International
Neue US-Arktis-Strategie veröffentlicht: Konkurrenz mit Russland und China verankert
Die Vereinigten Staaten haben die neue zehnjährige Strategie für die Arktis vorgestellt. Diese sieht unter anderem einen zunehmenden Wettbewerb mit Russland und China um die strategische Präsenz der USA in der Arktis vor.
Am 7. Oktober hat die Regierung von US-Präsident Joe Biden die auf zehn Jahre angelegte Nationale Strategie für die Arktis veröffentlicht. Diese konzentriert sich stark auf die Herausforderungen, die Russland angeblich für den US-Einfluss in der Region darstellt. Vertreter des Weißen Hauses fügten hinzu:
"Dies ist das erste US-weite politische Dokument zur Arktis seit 2013."
Die Strategie basiert auf "vier einander verstärkenden Säulen", die die Region "friedlich, stabil, wohlhabend und kooperativ" aufrechterhalten sollten. Dies wollen die USA durch die Abwehr von Bedrohungen, den Aufbau von Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Klimawandel, die Förderung einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung und die Zusammenarbeit mit Partnern und Verbündeten erreichen, heißt es auf dem Papier.
Gleichzeitig wird in der Strategie behauptet, dass "Russlands Aggression in der Ukraine" die Zusammenarbeit in der Arktis erschwert habe und dass unter den derzeitigen Umständen ein regionales Engagement mit Moskau "praktisch unmöglich" geworden sei. Moskau habe "erheblich" in seine militärische Präsenz in der Arktis investiert. Aus der erneuerten Strategie geht hervor, dass es sich dabei um die Modernisierung von Militärstützpunkten, den Einsatz von neuen Verteidigungssystemen und U-Booten sowie um die Intensivierung von Militärübungen in der Region handele.
Vor diesem Hintergrund haben die USA vor, ihre militärische Präsenz in der Arktis auszubauen, "um unsere Ziele der Heimatverteidigung, der globalen Militär- und Machtprojektion und der Abschreckung zu unterstützen". Dies soll insbesondere durch eine Erweiterung der Eisbrecherflotte der US-Küstenwache untermauert werden. Die USA haben derzeit nur zwei Schiffe dieses Typs in Betrieb, während Russland über 40 besitzt.
In dem Dokument heißt es weiter, dass auch China "seinen Einfluss" in der Arktis durch wirtschaftliche, diplomatische, wissenschaftliche und militärische Aktivitäten zu verstärken suche. Es wird darauf hingewiesen, dass Peking seine Investitionen in der Region verdoppelt habe, wobei der Schwerpunkt auf der Gewinnung von Mineralien liege.
Ende August hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg versprochen, dass die Allianz ihre militärische Präsenz in der Arktis verstärken werde, da Moskau und Peking angeblich eine "strategische Herausforderung" für das Bündnis darstellen. Eine "rasche Erwärmung des Klimas und Eisschmelze" würden wirtschaftliche Möglichkeiten eröffnen, die von "autoritären Regimen" wie Russland und China ausgenutzt werden könnten, so Stoltenberg.
Daraufhin betonte Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow, dass Moskaus Zusammenarbeit mit anderen Ländern in der Arktis keine Bedrohung für irgendjemanden darstelle und nur der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung diene. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian warf der NATO das Verharren in Denkmustern des Kalten Krieges vor.
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