Europa
Ukraine droht Transnistrien mit Terror – Wie wird Tiraspol reagieren?
Nach einer Serie von Terroranschlägen in der Region Brjansk und in Weißrussland haben die ukrainischen Sonderdienste versucht, Transnistrien anzugreifen. Wie beabsichtigt Tiraspol, dem ukrainischen Terror zu begegnen? Und kann es in dieser Angelegenheit auf die Unterstützung Moldaus zählen?
Von Jewgeni Posdnjakow
Vergangene Woche verhinderte das Ministerium für Staatssicherheit der Transnistrischen Moldauischen Republik (TMR) ein Attentat auf das Oberhaupt der Region, Wadim Krasnoselski. Die Tatverdächtigen – die eigentlichen Angreifer – wurden auf frischer Tat ertappt und geben bereits ein umfassendes Geständnis ab. Das Ministerium teilte mit, der Anschlag sei auf Anweisung des ukrainischen Sicherheitsdienstes (SBU) vorbereitet worden.
Der Anschlag hätte im Zentrum von Tiraspol stattfinden, zahlreiche Opfer sowie die Liquidierung der höchsten Beamten der nicht anerkannten Republik zur Folge haben sollen. In diesem Zusammenhang wurde ein Strafverfahren wegen der Vorbereitung eines terroristischen Akts und der Vorbereitung der Tötung von zwei oder mehr Menschen eingeleitet.
Der Außenminister von Transnistrien, Witali Ignatjew, erklärte gegenüber dem Fernsehsender Rossija 24, dass Krasnoselski weiterhin seinen Verpflichtungen an seinem Arbeitsplatz im "Standardmodus" nachkomme. "Der Präsident wird natürlich so arbeiten, wie er es immer getan hat, intensiv, um die Aufgaben im Interesse unseres Landes zu lösen", sagte Ignatjew.
Seinen Worten zufolge planten die Attentäter die Sprengung eines Automobils in unmittelbarer Nähe von Krasnoselskis Autokolonne. Der Staatsanwalt der Republik, Anatoli Gurezki, berichtete, dass der Land Rover mit acht Kilogramm Hexogen und Metallsplittern – Schrauben, Muttern und Draht – präpariert werden sollte.
Lokale Medien berichteten, dass der aus Tiraspol stammende Landsmann Wjatscheslaw Kisnitschan, der bereits wegen mehrerer Straftaten verurteilt wurde und nach seiner Entlassung nach Odessa zog, an der Vorbereitung des Terroranschlags beteiligt gewesen sei. Nach dem Beginn der militärischen Spezialoperation trat er in die Reihen des ukrainischen Militärs ein und begann dann, für den SBU zu arbeiten, von dem er den Auftrag erhielt, einen Terroranschlag zu verüben. Der Untersuchungsausschuss erklärte, dass man die transnistrische Führung und ihre Familien sechs Monate lang observiert und die Informationen an Kiew weitergegeben habe.
Die TMR gab das Versprechen ab, von Kiew Informationen über den terroristischen Akt zu verlangen. Auch die Teilnehmer am internationalen "5+2"-Format des Verhandlungsprozesses für die transnistrische Konfliktlösung sollen in diesen Prozess einbezogen werden. Außerdem wird Tiraspol voraussichtlich an die internationale Gemeinschaft appellieren, die notwendigen Sicherheitsgarantien zu gewähren.
Der ehemalige Präsident der Republik Moldau, Igor Dodon, hat die moldauischen Behörden dazu aufgerufen, eine Verwicklung des Landes in den Konflikt in der Ukraine zu verhindern. In einem Interview mit TASS erklärte Dodon, dass "Berichte über ein terroristisches Attentat, das in Transnistrien vorbereitet wird, Anlass zur Sorge geben". "Wie wir sehen, sind die Sicherheitsdienste Moldaus nicht darüber informiert, obwohl es immer mehr Berichte über die verstärkte Aktivität ukrainischer Sonderdienste in unserem Land gibt", betonte der Politiker.
In den letzten Wochen hat sich die Situation um die TMR ernsthaft verschärft, weil Kiew den Berichten zufolge seine Vorbereitungen für eine Provokation intensiviert hat, um den Einmarsch in das Hoheitsgebiet der Republik zu rechtfertigen, angeblich als Reaktion auf eine Offensive der russischen Streitkräfte von diesem aus. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, in der Grenzzone von Transnistrien gebe es eine beträchtliche Ansammlung ukrainischer Streitkräfte und Technik.
Der ehemalige Vorsitzende des Obersten Rates der TMR, Alexander Scherba, ist überzeugt, dass die ukrainische "Kriegspartei" der Drahtzieher des Terroranschlags ist. "Das an die Ukraine grenzende Transnistrien wird unausweichlich Teil der bösartigen Pläne der ukrainischen Feldkommandeure", sagte Scherba der Zeitung Wsgljad.
Einen Zusammenstoß mit der Ukraine schließt er nicht aus, "denn es gibt mehr als genug Hitzköpfe in Kiew". Auf dem Territorium Transnistriens befinden sich russische Friedenstruppen, sodass der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij "daran interessiert sein könnte, einen 'kleinen siegreichen Krieg' gegen die Russische Föderation in diesem Gebiet zu entfesseln".
"Die jüngsten Terroranschläge in Weißrussland und in der Region Brjansk können wir nicht ignorieren. Die Ukraine ist daran interessiert, die Lage in den Grenzregionen Russlands und seiner Verbündeten zu destabilisieren", fügt der ehemalige Vorsitzende des Obersten Rates der TMR hinzu.
Der ehemalige transnistrische Außenminister Wladimir Jastrebtschak erklärte seinerseits, warum Tiraspol versuchen wird, nicht nur in den bilateralen Beziehungen mit der Ukraine, sondern auch auf der Ebene der Verhandlungen über die Beilegung des Transnistrien-Konflikts ein Maximum an diplomatischen Hebeln einzusetzen.
"Die internationale Einbindung in das Problem kann der Republik viel mehr bringen als der direkte Kontakt mit Kiew. Wir sind uns der Gefahr eines möglichen Angriffs vonseiten der SBU und AFU auf die Republik bewusst, wir betrachten die Terroranschläge in Weißrussland und in der Region Brjansk mit Besorgnis. Allerdings ist es nicht ganz richtig, sie mit dem Attentat auf Wladimir Krasnoselski zu vergleichen", so Jastrebtschak gegenüber Wsgljad.
Er erinnerte daran, dass bereits im vergangenen Jahr Transnistrien "zum Ziel destabilisierender Aktionen vonseiten der Ukraine wurde". "Es wird versucht, Tiraspol zu Gegenmaßnahmen zu provozieren, um es in den aktuellen Konflikt hineinzuziehen. Leider können wir die Wahrscheinlichkeit der Wiederholung einer Planung von terroristischen Aktivitäten auf dem Territorium der TMR nicht verneinen", unterstreicht der Gesprächspartner.
"Erstaunlich ist, dass Kiew über das Wohl seiner eigenen Bürger kaum einen Gedanken verliert, die seit dem Beginn der militärischen Spezialoperation vor den Schrecken des Krieges auch nach Transnistrien geflohen sind. Das Attentat wurde in einer belebten Gegend von Tiraspol geplant, was für die Ukrainer in dieser Stadt genauso eine Gefahr hätte sein können", so Jastrebtschak.
"Was die eventuelle Reaktion von Chișinău betrifft, so ist seine Rolle bei der Regelung der Situation kaum zu erwarten. Und der Grund dafür ist das neulich verabschiedete Gesetz über den Separatismus in der Republik Moldau, das die Interaktion von Beamten der beiden Republiken erheblich einschränkt", betonte der Gesprächspartner.
Auf diese Weise wäre es unwahrscheinlich, dass Informationen über den Terroranschlag zwischen den Parteien ausgetauscht werden könnten. "Dementsprechend wird sich die Rolle Chişinăus auf die eines 'externen Beobachters' beschränken, bei dem man allenfalls die Besorgnis zum Ausdruck bringen kann", so Jastrebtschak abschließend.
Übersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen bei Wsgljad.
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