Deutschland
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius soll künftig das Bundesministerium der Verteidigung führen. Lambrecht hatte am Montag in einer Erklärung ihren Rückzug von ihrem Amt als Verteidigungsministerin bekannt gegeben. Pistorius soll am Donnerstag vereidigt werden.
Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD) als Bundesministerin der Verteidigung wird der bisherige niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) deren Nachfolger in diesem Amt, wie zunächst mehrere Medien übereinstimmend berichtet haben. Am späten Vormittag wurde es auch offiziell: Der künftige Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird am Donnerstag vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten. Das teilte der Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstag in Berlin mit.
Lambrecht hatte am Montag nach gut einem Jahr im Amt ihren Rücktritt erklärt. Der Bundeskanzler Olaf Scholz will die Nachfolgeregelung an diesem Dienstag offiziell verkünden. Der niedersächsische Innenminister gilt als erfahrener Politik-Manager. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben.
Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der SPD im bundesweiten Maßstab bei Wahlkämpfen und in den Koalitionsverhandlungen beteiligt.
Bei den Innenministerkonferenzen machte es dem als pragmatisch geltenden Pistorius erkennbar stets Freude, sich mit Konservativen wie dem früheren Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf offener Bühne zu streiten – schlagfertig, mit spitzen Bemerkungen, aber nie respektlos.
Pistorius wurden immer wieder Ambitionen für ein politisches Amt auf Bundesebene nachgesagt. Es gab beispielsweise Gerüchte, er könnte Bundesinnenminister werden, sofern Nancy Faeser bei der Landtagswahl in Hessen als Spitzenkandidatin für die SPD antreten würde.
Pistorius absolvierte eine Lehre zum Groß- und Außenhandelskaufmann. Von 1980 bis 1981 absolvierte er seinen Wehrdienst, anschließend studierte er Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster. Der SPD-Politiker ist bereits seit 2013 Innenminister in Niedersachsen, vor wenigen Monaten begann dort seine dritte Amtszeit. Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister in Osnabrück. Pistorius ist verwitwet und hat zwei Töchter.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den künftigen Verteidigungsminister Boris Pistorius als "herausragenden Politiker unseres Landes" bezeichnet. Scholz verkündete am Dienstag in Berlin:
"Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen."
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(rt de/dpa)
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