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Amnesty International: Kiew verstößt gegen Kriegsvölkerrecht
Laut einem Bericht von Amnesty International verstößt die ukrainische Armee gegen das Kriegsvölkerrecht. Die Menschenrechtsorganisation bestätigt darin den Einsatz von Waffen auf zivile Infrastrukturen. Sie erklärte, dass ihre Untersuchung Dutzende solcher Verstöße ergeben habe.
Die Ukraine verstößt gegen das Kriegsvölkerrecht und gefährdet das Leben von Zivilisten, indem sie Kriegsgerät und Waffen gezielt in Schulen und Krankenhäusern stationiert. Das erklärte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht:
"Solche Taktiken verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht und gefährden die Zivilbevölkerung, da sie zivile Objekte zu militärischen Zielen machen."
Such tactics violate international humanitarian law and endanger civilians, as they turn civilian objects into military targets 👇https://t.co/EysZtcqqci
— Amnesty International (@amnesty) August 4, 2022
Agnès Callamard, die Generalsekretärin von Amnesty International, betonte:
"Wir haben dokumentiert, dass die ukrainischen Truppen Zivilisten gefährdet und das Kriegsvölkerrecht verletzt haben, während sie in dicht besiedelten Gebieten operierten."
In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass Menschenrechtsaktivisten in 19 ukrainischen Städten und Gemeinden, darunter in den Gebieten Donbass, Charkow und Nikolajew, Fälle von Angriffen der ukrainischen Streitkräfte auf Wohnhäuser und den Einsatz von Waffen auf zivile Infrastrukturen registriert haben. Außerdem habe die ukrainische Militärführung dem Bericht zufolge die Bevölkerung nicht aus den benachbarten Gebäuden evakuiert, um die Verluste durch einen möglichen Vergeltungsschlag der russischen Streitkräfte zu minimieren:
"Dass sie sich in einer Verteidigungsposition befinden, entbindet das ukrainische Militär nicht von der Einhaltung des humanitären Völkerrechts."
Die Experten von Amnesty International kamen insbesondere zu dem Schluss, dass 22 der 29 Schulen, die sie in den südöstlichen Gebieten der Ukraine besuchten, entweder Personal der ukrainischen Streitkräfte oder ukrainische Militärausrüstung und Waffen beherbergten. Die Organisation betonte, dass ukrainische Soldaten beispielsweise in Odessa gepanzerte Fahrzeuge direkt in dicht besiedelten Wohngebieten abstellten und in Bachmut ein Universitätsgebäude als Militärbasis nutzten. Weiter heißt es:
"Forscher von Amnesty International beobachteten, dass ukrainische Streitkräfte an fünf Orten Krankenhäuser als De-facto-Militärstützpunkte nutzten. In zwei Städten ruhten sich Dutzende von Soldaten in den Krankenhäusern aus, tummelten sich dort und nahmen Mahlzeiten ein. In einer anderen Stadt feuerten die Soldaten aus der Nähe des Krankenhauses."
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa kommentierte den Bericht von Amnesty International auf ihrem Telegram-Kanal mit der Feststellung:
"Wir haben ständig darüber gesprochen und die Aktionen der ukrainischen Streitkräfte als Taktik bezeichnet, Zivilisten als 'menschliche Schutzschilde' zu benutzen."
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