Europa
Orban: EU ist eine "Parodie" auf die Sowjetunion
Die Europäische Union spielt eine "schlechte Parodie" auf die einst dominante Stellung der Sowjetunion in Osteuropa, sagt der ungarische Premierminister Viktor Orbán. Dennoch findet er, dass die EU weiterhin reformfähig sei.
Viktor Orbán, der seit 2010 die ungarische Regierung leitet, hat immer wieder Parallelen zwischen Brüssel und dem sowjetischen Moskau gezogen. So auch in seiner Rede in der Stadt Veszprém anlässlich des Nationalfeiertags am 23. Oktober. Er warf der Europäischen Union vor, sie strebe eine sowjetische Vorherrschaft an, indem sie versuche, Budapest seiner Identität zu berauben:
"Ja, es kommt vor, dass sich die Geschichte wiederholt. Zum Glück ist das, was einst eine Tragödie war, heute bestenfalls eine Komödie. Zum Glück ist Brüssel nicht Moskau. Moskau war eine Tragödie. Brüssel ist nur eine schlechte zeitgenössische Parodie. Wir mussten nach der Pfeife Moskaus tanzen. Brüssel spielt auch eine Melodie, aber wir tanzen, wie es uns gefällt und wann immer wir wollen."
Gleichzeitig stellte Orban fest, dass es im Falle der Europäischen Union noch Hoffnung gebe. "Moskau ließ sich nicht mehr reparieren, aber Brüssel und die EU können repariert werden", sagte er mit Blick auf die für nächstes Jahr geplanten Wahlen zum Europäischen Parlament. Der Ministerpräsident brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass gleichgesinnte Parteien die Wahlen gewinnen und Brüssel zu einem Kurswechsel bewegen könnten.
Vergangene Woche brachte Orbán westliche Verbündete in Aufruhr, als er in Peking den russischen Präsidenten Wladimir Putin traf. Er forderte Verhandlungen, um den Ukraine-Krieg zu beenden, und argumentierte, dass die Sanktionen gegen Moskau die Bürger der EU-Länder ärmer gemacht hätten.
Ungarns Nationalfeiertag am 23. Oktober erinnert an den Beginn der Revolution von 1956, die bereits nach 12 Tagen von sowjetischen Truppen niedergeschlagen wurde. Die beiden russischen Präsidenten Boris Jelzin und Wladimir Putin bezeichneten die Niederschlagung des Aufstands als einen Fehler.
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