Europa
Nicht existente serbische Waffenexporte an Kiew als Ausdauertest für die Beziehungen zu Moskau
Meldungen über angebliche Waffenlieferungen Serbiens an die Ukraine stellen die traditionell guten serbisch-russischen Beziehungen auf die Probe. Belgrad stellte zwar klar, dass die Medienberichte nichts als Lügen darstellen. Doch hinterlassen sie einen schlechten Nachgeschmack.
Eine Analyse von Marinko Učur
In der zu Ende gehenden Woche hallte wie aus heiterem Himmel die Information wider, dass serbische Waffen auf unbekanntem Wege angeblich auf dem ukrainischen Schlachtfeld gelandet sind – in den Händen derer, gegen die Russland während der militärischen Spezial-Operation kämpft. Diese offiziell nicht bestätigte Information hat in jenen serbischen Kreisen für Aufsehen gesorgt, die seit dem Ausbruch des Konflikts ihre Sympathie für Russland im Kampf gegen die Nazis in der Ukraine nicht verheimlicht haben. Davon gibt es viele in Serbien. Einigen Umfragen zufolge sogar 80 Prozent.
Abhängig von ihrem politischen und beruflichen Engagement, begannen die Medien unmittelbar zu spekulieren und nach Schuldigen in der aktuellen Regierung des Präsidenten Aleksandar Vučić zu suchen. Die Frage, auf die eine Antwort gesucht wird, lautet: Wie sind Waffen beziehungsweise, wie ist die Raketenmunition dort gelandet, wo sie nicht hätten landen sollen. Und wer hat diese Waffen verkauft, ungeachtet der Tatsache, dass es strenge Kontrollen und Garantien gibt, wonach Abnehmer serbischer Waffen diese nicht an Dritte verkaufen dürfen.
Zugleich ist allgemein bekannt, dass Serbien ein großer Hersteller und Exporteur von Waffen in einige Märkte ist, vorrangig des Nahen Ostens, was dem Land einen erheblichen Fremdwährungszufluss verschafft. Wir dürfen die Tatsache nicht aus den Augen verlieren, dass das ehemalige Jugoslawien auch ein bedeutender Waffenproduzent war, der in den Ländern der sogenannten "Dritten Welt", in Asien und Afrika, geschätzt wurde. Die Tradition, eigene Waffensysteme herzustellen und zu verbessern, wurde in Serbien fortgesetzt, und deshalb wurde sofort eine Kampagne gestartet, um zu überprüfen, inwiefern die Informationen aus der Einführung dieses Textes eine Grundlage haben.
Russland äußerte erwartungsgemäß Besorgnis über solche Informationen, und die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, forderte die Feststellung des Sachverhalts, die solche Behauptungen bestätigen oder widerlegen würde. Diejenigen, die die traditionelle serbisch-russische Freundschaft und die Tatsache, dass Serbien als einziges Land in Europa dem Druck zur Verhängung von Sanktionen gegen Russland widersteht, nicht positiv sehen, behaupten, dass dies ein klares Indiz dafür sei, dass Serbien eine neue Seite aufschlage und eine Abkehr von der bisherigen Praxis vorbereite.
"Der Staat vergibt keine Exportlizenzen und exportiert keine Waffen und Militärausrüstung in Länder, die er aus internationaler Sicht umstritten und problematisch wären",
sagte der serbische Außenminister Ivica Dačić am Freitag, und "beruhigte" in gewisser Weise "die Gemüter" und stellte fest, dass Serbien seit Beginn des russisch-ukrainischen Konflikts weder Waffen nach Russland noch in die Ukraine exportiert habe. "Ich möchte auf das Schärfste dementieren, was in einigen Medien veröffentlicht wurde, nämlich dass Serbien Waffen in die Ukraine exportiert. Für uns ist es wichtig zu wissen, wer bei uns kauft, wer der Endverbraucher ist und das ist nachweisbar. Dafür gibt es Unterlagen, das sind keine geheimen Geschäfte und keine Lizenz wurde anderweitig vergeben", sagte Dačić. "Wir erinnern Sie daran, dass in einigen russischen Medien und Telegram-Kanälen Informationen aufgetaucht sind, dass Serbien angeblich heimlich Munition für die Raketensysteme Grad über die Türkei und die Slowakei in die Ukraine geliefert hat."
Das russische Portal mash.ru gab kürzlich bekannt, dass 3.500 Raketen im Kaliber 122 mm für Mehrfachraketenwerfersysteme BM-21 der serbischen Firma "Krušik" in die Ukraine geliefert wurden, die die kanadische Firma "JNJ Export Import" bestellt habe. Die Waffen seien von Serbien aus erst in die Türkei gegangen und von dort durch ein ansässiges Transitunternehmen zunächst in die Slowakei und dann in die Ukraine überstellt worden. Dass der Besitzer des Portals, Aram Gabreljanow, angeblich dem Kreml nahesteht und eine der Stimmen darstellt, von denen man glaubt, dass sie in der russischen Öffentlichkeit den Krieg in der Ukraine verherrlichen, macht die serbische Öffentlichkeit zusätzlich neugierig.
All diese Informationen könnten für Uneingeweihte ziemlich überzeugend klingen, wäre da nicht das energische Dementi von Staatsbeamten, die solche Behauptungen zurückweisen. Auch der serbische Verteidigungsminister, Miloš Vučević, ansonsten ein hochrangiger Funktionär von Vučićs Partei, leugnete auf eine Frage von Oppositionsabgeordneten im Parlament, dass Serbien Waffen in die Ukraine exportiere. Der Minister erklärte:
"Ob Privatunternehmen auf Drittmärkten etwas kaufen und es Unternehmen in einigen anderen Ländern verkaufen ist keine Frage für Serbien, sondern internationaler Handel. Im Sinne der Informationen kann das für unser Gemeindienst interessant sein, aber es sind keine gesetzlichen Verpflichtungen oder Vorschriften."
Gleichzeitig gab das Unternehmen "Krušik" aus Valjevo eine Erklärung ab, in der es die in den russischen Medien veröffentlichten Informationen als ungenau bezeichnete: "Wir unterstreichen, dass der gesamte Medienfall auf der Verwendung unvollständiger und nicht zusammenhängender Informationen beruht, die man versucht, in äußerst böswilliger Weise in einen negativen Kontext zu bringen", teilte es in der Erklärung mit und fügte hinzu, dass "seit Ausbruch des Konflikts in der Ukraine keine unserer Raketen oder Minen unter Vertrag genommen wurde, wodurch der Endverbraucher eine der Parteien im Konflikt wäre."
Übrigens tauchten schon in der Vergangenheit in der Öffentlichkeit von Zeit zu Zeit Informationen über serbische Waffenexporte in unruhige Regionen der Welt auf, vom Jemen bis nach Kamerun. Es ist kein Geheimnis, dass Serbien Waffen in mehr als 60 Länder auf der ganzen Welt exportiert, und auf der jüngsten Waffenmesse in den Vereinigten Arabischen Emiraten haben serbische Waffen der neuesten Generation große Aufmerksamkeit von Besuchern und potenziellen Käufern auf sich gezogen. Es scheint so, dass der Westen und die NATO die Ausweitung der Exporte der serbischen Militärindustrie nicht positiv sehen, sodass auch die jüngste Problematisierung der in den westlichen Medien überbetonten, nicht vorhandenen serbischen Absichten in diesem Sinne zu werten ist. Und es geht darum, die traditionell engen Beziehungen zur Russischen Föderation zu schädigen.
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