Europa
Countdown zum Brexit – "Beginn einer neuen Ära" mit ungeklärten Fragen
Nach langen Verhandlungen, Debatten und Neuwahlen tritt Großbritannien am 31.01.2020 aus der Europäischen Union aus. Das künftige Verhältnis zwischen Großbritannien und der EU ist noch nicht geklärt. Für die Ausarbeitung eines Freihandelsabkommens bleibt nur wenig Zeit.
Fast vier Jahre nach dem Referendum, das am 23. Juni 2016 stattfand, verlässt heute um 23 Uhr Großbritannien die Europäische Union. Eine knappe Mehrheit hatte sich damals für den Brexit ausgesprochen. In Schottland hingegen ist eine klare Mehrheit für den Verbleib in der EU (62 Prozent).
Was Theresa May zu ihrer Amtszeit als britische Premierministerin nicht vermochte, gelang ihrem Nachfolger Boris Johnson. Dieser brachte das Brexit-Abkommen im britischen Unterhaus durch. Johnson hatte sich für einen schnellen Brexit ausgesprochen und wollte keine erneute Verschiebung des Datums. Bis Ende des Jahres will er ein neues Freihandelsabkommen mit der EU verhandeln.
Ob dies gelingt, ist ungewiss. Genau beobachten werden andere EU-Länder, in denen Parteien mit einem Austritt aus dem Bündnis liebäugeln, wie sich der Brexit auf Großbritannien auswirkt.
Lange Verhandlungen zwischen Brüssel und London in der Übergangsphase
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete den Austritt nicht als Ende, sondern als Beginn "exzellenter Beziehungen". Nach dem Austritt begibt sich Großbritannien bis zum Ende des Jahres zunächst in eine Art Übergangsphase. Für die britischen Bürger soll sich in dieser Zeit nicht so viel ändern. Die EU-Gesetze bleiben in Kraft.
Geregelt werden muss ab dann das Verhältnis zur Europäischen Union, was etwa den Handel, die Verteidigung, die Fischereigründe, das Gesundheitssystem, die Zölle und den Klimaschutz anbelangt.
Boris Johnson will einen freien Handel mit der EU, ohne Nachteile für Großbritannien. Experten schätzen die verbleibenden acht Monate, bis ein Freihandelsvertrag entworfen worden sein muss, als zu gering ein. In Bezug auf die Zuwanderung plant Großbritannien, ein Punktesystem einzuführen, das Menschen anhand ihrer Qualifikationen einstuft und hoch qualifizierte Zuwanderer nach Großbritannien locken soll.
Um 22 Uhr britischer Zeit, eine Stunde vor dem Austritt, wird Boris Johnson eine Ansprache halten und den Beginn einer neuen Ära einläuten. Der Kontrahent Johnsons, Labour-Chef Jeremy Corbyn, empfahl seinen Landsleuten, "ein wahrhaft internationalistisches, vielfältiges und aufgeschlossenes Großbritannien aufzubauen".
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