Europa
OSZE treibt Integration der Ukraine in EU und NATO voran – Moskau protestiert
Unter Umgehung Moskaus hat die OSZE einen Beauftragten für die Ukraine eingesetzt. Seine Aufgabe: die Integration des Landes in die Strukturen der EU und der NATO voranzubringen. Moskau protestiert scharf und erinnert an den Gründungsgedanken der OSZE: Sicherheit und Zusammenarbeit.
Der Sonderbeauftragte der OSZE für die Ukraine, Peter Maresch, erklärte gegenüber der russischen Tageszeitung Iswestija, er werde unter Umgehung Russlands die Ukraine auf einen Beitritt zu EU und NATO vorbereiten.
"Ich werde ihnen keine F-16 schicken, keine Abrams und keine Raketen. Aber ich werde sie auf eine zukünftige Partnerschaft und Mitgliedschaft in der EU und der NATO vorbereiten. Das ist meine Aufgabe", sagte Maresch der Zeitung.
Laut Maresch setzt die OSZE in der Ukraine insgesamt 24 Projekte um.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, reagierte mit scharfen Worten. Die OSZE arbeite daran, die Spaltung in Europa zu vertiefen.
"Die Organisation, deren Arbeitsgrundlage einst der Konsens aller Mitgliedstaaten war, setzt unter Umgehung Russlands und Weißrusslands eine Person ein, deren Aufgabe nicht die Harmonisierung der Beziehung der Mitgliedstaaten der Organisation ist, sondern die Vertiefung der Spaltung in Europa. Eine Person, die mit militärischen Blockstrukturen spielt, obwohl die Hälfte der OSZE-Staaten keinem Block angehört."
Das verdeutliche, in welche Richtung sich die OSZE bewege, fügte Sacharowa hinzu.
"Ich erinnere Sie daran, dass die Buchstaben 'S' und 'Z' in der Abkürzung der OSZE 'Sicherheit' und 'Zusammenarbeit' bedeuten – wo ist das aktuell zu finden?"
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