Deutschland
"Weder sinnvoll noch vermittelbar" – Krankenhausgesellschaft für Aufhebung der Pflege-Impfpflicht
Die "einrichtungsbezogene Impfpflicht" für Pflege- und Gesundheitspersonal hat für kontroverse Debatten gesorgt. Der Interessenverband der Krankenhausbetreiber hat dabei nun seine Position gewechselt und spricht sich gegen eine derartige Impfpflicht aus.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat sich für das Ende der Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ausgesprochen. "Sie weiterzuführen, ist nach jetzigen Erkenntnissen weder sinnvoll noch vermittelbar", sagte die stellvertretende Vorstandsvorsitzende Henriette Neumeyer dem zur SPD-nahen Madsack Mediengruppe gehörenden Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Bislang hatte sich der Wirtschaftsverband für die einrichtungsbezogene Impfpflicht mit den bedingt zugelassenen Impfstoffen eingesetzt. Man sei in der Delta-Welle von einer hohen Schutzwirkung auch für die vulnerablen Gruppen im Krankenhaus ausgegangen, sagte Neumeyer. Mit der Omikron-Variante sei das hinfällig geworden. Politiker von CDU und Linken hatten eine Debatte über ein Auslaufen der Impfpflicht zum Jahresende angestoßen.
Bundestag und Bundesrat hatten die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Dezember vergangenen Jahres beschlossen. Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken mussten daraufhin bis Mitte März 2022 nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind. Diese Regelung ist qua Gesetz bislang nur bis zum Jahresende vorgesehen und würde wieder wegfallen, sollte das Infektionsschutzgesetz nicht erneut geändert werden.
Noch vor einem Monat hatte das Gesundheitsministerium erklärt, die Bundesregierung erwäge, die Impfpflicht über das Jahresende 2022 hinaus fortzuführen. "Es gebe derzeit keinen Anlass, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen."
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rt/dpa
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