International
Stoltenberg: Westen muss sich auf einen langwierigen Konflikt in der Ukraine einstellen
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Interview am Sonntag die westlichen Länder dazu aufgefordert, sich auf einen anhaltenden Konflikt in der Ukraine vorzubereiten. Derzeit gebe es keine Anzeichen dafür, dass Russland nachgeben werde.
Westliche Länder müssen bereit sein, die Ukraine langfristig zu unterstützen, da Russland nicht den Wunsch habe, den Krieg zu beenden, sagte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gegenüber BBC. Davon zeugt ihm zufolge das im September angeordnete Teilmobilisierungsprogramm Russlands. Es habe viel mehr Streitkräfte mobilisiert und viele Militärs würden jetzt trainieren, fügte er hinzu.
"Alles deutet darauf hin, dass sie bereit sind, den Krieg fortzusetzen und möglicherweise auch versuchen, eine neue Offensive zu starten."
Der Westen müsse bereit für einen langen Weg sein, betonte der NATO-Chef. Seiner Ansicht nach sei die westliche militärische Unterstützung ein einziges Mittel, Russland davon zu überzeugen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und die Ukraine als unabhängigen Staat in Europa zu respektieren. Dabei müsse die NATO sicherstellen, dass die Ukraine in einer starken Position bleibe, so Stoltenberg:
"Was wir wissen, ist, dass das, was die Ukraine an diesem Tisch erreichen kann, völlig von der Stärke auf dem Schlachtfeld abhängt."
Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa zum Jahreswechsel erklärte der NATO-Generalsekretär, dass die Fortsetzung der Aufrüstung Kiews zu einem schnelleren Ende des Konflikts verhelfen werde. Russland werde, so Stoltenberg, nur dann Friedensgesprächen zustimmen, wenn es sich in einer Situation befinde, in der es seine Ziele nicht mehr militärisch erreichen könne.
Der russische Präsident Wladimir Putin betonte in einem Interview Ende Dezember, dass dem Konflikt in der Ukraine die Politik geopolitischer Gegner Russlands zugrunde liege, die auf das Auseinanderreißen des historischen Russlands abziele. Russland sei bereit, mit allen Teilnehmern des Konflikts in der Ukraine über akzeptierbare Lösungen zu verhandeln, aber sie weigern sich, hieß es. Laut Putin agiere Russland im Konflikt mit der Ukraine in der richtigen Richtung, schütze seine nationalen Interessen und die seiner Bürger – mit dem Ziel, das russische Volk zu vereinigen. Auch in seiner Neujahrsansprache ging Putin auf die Hintergründe des Ukraine-Konflikts ein. Dabei warf er dem Westen "Lügen" vor:
"Die westlichen Eliten haben uns allen jahrelang heuchlerisch ihre friedlichen Absichten versichert, darunter zur Lösung des schwersten Konflikts im Donbass."
Er bezog sich dabei auf Worte von Ex-Kanzlerin Angela Merkel, die kürzlich in einem Interview erklärt hatte, die Minsker Abkommen, ein Friedensplan für den Donbass, seien auch mit dem Ziel geschlossen worden, die Ukraine stärker zu machen. Putin betonte in seiner Ansprache:
"Der Westen hat gelogen, was den Frieden angeht und sich auf eine Aggression vorbereitet. Und er schämt sich heute nicht einmal mehr, das offen zuzugeben."
Die Ukraine und ihre Bevölkerung werden benutzt, um Russland zu zerstören, so Russlands Staatschef. Weiter sagte er:
"Wir haben das niemals und niemandem erlaubt – und werden das auch künftig nicht zulassen."
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