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"Ein solides Paket gemeinsamer Dokumente": Abschlussrede von Putin beim Forum "Russland-Afrika"
Am zweiten Tag des Russland-Afrika-Forums in Sankt Petersburg und der bi- und multilateralen Treffen zwischen dem russischen Präsidenten und seinen afrikanischen Amtskollegen zog Wladimir Putin in zwei Reden Bilanz des Ereignisses. Wir fassen den Inhalt der Reden und damit die Ergebnisse der beiden Tage zusammen.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seiner Rede zum Abschluss des Gipfeltreffens mit Staatsoberhäuptern diverser afrikanischer Staaten und des zweitägigen Forums "Russland-Afrika", das am Freitag in Sankt Petersburg zu Ende ging, die Arbeit dieser Treffen und ihre Ergebnisse hoch bewertet. Die beiden Tage seien, so das russische Staatsoberhaupt, von einer Atmosphäre des gegenseitigen Verständnisses, des Vertrauens und der aufrichtigen Freundschaft geprägt gewesen.
Wladimir Putin zeigte sich überzeugt, dass die erzielten Ergebnisse eine "gute Grundlage für die weitere Vertiefung der russisch-afrikanischen Partnerschaft im Interesse des Wohlstands und des Wohlergehens unserer Völker" bilden werden.
In der anschließenden Rede für die Presse und die breite Öffentlichkeit ging der Präsident der Russischen Föderation auf die wichtigsten Ergebnisse des Gipfeltreffens und des Forums ein. Einleitend stellte er heraus, dass schon die Teilnahme der meisten afrikanischen Länder an dem russisch-afrikanischen Forum angesichts des starken Drucks aus dem geopolitischen Westen auf diese Länder ein Zeichen ihrer Souveränität und Unabhängigkeit seien:
"Die Vertreter der afrikanischen Staaten haben ihren politischen Willen, ihre Unabhängigkeit und ihr echtes Interesse an der Entwicklung der Zusammenarbeit mit unserem Land unter Beweis gestellt. Wir wissen dies zu schätzen und sind von der erfolgreichen Zukunft der russisch-afrikanischen Beziehungen überzeugt, die auf den Traditionen der bewährten Freundschaft, auf der historischen Erfahrung einer vielseitigen und fruchtbaren Zusammenarbeit beruhen, die in der frühesten Zeit der Bildung afrikanischer Staaten begann."
Das Gipfeltreffen habe angesichts der geopolitischen Rahmenbedingungen einmal mehr "das feste Bekenntnis sowohl Russlands als auch Afrikas zur weiteren Entwicklung und zur Suche nach neuen Formen und neuen Bereichen einer für beide Seiten vorteilhaften Partnerschaft" bestätigt, ergänzte Wladimir Putin.
Das handfeste Ergebnis der zwei Sommertage in Sankt Petersburg sei "ein solides Paket" gemeinsamer Dokumente. Die gemeinsame Erklärung der anwesenden Staats- und Regierungschefs lege die strategischen Richtungen für die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen Russland und den afrikanischen Ländern auf lange Sicht fest. Sie bekräftige das Engagement der beteiligten Staaten für die Schaffung einer gerechten und demokratischen multipolaren Weltordnung, die auf den allgemein anerkannten Grundsätzen des Völkerrechts und der UN-Charta beruht. Dem Neokolonialismus, der Praxis der Anwendung unrechtmäßiger Sanktionen und den Versuchen, die traditionellen moralischen Werte zu untergraben, wurde eine deutliche Absage erteilt.
Russisch-afrikanische Gipfeltreffen werde es künftig im Abstand von drei Jahren geben. Dazwischen werde ein Mechanismus der Dialogpartnerschaft greifen und es werden regelmäßige Konsultationen stattfinden. Außerdem sei geplant, einen neuen ständigen russisch-afrikanischen Mechanismus für die Koordinierung von Sicherheitsfragen einzurichten, der sich mit der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus, mit Ernährungssicherheit, Informationstechnologien, der Nichtverbreitung von Waffen im Weltraum und dem Klimawandel befassen wird.
In praktischer Hinsicht wurde ein gemeinsamer Aktionsplan verabschiedet, der bis 2026 greift. Sein Ziel ist, den gegenseitigen Handel qualitativ und quantitativ zu steigern und seine Struktur zu verbessern.
Besonders stellte Putin die folgenden Ziele heraus, die mit dem Aktionsplan verfolgt werden:
"Wir sprechen auch über die konsequente Umstellung auf nationale Währungen, einschließlich des Rubels, bei der finanziellen Abwicklung von Handelsgeschäften. Die Beseitigung von Handelshemmnissen, u.a. durch die Kombination von Integrationsprozessen innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion und der Afrikanischen Union und ihrer Freihandelszone. Die Steigerung der Exporte russischer Industrieprodukte nach Afrika, die auf dem Kontinent einen guten Ruf genießen, darunter Maschinen, Autos, Ausrüstung, Chemikalien und Düngemittel."
Russland werde seine afrikanischen Freunde weiterhin mit Getreide beliefern, sowohl auf vertraglicher Basis als auch kostenlos, versprach der Präsident. Ein weiterer Schwerpunkt praktischer russischer Aufbauhilfe auf dem Kontinent werde die Entwicklung des Energiesektors sein, um den wachsenden Bedarf der afrikanischen Volkswirtschaften an Kohlenwasserstoff-Brennstoff und Stromerzeugungskapazitäten zu decken.
Nicht zu kurz kommen soll künftig auch die kulturelle und humanitäre Partnerschaft. Wladimir Putin dazu:
"Während des Gipfeltreffens sind wir uns über die Bedeutung einer Intensivierung des Austauschs in den Bereichen Kultur, Wissenschaft, Bildung, Sport, Tourismus, Jugend und anderen humanitären Bereichen einig geworden. Auch hier hat Russland seinen afrikanischen Freunden und Kollegen viel zu bieten."
Die Zusammenarbeit im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung werde fortgesetzt, und die Zahl der afrikanischen Studenten, die in Russland studieren, soll erhöht werden. Durch gemeinsame Anstrengungen werden in afrikanischen Ländern Zweigstellen führender russischer Universitäten und weiterführender Schulen eingerichtet, darunter auch solche, die eine Reihe von Fächern auf Russisch unterrichten. Die entsprechenden Initiativen seien bei den Treffen eingehend erörtert worden.
Ein besonderer Schwerpunkt ist die russische Hilfe bei der Stärkung der Gesundheitssysteme der afrikanischen Länder. Russland werde den afrikanischen Partnern helfen, die Zuverlässigkeit, technische Ausstattung, Effizienz und Nachhaltigkeit im Kampf gegen Epidemien der nationalen Gesundheitssysteme zu verbessern. Zu diesem Zweck wird ein groß angelegtes Programm zur Unterstützung afrikanischer Länder bei der Bekämpfung von Infektionen gestartet, für das Russland 1,2 Milliarden Rubel zur Verfügung stellt.
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