Europa
Moskau: Stationierung von Atomwaffen in Weißrussland ist unbefristet
Das Abkommen über die Präsenz russischer taktischer Nuklearwaffen in Weißrussland hat keinen zeitlichen Rahmen, heißt es aus dem russischen Außenministerium. Ein Abzug der Atomwaffen sei nur möglich, falls die USA und die NATO ihren Kurs änderten.
Russlands Atomwaffen würden auf unbestimmte Zeit in Weißrussland verbleiben, sagte Alexei Polischtschuk, Direktor der zweiten Abteilung für die GUS-Länder des russischen Außenministeriums, gegenüber der Agentur TASS. Die entsprechenden Vereinbarungen sähen keine zeitliche Begrenzung vor, erklärte er.
Laut Polischtschuk sei die Entscheidung, taktische Atomwaffen in Weißrussland zu stationieren, "größtenteils eine erzwungene Antwort auf die aggressive Politik des Bündnisses" gewesen. Er betonte, dass "im Gegensatz zu den amerikanischen Sprengköpfen in Europa" die russischen Atomwaffen in unmittelbarer Nähe Russlands stationiert werden. Das Vorgehen Moskaus stehe nicht im Widerspruch zu den völkerrechtlichen Verpflichtungen Russlands, da die Kontrolle der Atomwaffen weiterhin beim Kreml bleibe.
Dem Diplomaten zufolge könnte Moskau seine Atomwaffen vom weißrussischen Gebiet wieder abziehen, falls die Vereinigten Staaten und die NATO ihren Kurs ändern. "In der gegenwärtigen geopolitischen Situation könnten die Hauptbedingungen für die hypothetische Rückkehr der taktischen Atomwaffen nach Russland darin bestehen, dass die USA und die NATO ihren Kurs aufgeben, die Sicherheit und Souveränität Russlands und Weißrusslands zu untergraben". "Einem solchen Schritt unsererseits sollte natürlich ein vollständiger Abzug aller US-Atomwaffen aus dem Hoheitsgebiet der USA und die Liquidierung der entsprechenden Infrastruktur in Europa vorausgehen", fuhr er fort.
Im März hatte der russische Präsident angekündigt, dass der Bau eines Lagers für taktische Atomwaffen in Weißrussland bis zum 1. Juli abgeschlossen sein werde. Vergangenen Freitag erklärte Wladimir Putin auf dem Sankt Petersburger Wirtschaftsforum, dass sich die ersten Nuklearladungen bereits im Nachbarland befänden. Das weißrussische Staatsoberhaupt Alexander Lukaschenko hat wiederholt erklärt, dass die Stationierung von Atomwaffen sein Wunsch an die russische Seite gewesen sei.
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