Europa
Gazprom-Tochter reicht Klagen gegen Deutsche Bank und Commerzbank ein
RusKhimAlyans, ein Unternehmen von Gazprom und Betreiber eines großen Industriekomplexes an der Grenze zu Estland, hat die Deutsche Bank und die Commerzbank verklagt und fordert Schadenersatz in Höhe von mehr als 305 Millionen Euro.
Das russische Joint Venture RusKhimAlyans, ein Unternehmen von Gazprom und RusGasDobycha, hat Ende Juni beim Schiedsgericht von Sankt Petersburg Klagen gegen die Deutsche Bank und die Commerzbank eingereicht. Der Streitwert beläuft sich auf mehr als 30 Milliarden Rubel (rund 305 Millionen Euro), wie aus den Akten des Schiedsgerichts hervorgeht. RusKhimAlyans fordert über 22,2 Milliarden Rubel von der Deutschen Bank und über 8,7 Milliarden Rubel von der Commerzbank. Die Gründe für die Forderungen sind derzeit unklar.
Nach Angaben der Zeitung Kommersant stehen die Klagen im Zusammenhang mit den Forderungen von RusKhimAlyans gegen den deutschen Industriegase-Konzern Linde in Höhe von 1,1 Milliarden Euro, die bereits im Vorjahr bei einem Schiedsgericht in Sankt Petersburg erhoben worden waren. RusKhimAlyans hatte damals ein internationales Schiedsverfahren eingeleitet, weil Linde seinen Verpflichtungen zum Bau einer Gasverarbeitungsanlage in der Region Leningrad nicht nachgekommen war.
RusKhimAlyans, Linde und Renaissance Heavy Industries hatten im Juli 2021 einen Vertrag über die Planung, Beschaffung und den Bau einer Gasverarbeitungsanlage und einer Flüssiggasanlage bei Ust-Luga, unweit der Grenze zu Estland, unterzeichnet. Linde teilte seinen russischen Partnern im Mai 2022 allerdings mit, dass es die Arbeiten aufgrund der EU-Sanktionen, die die Lieferung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck nach Russland verbieten, ausgesetzt habe. RusKhimAlyans behauptete hingegen, dass die Sanktionen nicht für die Arbeiten im Rahmen des Vertrags galten, und verlangte die Wiederaufnahme der Arbeiten.
Am 30. Dezember gab das Schiedsgericht von Sankt Petersburg dem Antrag von RusKhimAlyans statt und fror das Vermögen von Linde in Russland ein. RusKhimAlyans schätzt den Gesamtwert der beschlagnahmten Vermögenswerte auf 35 Milliarden Rubel (rund 354 Millionen Euro), während Linde behauptet, der Betrag liege bei fast einer Milliarde US-Dollar.
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