Gespräche über Verlängerung des Getreidedeals in Sackgasse
Eine weitere Gesprächsrunde zur Verlängerung des Schwarzmeergetreideabkommens ist in einer Sackgasse gelandet, wie Farhan Haq, der stellvertretende Sprecher des UN-Generalsekretärs, gegenüber den Medien erklärte.
Ein Treffen von Fachunterhändlern aus Russland, der Türkei, der Ukraine und Vertretern der UNO hat am Freitag in Istanbul stattgefunden. Es sollte ein Treffen auf höchsten Ebene vorbereiten, das in der nächsten Woche stattfinden soll. Nach Angaben des UN-Sprechers konnten sich die Parteien nicht auf die Zulassung neuer Schiffe für die Getreidetransporte einigen. Die täglichen Inspektionen der bereits genehmigten Schiffe werden jedoch fortgesetzt.
"Wir fordern alle Parteien auf, ihre Gespräche fortzusetzen, die operativen Herausforderungen zu überwinden und auf die vollständige Umsetzung und Fortführung der Initiative hinzuarbeiten",
sagte Farhan Haq.
Im Spätsommer vergangenen Jahres haben die Vereinten Nationen und die Türkei ein Abkommen vermittelt, das die sichere Ausfuhr ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer ermöglicht. Die Vereinbarung sieht auch vor, dass die westlichen Länder die Blockade der russischen Getreide- und Düngemittelausfuhren aufheben.
Im März des lautenden Jahres hatte Russland der nochmaligen Verlängerung des Abkommens um 60 Tage bis zum 18. Mai zugestimmt. Der Kreml hatte damals aber erklärt, dass nicht alle Parteien ihren Teil des Abkommens erfüllen. Das betrifft insbesondere die Bezahlungsmöglichkeiten für russisches Getreide und die Blockade russischer Düngemittelexporte durch die EU. Wohlhabende Länder hätten zudem den Großteil der landwirtschaftlichen Erzeugnisse aus der Ukraine an sich gerissen und sie so den Ländern vorenthalten, die ernsthaft von Nahrungsmittelknappheit bedroht sind.
Moskau hat unter anderem gefordert, dass die russische Landwirtschaftsbank (Rosselchosbank) wieder an das internationale Zahlungssystem SWIFT angeschlossen wird. Anfang dieser Woche erklärte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu, dass die Möglichkeit, die Bank wieder an SWIFT anzuschließen, Teil der Gespräche über die Verlängerung des Getreideabkommens sei. Cavusoglu zufolge arbeiten die Parteien zwar aktiv zusammen, aber es gibt keine Garantien für eine Verlängerung des Abkommens.
Mehr zum Thema – Außenminister Russlands: Vereinbarungen des Getreidepakets werden nicht erfüllt
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Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.