Deutschland
Medien: CDU-Kabinettsmitglieder sollen heute vorgestellt werden
Laut Informationen der Süddeutschen Zeitung wird Unionschef Friedrich Merz am heutigen Montag die vorgesehenen Minister aus den Reihen der CDU für die kommende "GroKo" vorstellen. Die CDU besetzt dabei sechs Ministerien und stellt den Kanzleramtsminister. Das Portal Table Media will die Namen der Kabinettsliste kennen.
Der CDU-Bundesausschuss tagte am Wochenende. Zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl sollen laut Informationen der Süddeutschen Zeitung heute die finalen Namen der vorgesehenen Minister und Ministerinnen der Presse vorgestellt werden. Das Portal Table Media berichtet ebenfalls über die mögliche Kabinettsliste.
Erneut verrieten Teilnehmer interner Parteigremien Inhalte gegenüber Journalisten der regierungstreuen Medien. So informierte die Süddeutsche Zeitung bereits am vergangenen Samstag (Bezahlschranke):
"Der Bundesausschuss der CDU soll am Montag nicht nur den Koalitionsvertrag beschließen. Der künftige Kanzler will dann auch die Ressortchefs vorstellen."
Bei der heutigen Tagung des Bundesausschusses soll dann der ausgehandelte Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD final beschlossen werden. Die Zustimmung des Bundesausschusses gilt demnach laut Beobachtern als sicher. Der Vorstand des Unionspartners CSU hatte dem Koalitionsvertrag bereits am 10. April zugestimmt.
Das Online-Portal Table Media behauptet in einem Artikel vom Montag, dass der Redaktion bereits die komplette Kabinettsliste vorliegt. Unbestätigt genannt werden folgende Namen:
- Außenminister: Johann Wadephul (Nachfolger von Annalena Baerbock – Grüne). Diese Personalie wurde inzwischen bestätigt.
- Chef des Kanzleramts und Bundesminister für besondere Aufgaben: Thorsten Frei (Zuvor: Wolfgang Schmidt – SPD)
- Bundeswirtschaftsministerin: Katherina Reiche (Zuvor: Robert Habeck – Grüne)
- Bundesgesundheitsministerin: Nina Warken (Zuvor: Karl Lauterbach – SPD)
- Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Karin Prien (Zuvor: Lisa Paus – Grüne)
- Kulturstaatsminister: Wolfram Weimer (Zuvor: Claudia Roth – Grüne)
CDU-Generalsekretär Linnemann wird offiziell keinen Ministerposten antreten, dies ausgehend von seiner Absage an Friedrich Merz (RT DE berichtete). Laut Bild-Informationen wird Jens Spahn CDU-Fraktionsvorsitzender (Bezahlschranke).
Bei der SPD läuft noch bis zum 29. April eine Abstimmung der Mitglieder über den 144 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag. Die Partei wird ihre Ministerposten erst nach erfolgreicher Zustimmung bekannt geben.
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