Deutschland
BSW boykottiert Selenskijs Rede im Bundestag
Selenskij trage zur Eskalation des Ukraine-Konflikts bei. Aus diesem Grund erklärt das BSW, seiner Rede im Bundestag fernzubleiben. Die Bundesregierung soll ihren Einfluss geltend machen, damit Selenskij sich zu Verhandlungen bereit erklärt, fordert das BSW. Auch die AfD blieb der Rede fern.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat angekündigt, bei der für heute geplanten Rede von Wladimir Selenskij den Plenarsaal des Bundestages zu verlassen, berichtet die Nachrichtenplattform t-online, der eine Erklärung der Partei vorliegt. Selenskij trage nicht zu einer Lösung des Konflikts bei, heißt es darin zur Begründung. Er sorge im Gegenteil für Eskalation und nehme das Risiko eines atomaren Konflikts in Kauf.
Das BSW schreibt in der Erklärung: "Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden."
#Selenskyj trägt leider aktuell dazu bei, eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern und nimmt dabei das Risiko eines atomaren Konflikts in Kauf. Warum die Gruppe #BSW dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Bundestag heute fernbleibt: https://t.co/TCzukrP5dTpic.twitter.com/DdEGOhTk7J
— Sahra Wagenknecht (@SWagenknecht) June 11, 2024
Das BSW fordert, Gesprächsangebote aus Moskau anzunehmen. Stattdessen habe die Bundesregierung der Ukraine erlaubt, mit deutschen Waffen russisches Territorium anzugreifen.
Selenskij würde alles daran setzen, die NATO in den Konflikt hineinzuziehen, warnt das Bündnis. Er trage dazu bei, eine Spirale der Eskalation zu fördern, weshalb er nicht durch einen Auftritt im Bundestag zu ehren sei. Das BSW fordert stattdessen einen kritischen Dialog und Einwirken der Bundesregierung auf Selenskij mit dem Ziel, dessen Bereitschaft zu Verhandlungen zu erhöhen.
Das BSW kritisiert seit geraumer Zeit die Ukraine-Politik der Bundesregierung. Mit dem Fernbleiben setzt das BSW erneut ein deutliches Zeichen, dass es auch in Deutschland Kräfte gibt, die den Kriegskurs der etablierten Parteien nicht mittragen.
Unterdessen hat auch die AfD mitgeteilt, der Rede Selenskijs fernbleiben zu wollen.
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