Europa
Wird Baerbock nach Brüssel "entsorgt"? Spekulationen über Wechsel in die EU-Kommission
Als Bundesaußenministerin ist die Grüne Annalena Baerbock eher glücklos und macht eher mit peinlichen Versprechern und Wissenslücken als mit konstruktiver Außenpolitik von sich reden. Zugleich wankt eine weitere Deutsche als EU-Kommissionspräsidentin. Lassen sich da "zwei Fliegen mit einer Klappe" schlagen?
Mehrere Medien spekulieren am Sonntag über einen potenziellen Wechsel der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die Grünen) nach Brüssel. Ihr Name soll für eine mögliche Nachfolge von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin gehandelt werden, berichten unter anderem die Bild und der Merkur.
Derzeit koche die Gerüchteküche im politischen Berlin und Brüssel, heißt es in den Berichten. In der EU-Hauptstadt mehren sich aktuell die Anzeichen dafür, dass Ursula von der Leyen (CDU) nicht noch einmal zur Kommissionspräsidentin gewählt wird. Der Widerstand gegen eine erneute Amtszeit von der Leyens nimmt offenbar selbst unter den europäischen Konservativen immer mehr zu. Zuletzt wurde der ehemalige italienische Premierminister Mario Draghi als Nachfolger der umstrittenen Deutschen gehandelt.
Dieser steht jedoch eher den linkszentristischen Kräften in Europa nahe, während die Konservativen sich im Aufwind sehen und den höchsten Posten in Europa nicht aufgeben wollen. Es wird erwartet, dass die "Europäische Volkspartei" nach den in einer Woche stattfindenden Wahlen weiter die stärkste Fraktion im Europäischen Parlament stellen wird. Zudem ist Draghi Italiener, die Bundesregierung mache sich jedoch dafür stark, dass weiterhin ein Deutscher oder eine Deutsche die EU-Kommission führt.
Parallel dazu berichtete Politico über einen Wechsel von Annalena Baerbock nach Brüssel. Infrage komme da allerdings nicht nur der Posten als Kommissionspräsidentin, sondern ein beliebiger Kommissionsjob. Auf diese Weise sollen mehrere "Fliegen" mit einer Klappe geschlagen und unter anderem auch die interne Führungskonkurrenz innerhalb der Grünen zugunsten des Wirtschaftsministers Robert Habeck aufgelöst werden.
Es ist eine alte Tradition insbesondere in der deutschen Politik, dass gescheiterte und weniger kompetente Politiker in die europäischen Strukturen "entsorgt" werden. Ob die glücklose und vor allem durch peinliche Versprecher und Wissenslücken international bekannt gewordene deutsche Außenministerin ähnlich "hochgelobt" wird? Wir werden es bald sehen.
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