Europa
Lawrow darf wohl zum OSZE-Treffen nach Skopje: Bulgarien verspricht, Luftraum zu öffnen
Bulgarien habe versprochen, seinen Luftraum vorübergehend zu öffnen, damit die russische Delegation zum Treffen der OSZE-Außenminister nach Skopje fliegen kann, sagte der russische Außenminister Lawrow am Montag.
Die russische Delegation werde an einem Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der mazedonischen Hauptstadt Skopje teilnehmen, vorausgesetzt Bulgarien öffne den Luftraum für russische Flugzeuge, sagte Außenminister Sergei Lawrow. Ihm zufolge haben sich die Behörden Nordmazedoniens bereits mit Bulgarien darüber geeinigt. "Wenn das klappt, werden wir dort landen", sagte er während eines Forums am Montag.
"Es gibt bereits mehrere Anfragen für ein Treffen, falls wir dort arbeiten, auch von westlichen Vertretern. Natürlich werden wir uns mit allen treffen", fügte Lawrow hinzu.
Die meisten europäischen Länder, darunter auch Nordmazedonien und Bulgarien, hatten im Februar 2022 ein Flugverbot für russische Maschinen eingeführt. Nordmazedonien hatte der Delegation bereits Überflugrechte erteilt. Gleichzeitig wies die Regierung darauf hin, dass es sich um eine einmalige Genehmigung handele, die nicht für andere russische Flugzeuge gelte.
Das OSZE-Ministertreffen findet vom 30. November bis 1. Dezember in Skopje statt. Russland gehört der OSZE ebenso an wie die Ukraine.
Unterdessen geht die EU davon aus, dass Lawrows Reise nicht gegen die Sanktionen verstößt. Peter Stano, Pressesprecher des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell, sagte: "Minister Lawrow ist natürlich das Ziel von Sanktionen, aber sie lassen immer Ausnahmen zu. Und die Teilnahme an multilateralen Foren ist eine solche Ausnahme". "Wenn die nordmazedonischen Behörden Herrn Lawrow die persönliche Teilnahme am Ministertreffen gestatten, stellt dies keinen Verstoß gegen die Sanktionen dar", schlussfolgerte er.
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