International
Russischer Verteidigungsminister: Lage in Europa ist explosiv
Auf der Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit hat der russische Verteidigungminister Sergei Schoigu die aktuelle Lage in Europa als explosiv eingeschätzt. Schoigu zufolge besteht die Hauptaufgabe der NATO heute darin, Russland und China einzudämmen.
Angesichts der wachsenden Konfrontation zwischen Russland und der NATO in Europa hat der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu in seiner Rede auf der Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit die Lage in der Region als explosiv bezeichnet. Der Minister erklärte, die NATO sei zu einem globalen politisch-militärischen Bündnis geworden, dessen Hauptaufgabe darin bestehe, Russland und China einzudämmen. Schoigu verwies zunächst auf die Ergebnisse des NATO-Gipfels in Brüssel und die Erhöhung der Militärausgaben von Mitgliedsstaaten hin:
"Die auf dem Gipfel getroffenen Beschlüsse, die Militärausgaben der Mitgliedsstaaten zu erhöhen und das Potenzial der nuklearen Abschreckung zu verbessern, werden die militärische Konfrontation in Europa auf Jahre hinaus verhärten."
Außerdem äußerte der russische Verteidigungsminister seine Besorgnis bezüglich der NATO-Militärmanöver in Europa in der Nähe der russischen Grenzen. Schoigu zufolge deute dies darauf hin, dass die NATO die Verlegung ihrer Truppen an die Grenzen von Russland und Weißrussland trainiert.
Nach der Ansicht des Ministers hatte man aus Kiew im Vorfeld des NATO-Gipfels eine Eskalation des Konflikts in der Ostukraine provoziert. Dies zeuge davon, dass der NATO-Russland-Dialog in der Realität die Spannungen in den bilateralen Beziehungen zwischen dem Militärbündniss und Russland nicht senken werde. Manche europäischen Länder seien überdies an einer Eskalation der Konfrontation mit Russland durchaus interessiert.
Der Chef des russischen Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB) Alexander Bortnikow betonte in seiner Rede auf der Konferenz die Wichtigkeit der internationalen Zusammenarbeit für den Kampf gegen Extremismus und Terrorismus. Bortnikow zufolge erhöhte die COVID-19-Pandemie die Isolation der Migranten in der Gesellschaft, was zu deren verstärkter Rekrutierung durch terroristische Organisationen führe. Außerdem verwies der FSB-Chef auf die Bedrohung durch die Verbreitung der rechtsextremen und neonazistischen Ideen in einigen europäischen Staaten. Ihm zufolge bekommen rechtsextreme Aktivisten Training in speziellen Lagern in Europa:
"Es gibt Staaten in Europa, die Nationalsozialismus rechtfertigen oder sogar gezielt in ihre nationale Ideologie einbinden. Paramilitärische Organisationen, die auf ihrem Territorium aktiv sind, bieten rechtsextremen Aktivisten aus anderen Ländern die Möglichkeit, in ihren Lagern zu trainieren."
Bortnikow unterstrich, dass alle Staaten im Kampf gegen Terrorismus zusammenarbeiten müssten. Er betonte, Russland und die USA hätten Vereinbarungen getroffen, um gemeinsam gegen Hackerangriffe vorzugehen und im Bereich der Cybersicherheit zusammenzuarbeiten.
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