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USA wollen keine Atomwaffen an Ukraine liefern – Aber ...
Washington werde Kiew keine Atomwaffen geben, versicherte die stellvertretende Außenministerin Karen Donfried am Donnerstag während einer Anhörung im US-Senat. Doch bei der Frage nach einem atomaren Erstschlag zeigte sich die Politikerin weniger eindeutig.
Die USA würden der Ukraine keine Atomwaffen liefern, dass sei "keine Frage", stellte die die stellvertretende US-Außenministerin Karen Donfried am Donnerstag während einer Anhörung im US-Senat klar. Allerdings wollte Donfried gleichzeitig einen atomaren Erstschlag der USA nicht explizit ausschließen.
"Die Vereinigten Staaten sind keine Partei in diesem Konflikt", sagte Donfried bei der Anhörung des Ausschusses für auswärtige Beziehungen des US-Senats. Sie fügte hinzu, dass "die Vereinigten Staaten der Ukraine Sicherheitshilfe und Waffen zur Verfügung stellen, aber es steht nicht zur Debatte, dass die USA der Ukraine Atomwaffen zur Verfügung stellen".
Senator Ed Markey, ein Demokrat aus Massachusetts, versuchte anschließend, der Politikerin die Erklärung zu entlocken, dass die USA keine "existenzielle Bedrohung" für Russland darstellten und nicht die erste Partei sein würden, die Atomwaffen einsetzt – doch Donfried wich bei beiden Fragen aus und wiederholte lediglich, dass die USA nicht direkt am Ukraine-Konflikt beteiligt seien und sich daher nicht im Krieg mit Russland befänden.
Russland ist jedoch der Ansicht, dass die USA sehr wohl an dem Konflikt beteiligt sind, weil sie Waffen und Geheimdienstinformationen an Kiew liefern. Außenminister Sergei Lawrow hatte Washington und den NATO-Ländern vorgeworfen, "im Wesentlichen durch einen Stellvertreter in den Krieg gegen Russland zu ziehen und diesen Stellvertreter zu bewaffnen", während Präsident Wladimir Putin mit einer "schnellen, blitzschnellen" Antwort auf jede Einmischung von außen gedroht hatte, die die nationale Sicherheit Russlands gefährdet.
Russland verfolgt in Bezug auf Atomwaffen eine "No First Use"-Politik. Ausnahme ist eine Situation, in der die Existenz des russischen Staates durch nukleare oder konventionelle Waffen bedroht ist. Die USA sind, was einen Erstschlag mit Atomwaffen betrifft, weniger explizit. Laut Washington dienen Atomwaffen zwar vorrangig der Abschreckung, aber unter "extremen Umständen zur Verteidigung der lebenswichtigen Interessen der Vereinigten Staaten oder ihrer Verbündeten und Partner" könnten diese eingesetzt werden.
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