Deutschland
Neben Bundestagsmandat? Katja Kipping soll Arbeits- und Sozialsenatorin im Berliner Senat werden
Die ehemalige Bundesvorsitzende und aktuelle Bundestagsabgeordnete Katja Kipping soll Nachfolgerin der Berliner Linke-Senatorin für Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, die aus persönlichen Gründen aufhört, werden.
Die Vorsitzende der Berliner Linken, Katina Schubert, teilte am Mittwoch via Twitter mit:
"Ich freue mich, dass ich mit Katja Kipping eine der profiliertesten Sozialpolitikerinnen unserer Partei und in Deutschland als Nachfolgerin von Elke Breitenbach vorschlagen darf."
.@Katina_Schubert: "Ich wollte es auf dem Parteitag bekannt geben, doch angesichts der Spekulationen doch schon heute: Ich freue mich, dass ich mit @katjakipping eine der profiliertesten Sozialpolitikerinnen unserer Partei als Nachfolgerin von Elke Breitenbach vorschlagen darf.
— DIE LINKE. Berlin (@dielinkeberlin) December 1, 2021
Breitenbach hatte am Dienstagabend mitgeteilt, dass sie nicht noch einmal als Senatorin antritt. Falls die Parteimitglieder der Linken sich für den Eintritt in die Berliner Landesregierung entscheiden – wovon auszugehen ist – sollen die Senatoren laut Schubert am 20. Dezember von den Gremien offiziell nominiert werden, berichtet der Spiegel.
Die Linken erhalten in der geplanten neuen rot-grün-roten Berliner Landesregierung drei Senatorenposten.
Am Dienstag hatte Elke Breitenbach via Twitter den Spekulationen ein Ende bereitet, dass sie noch eine zweite Legislatur als Senatorin im Senat arbeiten will.
In der eigenen Partei wurde die Entscheidung Breitenbachs am Mittwoch mit Respekt aufgenommen. "Ich bedauere die Entscheidung sehr, das waren fünf sehr aufreibende Jahre für Elke Breitenbach", erklärte die Landesvorsitzende und langjährige politische Weggefährtin Katina Schubert gegenüber dem Neuen Deutschland. Sie sagte weiterhin:
"Sie hat sich mit vollem Kraftaufwand einer Aufgabe gewidmet, man muss wissen, wenn der Akku leer ist und es besser ist, die Aufgabe zu übergeben."
Unklar ist, ob Kipping bei einem Amtsantritt im Berliner Senat ihr Bundestagsmandat abgibt und wer ein potenzieller Nachfolger sein könnte. Die Linke verdankt ihren Einzug in den Bundestag drei Direktmandaten bei der Wahl im September, bei der sie nur 4,9 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte.
Mehr zum Thema - Wagenknechts gerechter Ärger: Das fatale Wirken der "Selbstgerechten" und ihrer Identitätspolitik
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.