Proteste gegen Internationale Automobil-Ausstellung: Polizei geht gegen Aktivisten vor
Am Rande einer Protestaktion von Klimaschutzaktivisten gegen die Automobilmesse IAA Mobility in München ist es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Nach Angaben eines Polizeisprechers haben etwa 100 Demonstranten versucht, eine Polizeiabsperrung an der Theresienwiese zu durchbrechen. Die Polizisten hätten Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt, um dies zu verhindern. Eine weitere Gruppe von Demonstranten sei zudem auf dem IAA-Gelände unterwegs. Im Bosch-Werk im Stadtteil Berg am Laim wurde zudem Pyrotechnik auf dem Dach des Eingangsbereiches entzündet. Zudem wurde ein Abschnitt der Autobahn A94 blockiert. Bereits am Dienstag hatten Aktivisten an mehreren Autobahnen im Raum München Banner angebracht und sich an einigen Brücken abgeseilt. Die Fernstraßen mussten deswegen vorübergehend gesperrt werden.
In der Karlstraße besetzten die Protestler zudem ein Haus. Vom Bündnis "No Future for IAA" hieß es, man wolle dort einen Kontrapunkt zu den von der IAA genutzten "Open Spaces" setzen. Augenzeugen berichten, dass es zum Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray kam, als der Protestzug vor dem Gebäude stoppte. Eine Person, die auf einen Baum kletterte, wurde dabei verletzt. Bisher ist noch unklar, wie genau und wie schwer die Person verletzt wurde. Nach Angaben der Aktivisten wurde das Gebäude im Laufe des Nachtmittags von Polizisten geräumt. Bisher äußerte sich die Polizei nicht zu Verletzten unter den Demonstranten oder zu Festnahmen, bestätigt aber, dass Polizeibeamte im Dienst verletzt wurden.
Ohne direkten Zusammenhang zu den Protesten waren auch am Haus von VW-Chef Herbert Diess Schmierereien entdeckt worden, wie ein Sprecher des Konzerns in Wolfsburg sagte. "Diess enteignen" habe demnach auf der Tür gestanden. Außerdem wurden Zettel mit Anschuldigungen gegen "Vertreter des deutschen Autokapitals" angeklebt. Der VW-Chef habe Strafanzeige erstattet.
Weitere Störaktionen und Proteste gegen die IAA wurden bereits angekündigt. Die Polizei erklärte, man werde gegen Straftaten konsequent vorgehen. Polizeiabsperrungen hätten nicht nur "Empfehlungscharakter". Die Demonstranten kritisierten hingegen das Vorgehen der Beamten und sprachen von "massiver Gewalt" der Polizei. Auch die Grünen-Abgeordnete Claudia Köhler, die die Proteste beobachtet hatte, kritisierte das Vorgehen der Polizei auf der Theresienwiese als "unangebracht". CSU-Generalsekretär Markus Blume twitterte hingegen bereits am Mittwoch:
"Brückenkletterer bleiben bis Messeende eingesperrt! So läuft's in Bayern!"
Am Freitag entschied das Landgericht Landshut allerdings, dass fünf Aktivisten freikommen sollen, und gab der Beschwerde gegen die Ingewahrsamnahme recht. Am Samstag soll es zudem eine weitere Demonstration in der Innenstadt geben, bei der der Veranstalter 10.000 Teilnehmer erwartet. Bei einer Radsternfahrt werden zudem 30.000 Teilnehmer erwartet. Deshalb müssten nach Angaben der lokalen Behörden zahlreiche Straßen gesperrt werden.
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(rt/dpa)
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