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Ukraine: Wachsender Widerstand gegen Zwangsrekrutierungen
Der allgemeine Mobilisierungsprozess in der Ukraine ist von Skandalen durchzogen, während die Behörden bei ihrer Jagd nach neuen Rekruten immer verzweifelter agieren. Warum gibt es mit wachsender Zahl von Gefallenen an der Front eine wachsende Gegenreaktion gegen die Methoden, mit denen ukrainische Männer für den Kriegsdienst eingezogen werden?
Von Pjotr Lawrenin
Im vergangenen Jahr wurde die Wehrpflicht sowohl in Russland als auch in der Ukraine zu einem ernsten Thema. Allerdings war das Ausmaß in den beiden Ländern völlig unterschiedlich. Während in Russland die Mobilisierung partiell blieb, kaum mehr als einen Monat dauerte und rund 300.000 Menschen betraf, hat sich in der Ukraine ein völlig anderes Bild entwickelt.
Kiew hat eine allgemeine Wehrpflichtkampagne eingeleitet, die seit mehr als einem Jahr in Kraft ist. Die genaue Zahl derer, die in dieser Zeit in die Streitkräfte gezwungen wurden, ist nicht mit Sicherheit belegt, und der Rekrutierungsprozess wurde von zahlreichen Skandalen begleitet.
Fälle, in denen Rekrutierungsbeamte Gewalt angewendet haben, um Einberufungsbescheide auszuhändigen und Männer illegal an die Rekrutierungsbehörden auszuliefern, haben zu öffentlicher Empörung geführt. Die ukrainischen Behörden haben jedoch offensichtlich nicht die Absicht, die Rekrutierungsmaßnahmen zu stoppen, da die personelle Situation an einigen Abschnitten der Front kritisch bleibt. Die Streitkräfte der Ukraine verlieren laut der britischen Tageszeitung The Guardian und anderen Medien ihre Kontrolle über die Gebiete um Artjomowsk (Bachmut), wo eine große Zahl von Gefallenen und Verwundeten zu beklagen ist. Unterdessen erlässt Kiew weiterhin Einberufungsbescheide zur Mobilisierung und schickt dann Männer ohne angemessene Ausbildung an die Front.
Akzeptable Grenzen
Nach der Gesetzgebung des Landes kann eine Einberufung zum Wehrdienst auf offener Straße nur dann ausgestellt werden, wenn darin die persönlichen Daten der Person angegeben sind, der sie zugestellt werden soll. Es ist auch illegal, dass Rekrutierungsbeamte Bürger festnehmen, da sie keine Strafverfolgungsbehörden und Wehrpflichtige auch keine Kriminellen sind. Doch genau so wird derzeit die Wehrpflicht in der Ukraine erzwungen. Männer im wehrfähigen Alter werden auf offener Straße gejagt, während in den sozialen Medien Videos kursieren, in denen Rekrutierungsbeamte gezeigt werden, wie sie extreme Anstrengungen unternehmen, um – auch mit Gewalt – Einberufungsbescheide "auszuhändigen".
Besonders Odessa sticht in dieser Hinsicht negativ hervor. Beispielsweise wurden Rekrutierungsbeamte dabei erwischt, wie sie in einem Krankenwagen durch die Stadt fuhren. Wenn sie auf Männer im wehrfähigen Alter stießen, hielten sie an, überreichten die Einberufungsbescheide und fuhren weiter. Nachdem Videos in sozialen Netzwerken aufgetaucht waren, mussten sich die örtliche Rekrutierungsbehörden erklären und behaupteten sodann, dass ihnen dieser Krankenwagen für ihre Arbeit überlassen wurde.
Es gab auch Fälle, in denen Männer in Odessa auf offener Straße festgenommen und auch ohne Mobilmachungsvorladung gewaltsam zu Armeedienststellen gebracht wurden. Lange Zeit versuchte das Einsatzkommando Süd der ukrainischen Streitkräfte, die illegalen, gewalttätigen Methoden seiner Rekrutierungsbeamten zu ignorieren.
Am 14. Februar wurde jedoch ein Video veröffentlicht, das Mitarbeiter der Rekrutierungsbehörden zeigt, wie sie einen Mann gewaltsam festnehmen. Um einen Skandal zu vermeiden, versicherte das Militär der Öffentlichkeit umgehend, dass die verantwortlichen Mitarbeiter wegen "falschen" Verhaltens disziplinarisch verwarnt wurden und der Vorfall untersucht werde.
Die Vorfälle in Odessa veranschaulichen die umfassenderen Probleme mit der Wehrpflicht in der Ukraine und stellen die von den Behörden angewandten Methoden infrage. Körperliche Gewalt und Täuschung sind alltäglich geworden. Beispielsweise werden Vorladungen oft von Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes ausgestellt, die Stadtbewohner finden die Dokumente dann in ihren Briefkästen, was ebenfalls gesetzlich nicht erlaubt ist. Rekrutierungsbeamte halten die Methoden jedoch für legitim.
Die aktuelle Situation ist verständlich – die ukrainischen Streitkräfte haben im ganzen Land einen kritischen Mangel an Reserven – und man scheint zu versuchen, die Einheiten an der Front mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln aufzufüllen. Die öffentliche Unzufriedenheit mit der Situation nimmt jedoch zu, was nicht nur den Mobilisierungsprozess gefährdet, sondern auch das Vertrauen in die Behörden untergräbt. Der Fall Bogdan Pokito erregte besonders große Aufmerksamkeit. Dem 33-jährigen Einwohner von Ternopol wurde Ende Januar an einer Bushaltestelle der Einberufungsbescheid ausgehändigt, und er wurde ohne jegliche militärische Ausbildung an die Front bei Artjomowsk geschickt, wo er wenige Tage später zu Tode kam.
Schnell voranschreitende Veränderungen
In der Folgezeit nahm die öffentliche Ablehnung dieser Methoden weiter zu – so sehr, dass die politischen Behörden und das Verteidigungsministerium sich gezwungen sahen, ihre Kommunikationspolitik dem rasch anzupassen. Die berüchtigten Rekrutierungsbeamten von Odessa mussten fortan ihre Tätigkeit auf Video aufzeichnen. Natalia Gumenjuk, Leiterin des vereinigten koordinierenden Pressezentrums des Operationskommandos Süd, musste klarstellen, dass "jedes Team von Rekrutierungsbeamten mit Kameras ausgerüstet wird. Wir arbeiten daran. Dies ist kein zwingendes Verfahren, aber da wir erkannt haben, dass die Dinge aus dem Ruder laufen können, haben wir es als Vorsichtsmaßnahme in Kraft gesetzt."
Gleichzeitig forderten ukrainische Parlamentsabgeordnete die für den Mobilisierungsprozess verantwortlichen Vertreter auf, Vorfälle zu untersuchen, die erhebliche öffentliche Aufmerksamkeit erregt hatten. Bemerkenswert ist, dass die Abgeordneten die Situation erst zur Kenntnis nahmen, nachdem einem Parlamentsmitglied mitten auf offener Straße seine Einberufung ausgehändigt worden war. Nach dem Vorfall sagte Fjodor Wenislawski, Mitglied des Ausschusses für nationale Sicherheit, Verteidigung und Geheimdienste der Werchowna Rada, dass das Parlament mit bestimmten Mobilisierungsmethoden "nicht zufrieden" sei.
Er versprach, nach der noch ausstehenden Anhörung Empfehlungen zu erarbeiten, um "klare Grenzen zu definieren, innerhalb derer die Rekrutierungsbehörden agieren können". Die stellvertretende Verteidigungsministerin Anna Maljar schrieb auf ihrem Telegram-Kanal, dass das Ministerium angesichts der Unzufriedenheit in der Öffentlichkeit auch beabsichtige, die Arbeit der Militärdienststellen zu verbessern.
In der Zwischenzeit hat ein Abgeordneter der Partei "Diener des Volkes", Georgi Masuraschu, einen Gesetzesentwurf eingereicht, der eine dreimonatige Grundausbildung für neue Wehrpflichtige ohne vorherige militärische Erfahrung vorsieht. Es ist jedoch noch unklar, ob dies die Wahrnehmung durch die Ukrainer positiv verändern wird.
Die Mobilisierung nimmt Fahrt auf
Trotz offizieller Erklärungen gewinnt die Wehrpflicht in der Ukraine an Dynamik, und immer mehr Bürger können kurzfristig mobilisiert werden, falls ein Bedarf entsteht, sagte Juri Sak, ein Berater des Verteidigungsministers der Ukraine gegenüber Bloomberg. "Wir haben genügend Reserven. Und natürlich werden wir bei Bedarf mehr Bürger mobilisieren", antwortete der Beamte auf die Frage, ob die Ukraine genug Soldaten habe, um weiter zu kämpfen.
Gleichzeitig gibt es für Männer im wehrfähigen Alter kaum Möglichkeiten, dem Wehrdienst noch zu entkommen. Das Verteidigungsministerium der Ukraine listete kürzlich legitime Gründe für die Befreiung von der Wehrpflicht auf: eine Krankheit, die es einem Wehrpflichtigen nicht erlaubt, sich unabhängig zu bewegen, die Notwendigkeit, sich um einen kranken Verwandten kümmern zu müssen, ein eingeleitetes Strafverfahren oder der Tod eines nahen Verwandten. Um eine Befreiung von der Wehrpflicht eingeräumt zu bekommen, muss die Person entsprechende Dokumente vorlegen. Wehrpflichtige, die nicht bei einer Rekrutierungsbehörde erscheinen, werden verwaltungs- und sogar strafrechtlich verfolgt.
Eine weitere legale Möglichkeit, den Wehrdienst zu umgehen, ist ein Aufschieben der Wehrpflicht. In den vergangenen Monaten haben sich jedoch viele Unternehmer darüber beschwert, dass dieser Mechanismus fehlerhaft verläuft. Es werde immer schwieriger, den Wehrdienst für Spezialisten aufzuschieben. Nicht alle, die auf der Liste stehen, erhalten einen Aufschub, während weitere Fachkräfte riskieren, ebenfalls eine Vorladung zu bekommen. Viele Unternehmen haben deswegen Angst, personenbezogene Daten ihrer Mitarbeiter herauszugeben. Darüber hinaus erfüllen viele Unternehmen nicht die "strategischen" Kriterien, was bedeutet, dass sie überhaupt keine Aufschiebungen für ihre Mitarbeiter beantragen können.
Um im kommenden Frühjahr genügend Arbeitskräfte zu haben, versuchen landwirtschaftliche Betriebe bereits, den Wehrdienst für ihre Mitarbeiter zu aufzuschieben. Denn wenn die Mehrzahl der arbeitsfähigen Männer mobilisiert wird, wird dieser Sektor nicht mehr genügend viele Arbeitskräfte haben. Daher versuchen Manager alle Eventualitäten im Voraus zu arrangieren, zumal für viele Landbewohner die Frist der vorläufigen Aufschiebung abläuft. Angesichts der Bürokratie und der behördlichen Vorsicht rund um das heikle Thema wird die genehmigte Liste möglicherweise erst im Herbst die Betreiber von landwirtschaftlichen Unternehmen erreichen, wenn es Zeit für die Ernte ist. Unklar bleibt derweil, wer im Frühjahr auf den Feldern die Aussaat machen soll.
All dies ist eine große Herausforderung für die ukrainische Landwirtschaft. Laut Viktor Gontscharenko, dem Präsidenten des Verbands der Landwirte und privaten Grundbesitzer der Ukraine, sind die Landwirte besorgt darüber, wer die Traktoren und Mähdrescher bedienen wird, da kleine landwirtschaftliche Betriebe viele Mitarbeiter im Wehrdienstalter beschäftigen. "Wir verlangen für niemanden einen Aufschub. Wir hatten nur einen Fahrer, der an die Front einberufen wurde und bisher kein Problem mit den Vorladungen. Wir wollen uns auch keine Probleme schaffen", sagte der Tankstellenbesitzer Dmitri Leuschkin. Tankstellen sind Teil des Kraftstoff- und Energiesektors, gelten als privilegierte Unternehmen und können für über 50 Prozent der Mitarbeiter im wehrfähigen Alter einen Aufschub der Einberufung beantragen. Die meisten halten sich jedoch lieber bedeckt und versuchen nicht aufzufallen.
Immer mehr Unternehmen entscheiden sich für einen ähnlichen Weg und vermeiden offizielle Anträge auf Aufschiebung. Einer der Leiter eines Unternehmens in der Region Tscherkassy sagte gegenüber dem Newsportal Strana unter der Bedingung, anonym zu bleiben: "Wir haben zahlreiche Fälle bei benachbarten Unternehmen erlebt, bei denen die Hälfte der Mitarbeiter einen Aufschub von der Wehrpflicht erhielt und der Rest Vorladungen zur Mobilisierung – entweder noch bevor der Bescheid der Aufschiebung eintraf oder unmittelbar danach. Diejenigen, denen kein Aufschub gewährt wurde, erhielten umgehend Vorladungen. Deshalb haben wir uns entschieden, unauffällig zu bleiben und keine Listen einzureichen."
Das Problem mit dem Aufschub der Wehrpflicht ist einer der wenigen gemeinsamen Nenner zwischen der Wehrpflicht in der Ukraine und Russland. Als Russland eine Teilmobilmachung einleitete, berichteten die Medien immer wieder über Skandale rund um die Einberufung von Personen, die nicht hätten vorgeladen werden sollen.
Es wurden jedoch Anstrengungen unternommen, um diese Fehler zu korrigieren. So fand beispielsweise die Geschichte der Mobilisierung eines alleinerziehenden Vaters aus Sankt Petersburg, des einzigen gesetzlichen Vormunds von zwei Söhnen, im ganzen Land großen Anklang. Oft wurden russische Bürger auch mobilisiert, obwohl ihnen ein Aufschub gewährt worden war. Aber in der überwiegenden Mehrzahl dieser Fälle griffen die Gouverneure zur Lösung der Probleme ein, was dazu führte, dass gesetzwidrige Mobilisierungen stark eingedämmt werden konnten.
Psychologische Unterstützung
Die Ukraine braucht dringend Wehrpflichtige, aber der Enthusiasmus der Männer im wehrdienstpflichtigen Alter für den Militärdienst nimmt rapide ab – und die Behörden wissen das. Natalia Gumenjuk beschuldigte "Propagandaquellen", die verbreiteten würden, dass eine Vorladung automatisch einer Entsendung an die Front gleichkäme. "Das ist absolut nicht wahr", behauptete sie. Aber es wird viel mehr als ihre Zusicherungen brauchen, um die ukrainische Öffentlichkeit zu beruhigen und die aktuelle Welle der Ablehnung abebben zu lassen. Vor dem Hintergrund von Kampfhandlungen und Skandalen rund um die Mobilisierung nimmt das Unbehagen in der Gesellschaft zu.
Mitte Februar veröffentlichte das Europäische Büro der Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Schätzung, wonach 9,6 Millionen Ukrainer an mittelschweren bis schweren psychischen Störungen leiden könnten. Dieser Bericht zeigt, dass nach den globalen Schätzungen der Organisation 22 Prozent derjenigen, die in den vergangenen zehn Jahren in einem Kampfgebiet gelebt haben, irgendeine Form von psychischen Erkrankungen entwickelt haben, die von leichten Depressionen oder Angstzuständen bis hin zu Psychosen reichen können. Zudem leidet fast jeder zehnte Ukrainer an einer mittelschweren bis schweren psychischen Störung.
"Die Anwendung dieser Schätzungen auf die ukrainische Bevölkerung bedeutet, dass 9,6 Millionen Menschen möglicherweise psychische Störungen haben, von denen 3,9 Millionen mittelschwer oder schwer sein können", heißt es im Bericht der WHO. Angesichts dieser Informationen unterstützte die Organisation die Entwicklung eines Plans zur psychologischen Unterstützung der ukrainischen Bevölkerung während des Krieges und danach. Diese Statistiken werfen die Frage auf, welchen Tribut dieser Krieg der ukrainischen Gesellschaft abverlangt und was aus ihr nach dem Ende der Feindseligkeiten werden wird, wenn die soziale Solidarität schwächer geworden ist und die Folgen von monate- oder sogar jahrelangen emotionalen Belastungen zutage treten.
Im August 2022 berechnete das ukrainische Gesundheitsministerium die ungefähre Zahl der Ukrainer, die nach dem Krieg an psychischen Störungen leiden werden. Der zuständige Minister Viktor Ljaschko sagte damals voraus, dass 15 Millionen Menschen betroffen sein würden. "Wir sagen bereits in absoluten Zahlen die Anzahl der Menschen voraus, die infolge dieses Krieges an psychischen Störungen leiden werden – das sind über 15 Millionen Menschen. Das sind die Menschen, die zumindest psychologische Unterstützung brauchen werden", erklärte der Beamte.
Während eine leichte Depression keine Gefahr für andere darstellt und nur für den Patienten selbst Leiden verursacht, sind einige Arten von psychologischen Störungen schwerwiegender. Posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS), von denen laut internationalen Organisationen 50 bis 80 Prozent der Kriegsveteranen betroffen sind, können jedoch Gedanken hervorrufen, sich selbst oder den Mitmenschen Schaden zuzufügen, sowie Probleme bei der Arbeit oder in Beziehungen verursachen, die oft in Aggressionen münden.
In Anbetracht der weit verbreiteten Fälle von PTBS unter ehemaligen Soldaten, die auch wissen, wie man mit Waffen umgeht, und der breiten Verfügbarkeit von Waffen auf dem ukrainischen Schwarzmarkt stellen der Krieg und seine Folgen ein ernsthaftes Risiko für die Gesellschaft dar. In Anbetracht der mindestens 50-prozentigen Verbreitung von PTBS unter den Teilnehmern an den Feindseligkeiten sind bis zum Ende des Krieges wahrscheinlich mindestens 250.000 Ukrainer betroffen. Und diese Zahl ist höchstwahrscheinlich noch zu niedrig angesetzt.
Natürlich ist dieses Thema auch in Russland relevant. Bereits im vergangenen Dezember wies der russische Präsident Wladimir Putin darauf hin, dass 15 Prozent der Bevölkerung des Landes psychologische Hilfe benötigen und dass der Anteil bei jungen Menschen sogar bei 35 Prozent liegt. Im März wies er die Regierung an, die psychologische Betreuung der Bevölkerung zu verbessern, vor allem unter den Flüchtlingen und den Militärangehörigen.
Es ist noch unklar, wie viele Personen die Streitkräfte der Ukraine in naher Zukunft einziehen wollen. Aber in den vergangenen zwei Monaten wurden etwa 30.000 Soldaten zur Ausbildung nach Westeuropa geschickt. Dies sind meist junge Menschen ohne militärische Erfahrung, die an westlicher Ausrüstung ausgebildet werden müssen. Hinzu kommt die Zahl der Wehrpflichtigen, die dringend als Ersatz von Verlusten an der Front benötigt werden, und derjenigen, die für Hilfsarbeiten außerhalb des aktiven Kriegsgebiets zum Einsatz kommen werden.
Bis jetzt gibt es keinen Hinweis darauf, dass der öffentliche Druck den Kurs der allgemeinen Mobilmachung in der Ukraine irgendwie ändern könnte. In einem Land, in dem bisher etwa eine Million Männer rekrutiert wurden, ging die öffentliche Zurückhaltung, zu den Waffen zu greifen, nicht über das Anprangern illegalen Verhaltens von Rekrutierungsbeamten in den sozialen Medien und über die entsprechende Kritik an den Behörden hinaus. Mit Beginn der wärmeren Jahreszeit werden sich die Feindseligkeiten jedoch unvermeidlich wieder verschärfen, was bedeutet, dass auch die Verluste zunehmen und mehr Soldaten benötigt werden. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Ukraine gezwungen sein wird, die Kategorien der Wehrpflicht auf diejenigen auszudehnen, die aufgrund schlechter Gesundheit, ihrer Arbeit oder schwieriger familiärer Umstände davon bisher ausgenommen waren. Dasselbe könnte natürlich auch in Russland geschehen.
Übersetzt aus dem Englischen.
Pjotr Lawrenin ist politischer Journalist und ein Experte für die Ukraine und die ehemalige Sowjetunion.
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