Europa
Russisches Außenministerium nennt Bedingung für Abzug von Atomwaffen aus Weißrussland
Die in Weißrussland stationierten russischen Atomwaffen sind eine Antwort auf die Aktionen der USA und der NATO, so das russische Außenministerium. Moskau wird den Abzug der Waffen aus dem Land in Betracht ziehen, wenn Washington seine Atomwaffen in Europa aufgibt.
Russland könnte hypothetisch seine taktischen Atomwaffen aus Weißrussland abziehen, falls die USA ihre Atomwaffen aus Europa abziehen, erklärte Alexei Polischtschuk, Direktor der 2. Abteilung für GUS-Länder des russischen Außenministeriums, gegenüber RIA Nowosti. Der Diplomat sagte:
"Der hypothetische Abzug der russischen taktischen Atomwaffen vom Territorium Weißrusslands wird nur dann möglich sein, wenn die USA und die NATO ihren destruktiven Kurs einer gezielten Untergrabung der Sicherheit Russlands und Weißrusslands aufgeben. Dies bedeutet einen vollständigen Abzug aller US-Atomwaffen auf US-Territorium und die Beseitigung der entsprechenden Infrastruktur in Europa."
Polischtschuk zufolge ist die Stationierung russischer taktischer Atomwaffen im Nachbarland "eine erzwungene Vergeltungsmaßnahme für die Aktionen der NATO-Länder und insbesondere der USA sowie eine Reaktion auf die grundlegenden Veränderungen, die in jüngster Zeit in Schlüsselbereichen der europäischen Sicherheit stattgefunden haben". Die Verteidigung des Unionsstaates müsse gewährleistet sein.
Ende März kündigte Präsident Wladimir Putin Pläne zur Stationierung russischer taktischer Atomwaffen auf dem Territorium Weißrusslands an. Er begründete diese Entscheidung unter anderem mit der Politik der USA, Atomwaffen in Deutschland, der Türkei, den Niederlanden, Italien und weiteren europäischen Ländern zu stationieren. Auch seien die langjährigen Forderungen des weißrussischen Staatsoberhaupts Alexander Lukaschenko in Betracht gezogen worden.
Lukaschenko erklärte im Mai, die Standorte seien bereit und die Verlagerung der Atomwaffen habe bereits begonnen. Putin erklärte Mitte Juni, dass die ersten Komponenten bereits nach Weißrussland geliefert worden seien und die Arbeiten bis Ende des Jahres vollständig abgeschlossen sein würden.
Vor diesem Hintergrund wurde in Polen, dem Nachbarland Weißrusslands, die Notwendigkeit einer Stationierung von Atomwaffen bekanntgegeben. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki stellte fest, dass Warschau dem NATO-Programm Nuclear Sharing, das die Stationierung von Atomwaffen in Ländern des Bündnisses ermöglicht, die nicht über solche verfügen, beitreten sollte, um die Sicherheit zu stärken.
Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates und ehemalige Präsident der Russischen Föderation Dmitri Medwedew kommentierte Polens Antrag mit den Worten, dass derartige Pläne den Einsatz von Atomwaffen provozierten.
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