Europa
Wahl zum EU-Parlament hat in Deutschland begonnen
In Deutschland wird heute ein neues EU-Parlament gewählt. Die Wahllokale sind noch bis 18 Uhr geöffnet. Erwartet werden ein Rechtsrutsch und eine Abrechnung der Wähler mit den etablierten Parteien.
Für heute sind auch die Bürger in Deutschland aufgerufen, ein neues EU-Parlament zu wählen. Die Wahllokale haben noch bis 18 Uhr geöffnet. Zur Wahl wurde das Wahlalter abgesenkt. Deutsche Staatsbürger ab 16 Jahren dürfen ihre Stimme abgeben. Auch Bürger anderer EU-Staaten dürfen in Deutschland wählen, wenn sie sich zuvor ins Wählerverzeichnis haben eintragen lassen.
Die Wahl zum EU-Parlament ist zwar frei und geheim, aber nicht gleich. Die Stimme eines Wählers in einem kleinen EU-Land wird stärker gewichtet als die Stimme eines Wählers in einem großen EU-Land wie beispielsweise Deutschland. Das EU-Parlament hat kein Initiativrecht, das heißt, es kann keine eigenen Gesetzesvorschläge einbringen. Unter anderem aufgrund dieser Fakten wird der EU regelmäßig ein massives Demokratiedefizit bescheinigt.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit an. Sie ist Spitzenkandidatin der konservativen EVP-Fraktion. Wählen kann man sie allerdings nicht. Sie taucht auf keinem Wahlzettel auf.
Wie schon bei vergangenen Wahlen zum EU-Parlament dominierten im Wahlkampf nationale Themen. Erwartet wird ein Rechtsrutsch im EU-Parlament. Ein immer größer werdender Teil der EU Bürger steht der EU skeptisch gegenüber. Krieg und sinkender Lebensstandard in der EU sind klare Indikatoren dafür, dass sich die Versprechen von Frieden und wachsendem Wohlstand für alle EU-Bürger in der EU nicht mehr erfüllen.
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