International
Kiews Aussagen über die Konkurrenz zu Polen verheißen nichts Gutes für die bilateralen Beziehungen
Kiew und Warschau stellen nun offiziell ihre nationalen Interessen in den Vordergrund und erinnern sich daran, dass diese in sensiblen und wichtigen Punkten gegensätzlich sind. Vor diesem Hintergrund sieht die Zukunft der Beziehung zwischen der Ukraine und Polen nicht mehr so rosig.
Von Andrew Korybko
Kein objektiver Beobachter kann die plötzliche Abkühlung in den polnisch-ukrainischen Beziehungen seit Ende Juli leugnen, nachdem der Chefberater von Selenskij, Michail Podoljak kürzlich vorhergesagt hatte, dass die Beziehungen beider Länder, nach dem Ende des Stellvertreterkrieges zwischen der NATO und Russland in der Ukraine, von einem wiederbelebten Wettbewerb geprägt sein werden. Folgendes berichtete die TASS am Wochenende über Äußerungen Podoljaks gegenüber dem ukrainischen TV-Sender Dom. Die Äußerungen lassen keinen Zweifel daran, dass der jüngste Streit ums Getreide die Partnerschaft zwischen Warschau und Kiew vergiftet hat:
"Polen ist der engste Partner und Freund, den wir heute haben. Und im Allgemeinen wird dies bis zum Ende des Krieges auch so bleiben. Wenn er jedoch vorbei ist, werden wir natürlich in eine Situation des Wettbewerbs übergehen, natürlich werden wir um verschiedene Märkte, Verbraucher und so weiter konkurrieren. Und natürlich werden wir eindeutig proukrainische Positionen einnehmen, diese Interessen wahren und sie energisch verteidigen."
Diese Abfolge der Ereignisse wurde in Gang gesetzt, nachdem Polen erklärt hatte, dass es die Einfuhr von ukrainischem Getreide, auch nach Auslaufen des zeitlich begrenzten Abkommens der Europäischen Kommission Mitte September, weiterhin verbieten werde. Daraufhin beschwerte sich Kiew darüber, dass es von Warschau dazu angehalten wurde, die polnische Unterstützung mehr wertzuschätzen. Beide Seiten beriefen daraufhin den Botschafter des jeweils anderen ins Außenministerium ein, die beiden Staatsoberhäupter äußerten sich auf Twitter über diesen Streit, und schließlich verkündete der stellvertretende polnische Außenminister, dass eine Aussöhnung unmöglich sei, solange die Ukraine sich nicht zum Völkermord in Wolhynien bekenne.
Das zugrunde liegende Problem besteht darin, dass beide Länder widersprüchliche nationale Interessen in sensiblen Fragen wie bei der landwirtschaftlichen Zusammenarbeit oder beim historischen Gedächtnis haben, seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine jedoch eine "Zweckehe" eingegangen sind. Polen eilte der Ukraine umgehend zu Hilfe, mit der Absicht, Warschaus vor langer Zeit verloren gegangene regionale Hegemonie wiederherzustellen. Allerdings verheimlichte Polen diese Absichten vor Kiew, indem es keine klaren Bedingungen an seine Hilfe knüpfte, die nach Meinung Warschaus ausschließlich aus "Solidarität" erfolgt.
Zur gleichen Zeit begann Polen heimlich die Kontrolle über die Westukraine zu übernehmen, was mit der stillschweigenden Zustimmung Kiews geschah, da es auf naive Weise annahm, dass dies die eigenen Pläne zur Schaffung einer De-facto-Konföderation mit privilegierten Rechten für die Ukraine vorantreiben würde. Die Realität ist jedoch, dass Polen der "Seniorpartner" bleiben will, genauso wie zu jenen Zeiten, als Warschau weite Teile des heutigen ukrainischen Territoriums kontrollierte.
Diese hegemoniale Motivation erklärt, warum Warschau Anfang des Frühjahrs einseitig die Einfuhr der meisten landwirtschaftlichen Produkte seines "Juniorpartners" verboten und jetzt bekräftigt hat, dass es diese Politik beibehalten wird, nachdem das vorübergehende Abkommen der Europäischen Kommission im kommenden Monat ausläuft. Damit hatte Kiew bisher nicht gerechnet, weshalb es davon überrascht wurde und sich daraufhin heftig beschwerte, allerdings erfolglos. Nachdem Polen seine nationalen Interessen auf Kosten der Ukraine ausgespielt hatte, war es für die Ukraine zu spät, etwas Greifbares dagegen zu unternehmen.
Dennoch ist die Ukraine ein stolzes Land, genau wie Polen, weshalb Kiew diesen Streit schließlich eskalieren ließ, indem sie den polnischen Botschafter einbestellte, um ihn dafür zu tadeln, weil er öffentlich erklärt hatte, dass die Ukraine Polen dankbarer sein sollte. Für Kiew war es bereits demütigend genug, dass Polen durch sein einseitiges Einfuhrverbot alle bisherigen Unklarheiten darüber beseitigte, wer der "Senior Partner" in der De-facto-Konföderation ist, doch alle Ukrainer kollektiv als undankbar anzuprangern, war aus ukrainischer Sicht inakzeptabel und löste somit eine scharfe Gegenreaktion aus.
Polen war von dieser unerwarteten Demonstration ukrainischer Souveränität ebenso überrascht wie die Ukraine überrascht wurde, als Polen bereits vor einigen Monaten vorübergehend die Einfuhr der meisten ukrainischen Agrarprodukte verbot, worauf Premierminister Morawiecki die Einberufung des Botschafters seines Landes durch Kiew verurteilte. In seinem Tweet bezog er sich ausdrücklich auf die nationalen Interessen Polens, als er schrieb: "Wir werden immer den guten Namen Polens und seine Sicherheit verteidigen, und die Interessen keines anderen Landes werden jemals Vorrang vor den Interessen der Republik Polen haben."
Dies wiederum schuf den Präzedenzfall für Podoljak, die eigenen nationalen Interessen der Ukraine in seiner zuvor zitierten Vorhersage zum Ausdruck zu bringen, die teilweise auch dadurch beeinflusst wurde, dass der stellvertretende polnische Außenminister den Völkermord an den Polen in Wolhynien aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs zur Sprache brachte. Ferner hätte Polen zu Beginn der russischen Militäroperation – und dem daraus resultierenden Beginn seiner "Zweckehe" mit der Ukraine – wahrscheinlich erheblichen Zugeständnissen in dieser Frage von Kiew erzwingen können, wenn es entsprechende Bedingungen an seine Hilfeleistungen geknüpft hätte.
Indem Warschau sich weigerte, dies zu tun, um das Bild der "Solidarität" aufrechtzuerhalten und seine regionalen Ambitionen zu verschleiern, während es schleichend die Kontrolle über die Westukraine übernahm, verpasste Warschau eine beispiellose Gelegenheit, diese Frage zu den eigenen Bedingungen zu regeln. So wie es für die Ukraine jetzt zu spät ist, etwas Greifbares dagegen zu unternehmen, dass Polen in Agrarfragen seine nationalen Interessen auf Kosten Kiews ausspielt, ist es für Polen zu spät, etwas Greifbares dagegen zu unternehmen, dass Kiew seine nationalen Interessen auf das historische Gedächtnis in Bezug auf Wolhynien ausübt.
Wie bereits erwähnt, besteht das Grundproblem zwischen Polen und der Ukraine darin, dass sie in sensiblen Fragen widersprüchliche nationale Interessen haben, was für jedes Partnerpaar selbstverständlich ist, für diese beiden jedoch derzeit problematisch wird, da sie jeweils von falschen Annahmen ausgingen. Polen ging davon aus, dass die Ukraine aus Dankbarkeit zustimmen würde, sein "Juniorpartner" zu sein, während die Ukraine nicht erwartete, dass Polen offen als Hegemon agieren würde, nachdem es Russland eines solchen Verhaltens beschuldigt hatte.
Jeder ging davon aus, dass der andere bei seinen jeweiligen nationalen Interessen in gewissem Maße Zugeständnisse machen wird, um das zu verfolgen, was ihre Staatsoberhäupter als das "höhere Ziel" vereinbart hatten, nämlich die Beschleunigung ihrer Konföderationspläne. Diese Annahme hatte jedoch keine realistische Chance, nachdem der Nationalismus in beiden Gesellschaften seit Februar 2022 explodiert ist. Ihre jeweiligen Varianten des Nationalismus oder die Tatsache, dass die eigene Identität auf etwas beruht, was sie nicht sind, begann mit der Zeit, gegenseitiges Misstrauen gegenüber den Absichten des jeweils anderen zu schüren.
Hätten der Stellvertreterkrieg der NATO gegen Russland in der Ukraine und die damit verbundenen Sanktionen wie geplant zum schnellen Zusammenbruch Russlands geführt, hätte der oben genannte Trend hin zum Nationalismus ihre Gesellschaften wahrscheinlich nicht dermaßen infiziert, dass ihre gemeinsamen Pläne zunichtegemacht werden. Stattdessen scheiterte das Vorhaben, Russland in die Knie zu zwingen, was zu einem langwierigen militärischen Konflikt führte, den Russland gewinnt, wodurch nationalistische Tendenzen verschärft wurden, was die aktuelle polnisch-ukrainische diplomatische Krise befeuerte.
Angesichts der Tatsache, dass beide Seiten nun offiziell ihre nationalen Interessen in den Vordergrund stellen und sich daran erinnern, dass diese in sensiblen Fragen widersprüchlich sind, sieht die Zukunft ihrer Beziehungen nicht mehr so rosig aus wie zuvor. Im Nachhinein betrachtet, waren die positiven Eindrücke ihrer Partnerschaft eigentlich nur eine Illusion, da Polen die Hegemonie über die Ukraine anstrebt, während die Ukraine sich von Polen Privilegien wünscht, weshalb sie jetzt erbittert darüber konkurrieren müssen, wessen geplantes Nachkriegs-Modell sich durchsetzen wird.
Aus dem in Englischen.
Andrew Korybko ist ein in Moskau ansässiger amerikanischer Politologe, der sich auf die US-Strategie in Afrika und Eurasien sowie auf Chinas Belt & Road-Initiative, Russlands geopolitischen Balanceakt und hybride Kriegsführung spezialisiert hat.
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