Europa
Russland listet Norwegen als "unfreundlichen Staat"
Auf Moskaus Liste der sogenannten unfreundlichen Staaten ist nun auch Norwegen zu finden. Diese Entscheidung bedeutet gewisse Einschränkungen für das nordische Land. So können Norwegens Vertretungen in Russland ab sofort höchstens 27 lokale Mitarbeiter einstellen.
Russland hat das Nachbarland Norwegen auf die Liste der unfreundlichen Staaten gesetzt. Diese Entscheidung wurde am 2. August getroffen. Der entsprechende Erlass der Regierung in Moskau wurde aber erst am Donnerstag auf der offiziellen Webseite veröffentlicht. Den genauen Grund gibt die russische Regierung nicht bekannt. In der Mitteilung ist nur die Rede von "unfreundlichen Handlungen, die gegen Russlands diplomatische und konsularische Vertretungen im Ausland gerichtet sind".
Unter anderem impliziert der Erlass die Einschränkung bis hin zum totalen Verbot für die unfreundlichen Staaten, in ihre Botschaften, Konsulate und Vertretungen von Behörden und Staatseinrichtungen lokale Mitarbeiter einzustellen. Diese Regelung geht auf einen Präsidialerlass vom 23. April 2021 zurück. Seit Mai 2021 stehen auf der Liste Tschechien und die USA, seit Juli 2022 auch Kroatien, Griechenland, die Slowakei und Dänemark.
Neben jedem Land auf der Liste wird die Höchstzahl von Mitarbeitern markiert, die die Vertretungen des jeweiligen Landes vor Ort insgesamt einstellen dürfen. Damit sind nicht nur russische Bürger gemeint, sondern alle Personen, "die sich auf dem Territorium Russlands befinden". Das nordische NATO-Land hat nun ein Limit von 27 Ortsansässigen.
Außer dieser Liste der unfreundlichen Staaten, die die Arbeit der ausländischen Vertretungen in Russland einschränkt, existiert seit März 2022 noch ein Verzeichnis der unfreundlichen Staaten, in welches Länder aufgenommen werden, die infolge des Ukraine-Krieges Sanktionen über Russland verhängt haben. Dort sind unter anderem die EU-Staaten, die USA, Kanada, Großbritannien, die Ukraine, Japan, Südkorea und Australien gelistet.
Norwegens Außenministerin Anniken Huitfeldt teilte am Donnerstag im Fernsehsender TV 2 mit, dass Oslo bislang keine offizielle Benachrichtigung über die Aufnahme in Moskaus Liste der unfreundlichen Staaten erhalten habe. Sie zeigte sich aber nicht verwundert über diesen Schritt der russischen Regierung. Die Diplomatin betonte gleichzeitig, dass es keinen Grund zur Annahme gebe, dass sich ihr Land gegenüber Moskau unfreundlich verhalte.
"Als Nachbarländer sind wir daran interessiert, dass unsere diplomatischen Kontakte und Kanäle funktionieren."
Im April 2023 hatte Norwegen 15 Mitarbeiter der russischen Botschaft des Landes verwiesen. Das Königreich begründete dies mit dem Wunsch, "unerwünschte Aufklärungstätigkeiten" in dem NATO-Land zu reduzieren. Als Gegenreaktion darauf erklärte das Außenministerium in Moskau zehn norwegische Diplomaten zu unerwünschten Personen.
Mehr zum Thema - Schottische Inselgruppe will nicht mehr britisch sein – aber auch nicht mehr schottisch
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.