International
Bewegung Blockfreier Staaten fordert vor UNO Abschaffung einseitiger Sanktionen
Im Namen der Bewegung Blockfreier Staaten forderte eine iranische Diplomatin vor der UNO den Verzicht auf einseitige, völkerrechtswidrige Sanktionen. Zugleich bemängelte sie, dass der Sicherheitsrat die humanitären Konsequenzen der UN-Sanktionen nicht ganz im Blick habe.
Die Bewegung der Blockfreien Staaten hat vor den Vereinten Nationen dazu aufgerufen, die Praxis sofort abzuschaffen, einseitig Sanktionen zu verhängen. Die iranische Diplomatin Sahra Erschadi trug die Erklärung im Namen der blockfreien Staaten vor dem Sechsten Ausschuss der 76. Generalversammlung der UNO vor.
Sie betonte, dass die Bewegung der Blockfreien Staaten die Vereinten Nationen als "ein zentrales und unverzichtbares Forum, das sich mit Fragen der internationalen Zusammenarbeit, der wirtschaftlichen Entwicklung und des sozialen Fortschritts, des Friedens und der Sicherheit, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit auf der Grundlage des Dialogs, der Zusammenarbeit und der Konsensbildung zwischen den Staaten befasst" einschätze.
Zugleich bekräftigte Erschadi die Kritik der blockfreien Staaten, dass der UN-Sicherheitsrat über die letzten Jahre zunehmend die den Zuständigkeitsbereich der Generalversammlung und des Wirtschafts- und Sozialrates der Vereinten Nationen eingreife. Daher betrachte die Bewegung die Stärkung der Rolle der UNO als sehr wichtig. Die Reform der UNO müsse anhand der in der UN-Charter festgelegten Prinzipien und Verfahren erfolgen.
Die Bewegung erwarte vom UN-Sekretariat eine Erklärung sowie eine Bewertung der kurz- und langfristigen Auswirkungen der durch den Sicherheitsrat verhängten Sanktionen, insbesondere im humanitären Bereich, etwa in Bezug auf den Lebensunterhalt der Zivilbevölkerung sowie die sozial-wirtschaftliche Entwicklung des betroffenen Staates. Das UN-Sekretariat müsse seine Fähigkeit zur richtigen Bewertung der ungewollten Nebenwirkungen von UN-Sanktionen verbessern. Diesbezüglich gebe es noch Schwächen.
Sanktionen sollten aus Sicht der Blockfreien Staaten nur ein letztes Mittel sein. Sie dürften nur verhängt werden, wenn eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit oder ein Aggressionsakt vorliegt. Sanktionen seien kein allgemeines Mittel, um Verstöße gegen das Völkerrecht zu ahnden.
Die iranische Diplomatin kritisierte im Namen der Bewegung:
"Sanktionen sind stumpfe Instrumente, deren Anwendung grundlegende ethische Fragen darüber aufwirft, ob das Leid, das schwachen Gruppen im Zielland zugefügt wird, ein legitimes Mittel ist, um politischen Druck auszuüben. Das Ziel von Sanktionen besteht nicht darin, die Bevölkerung zu bestrafen oder anderweitig Vergeltung zu üben."
Laut Erschadi sollten bei der Verhängung von Sanktionen ungewollte Auswirkungen vermieden werden, etwa Verletzungen von Menschenrechten oder grundlegenden Freiheiten. Auch dürften sie nicht zu einer Blockade humanitärer Hilfe für die Zivilbevölkerung führen.
Daher befürworte die Bewegung Blockfreier Staaten, die Ziele von Sanktionen klar zu definieren und sie auf einen bestimmten Zeitraum zu begrenzen. Sobald ihre Ziele erreicht worden seien, müssten sie wieder abgeschafft werden.
Im Namen der Bewegung Blockfreier Staaten kritisierte Erschadi zudem scharf die in den letzten Jahren immer häufiger von westlichen Staaten verhängten einseitigen, völkerrechtswidrigen Sanktionen:
"Die Bewegung bringt auch ihre tiefe Besorgnis über die Verhängung von Gesetzen und anderen Formen wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen gegen Entwicklungsländer, einschließlich einseitiger Sanktionen, zum Ausdruck, die gegen die Charta der Vereinten Nationen verstoßen und das Völkerrecht sowie die Regeln der Welthandelsorganisation untergraben. Darüber hinaus fordert die Bewegung die Länder auf, die einseitige Sanktionen verhängt haben, diese Sanktionen unverzüglich aufzuheben."
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