International
USA und Südkorea stiften Verwirrung über gemeinsame Übungen mit Nuklearwaffen
Die jüngsten Aussagen des südkoreanischen Präsidenten über Verhandlungen mit den USA über gemeinsame Nuklearübungen sorgen für Verwirrung. Die widersprüchlichen Äußerungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem Seoul auf eine stärkere Abschreckung gegenüber Pjöngjang drängt.
US-Präsident Joe Biden hat Gespräche des Pentagons mit Seoul über gemeinsame Nuklearübungen dementiert, und damit eine Reihe von Fragen aufgeworfen, nachdem zuvor sein südkoreanischer Amtskollege verkündet hatte, dass solche Gespräche bereits im Gange seien.
Auf die Frage von Journalisten am Montag, ob er "gerade jetzt mit Südkorea über gemeinsame Übungen mit Nuklearwaffen diskutiere", reagierte Biden lediglich mit einem "Nein" und weigerte sich, den Reportern nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub nähere Informationen zu geben. Der Nationale Sicherheitsrat des Weißen Hauses lehnte wenig später eine Stellungnahme auf eine Anfrage der US-Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg ab.
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol wiederum hatte erst kürzlich gegenüber einer lokalen Zeitung erklärt, dass die beiden Länder "Möglichkeiten erörtern, die US-Atomstreitkräfte unter dem Konzept der 'gemeinsamen Planung und Übung' einzusetzen, um auf Nordkoreas Atomwaffen und Raketen zu reagieren". Dies heizte umgehend Spekulationen über gemeinsame Atomübungen an.
In demselben Interview äußerte Suk-yeol auch Kritik an der seit Langem bestehenden Politik der "erweiterten Abschreckung" zwischen Seoul und Washington, die Südkorea unter den "nuklearen Schutzschirm" der USA stellt. Er argumentierte, dass dies angesichts der militärischen Fortschritte Nordkoreas nicht mehr ausreichend sei, um die Bürger zu beruhigen. Er erklärte, dass "die Atomwaffen zwar den USA gehören, aber Informationsaustausch, Planung, Übungen und Ausbildung gemeinsam erfolgen sollten", und fügte hinzu, dass US-amerikanische Offizielle dieser Idee "sehr positiv" gegenüberstünden.
Während Suk-yeol sich anscheinend auf gemeinsame Militärübungen unter Beteiligung von Atomstreitkräften bezog und ausführlich über Abschreckung sprach, stellte die südkoreanische Regierungssprecherin Kim Eun-hye später klar, dass der Präsident nicht von "Atomkriegsübungen" gesprochen habe und erläuterte damit Bidens Kommentar vom Montag. Sie sagte:
"Die heutigen Äußerungen von US-Präsident Joe Biden wurden von einem Reuters-Reporter unterbrochen, der fragte, ob es sich um Atomkriegsübungen handele, und so haben wir natürlich keine andere Wahl, als mit 'Nein' zu antworten."
Die Sprecherin sagte stattdessen, dass Vertreter der USA und Südkoreas "Möglichkeiten des Informationsaustauschs über den Betrieb der in US-Besitz befindlichen Nuklearanlagen, gemeinsame Planungen und gemeinsame Aktionspläne als Reaktion auf Nordkoreas Atomwaffen" erörtern. Sie erklärte jedoch nicht, was dies bedeutet, sodass unklar blieb, wie die beiden Seiten ihre derzeitige Haltung ändern könnten.
Die Äußerungen des südkoreanischen Staatschefs erfolgten nach einem kontroversen Jahr auf der koreanischen Halbinsel, in dem Pjöngjang eine Rekordzahl von Waffentests durchführte und Seoul und seine Verbündeten, insbesondere Japan und die Vereinigten Staaten, eine Reihe von gemeinsamen militärischen Übungen absolvierten. Südkoreanische Vertreter haben kürzlich die Notwendigkeit unterstrichen, die Luftverteidigung und die Überwachungskapazitäten des Landes zu verstärken, nachdem Ende Dezember mehrere nordkoreanische Drohnen in den Luftraum des Landes eingedrungen waren und dadurch die Spannungen zum Jahreswechsel weiter verschärft wurden.
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