International
Russland und China rücken gegen illegale US-Sanktionen zusammen
Russlands Regierungschef verwies auf einem russisch-chinesischen Gipfeltreffen auf die Bedeutung der Kooperation beider Staaten angesichts der aggressiven Politik der USA. Damit bezog er sich sowohl auf die Sanktionspolitik als auch auf andere Formen politischen und wirtschaftlichen Drucks.
Der russische Ministerpräsident Michal Mischustin hat am Dienstag erklärt, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und China auch angesichts des Drucks seitens der westlichen Staaten verbessern. Eine Zusammenarbeit beider Staaten sei die beste Antwort auf unfreundliche Handlungen und einseitige Sanktionen anderer Länder.
Während einer Videokonferenz mit seinem chinesischen Amtskollegen Li Keqiang rief Mischustin Moskau und Peking dazu auf, ihre Kräfte auf der Grundlage von "Gleichheit, gegenseitigem Vertrauen und Respekt" zu konzentrieren. Mischustin stellte fest:
"Die russisch-chinesische Zusammenarbeit entwickelt sich in einem schwierigen äußeren Umfeld. Leider gehen einige ausländische Partner weiterhin unfreundlich gegen uns vor und setzen Techniken des unlauteren Wettbewerbs ein, die oft gegen die grundlegenden Normen des multilateralen Handelssystems verstoßen."
Sowohl Peking als auch Russland stehen laut Mischustin vor denselben Herausforderungen in Form von illegalen, einseitigen Sanktionen sowie politischem und wirtschaftlichem Druck, womit er sich auf die Politik westlicher Staaten, allen voran der USA, bezog.
Der russische Regierungschef wies insbesondere auf die Pläne hin, die Eurasische Wirtschaftsunion, eine Gruppe von fünf Mitgliedsstaaten der ehemaligen Sowjetunion, und die Gürtel- und Straßeninitiative, eine globale chinesische Strategie zur Entwicklung der Infrastruktur, zusammenzuführen. Das sei wichtig für die Stärkung der Interkonnektivität im eurasischen Raum und werde dazu beitragen, den wirtschaftlichen Fortschritt beider Staaten zu sichern.
In den letzten Jahren intensivierten Moskau und Peking in verschiedenen Bereichen ihre Zusammenarbeit, unter anderem auf wirtschaftlichem und militärischem Gebiet. Am Montag erklärte der chinesische Präsident Xi Jinping auf dem 3. Russisch-Chinesischen Wirtschaftsforum für Energie, dass sein Land bereit sei, "die Anstrengungen mit Russland zu bündeln, um eine engere Zusammenarbeit im Energiebereich zu erreichen, die Energiesicherheit zu verteidigen und den Herausforderungen des globalen Klimawandels zu begegnen".
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