationalen Organisationen, die sich mit der Meinungsfreiheit befassen und Kassems Sicherheitsbedenken jahrelang ignoriert haben, sollten "endlich ihre Existenz rechtfertigen" und eingreifen, so Sacharowa weiter. Sie ergänzte:
"Es ist nicht nur eine Aufgabe, sondern eine Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft, alles zu tun, damit diese übergriffigen Regime wieder zur Einhaltung der Gesetze zurückkehren."
Kassem ist lettischer Staatsbürger, hat aber in den letzten Jahren in Moskau gelebt und gearbeitet. Kurz vor Silvester kehrte er aus familiären Gründen nach Lettland zurück. Am Donnerstag ordneten die Behörden in Riga seine Verhaftung an und klagten ihn Berichten zufolge der Spionage und der Verletzung der EU-Sanktionen gegen Russland an.
Im Falle einer Verurteilung drohen ihm bis zu 20 Jahre Gefängnis.
Seiner Anwältin wurden die Akten noch nicht ausgehändigt, und ihr Antrag, Kassem gegen Kaution freizulassen, wurde abgelehnt. Er ist derzeit im Zentralgefängnis von Riga inhaftiert.
Moskau hat sich bereits im Jahr 2021, also vor der Eskalation des Konflikts in der Ukraine, über die Verfolgung mehrerer Journalisten in den baltischen Staaten beschwert.
Kassem war 2019 in Vilnius festgenommen und aus Litauen als "Bedrohung der nationalen Sicherheit" abgeschoben worden. Sein Kollege Walentin Roschentzow, Chefredakteur von Sputnik Lettland, wurde 2018 in Riga festgenommen und verhört.
Die ehemaligen baltischen Sowjetrepubliken haben nach der militärischen Eskalation in der Ukraine eine harte Haltung gegenüber Russland eingenommen.
Erst letzten Monat protestierten Lettland, Litauen und Estland gegen den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Russland Sicherheitsgarantien anzubieten, und verlangten keine Ausnahmen vom Verbot russischer Düngerexporte, obwohl die EU Bedenken wegen einer möglichen Hungersnot in Afrika hat.
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