Bericht: Dänemark könnte Tanker mit russischem Öl blockieren
Die Europäische Union könnte Dänemark beauftragen, Tanker mit russischem Öl, die durch dänische Gewässer fahren, zu kontrollieren und eventuell zu blockieren, berichtet die Financial Times unter Berufung auf ihre Quellen. Im Visier sind demnach Tanker, die die Meerenge ohne westliche Versicherung passieren. Eine fehlende Versicherung würde es den EU-Ländern ermöglichen, Schiffe zu kontrollieren, die eine Gefahr für die Umwelt darstellen könnten.
Die Menge russischen Öls, die täglich durch die dänische Meerenge fließe, entspreche etwa zwei Millionen Barrel Rohöl, schreibt die Zeitung. Die eingeführte Preisobergrenze für russisches Öl habe nur teilweise Wirkung gezeigt, da "fast kein" russischer Export zu diesem Preis verkauft werde.
Die Forderung, Schiffe angemessen zu versichern, sei gerechtfertigt, da es viele russische Öllieferungen gebe, bei denen das Risiko eines Ausfalls erhöht sei, "was zu einer großen Umweltkatastrophe führen könnte", so der Bericht. Die EU befürchtet, dass nicht-westliche Versicherungen im Falle einer Ölkatastrophe nicht wirksam sein könnten.
Das UN-Seerechtsübereinkommen enthält Bestimmungen, die es ermöglichen, "ein Gerichtsverfahren einzuleiten, einschließlich des Festhaltens eines Schiffes", wenn "eindeutige objektive Beweise" dafür vorliegen, dass das Schiff eine ernsthafte Gefahr für die Küste darstellt.
Laut dem Bericht wird in der Praxis aber alles von den dänischen Marinebehörden abhängen. Was Kopenhagen tun wird, falls ein Schiff nicht stoppt, ist unklar. Ein Sprecher des dänischen Verteidigungskommandos sagte zur Zeitung, dass "keine Dokumente oder Schiffe, die die Meerenge passieren, kontrolliert werden, es sei denn, es geht um die Sicherheit des Seeverkehrs".
Am 5. Dezember 2022 trat das Embargo für russisches Öl in Kraft. Die Preisobergrenze wurde auf 60 US-Dollar pro Barrel festgelegt. Seit dem 5. Februar 2023 gilt das Embargo der Europäischen Union für russische Erdölprodukte. Das russische Energieministerium konnte nach eigenen Angaben die durch das Embargo reduzierten Liefermengen umleiten.
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