International
Moskau: Westliche Länder sind bei den BRICS-Staaten nicht willkommen
Nur Länder, die keine Sanktionen gegen die Mitglieder der Gruppe verhängen, können aufgenommen werden, erklärte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow. Westliche Länder, die eine entsprechende Politik verfolgen, haben demnach keine Chance, den BRICS beizutreten.
Westliche Länder haben keine Chance, den BRICS beizutreten, solange sie eine feindselige Politik gegen eines ihrer Mitglieder verfolgen, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow am Freitag.
Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an den BRICS-Gipfel im südafrikanischen Johannesburg erinnerte Rjabkow daran, dass eine der wichtigsten Bedingungen für die Aufnahme in die Gruppe darin besteht, "keine illegalen Sanktionen gegen eines der Mitglieder der Vereinigung zu verhängen".
Er wies darauf hin, dass alle sechs Länder, die auf dem Treffen eingeladen wurden, den BRICS beizutreten – Argentinien, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate –, diese Bedingung vollständig erfüllen.
In der Zwischenzeit verfolgen die westlichen Staaten "genau den gegenteiligen Kurs, sodass es nicht in Frage kommt, irgendjemanden aus dieser Gruppe nicht nur zum Beitritt zu den BRICS, sondern sogar zur Teilnahme an ihren Veranstaltungen einzuladen", betonte Rjabkow und versprach, bei dieser Linie zu bleiben.
Allerdings würde er die Tür zur BRICS-Mitgliedschaft für westliche Staaten nicht völlig schließen. Sollte ein Land, das das Sanktionsregime unterstützt habe, "trotz der harten Disziplin im westlichen Lager aus der Reihe tanzen" und diese Politik aufgeben, könne sein Beitrittsantrag bearbeitet werden, so der stellvertretende Minister.
Die westlichen Länder haben wegen des Ukraine-Konflikts harte Wirtschaftssanktionen gegen das BRICS-Mitglied Russland verhängt. Moskau hat diese Strafmaßnahmen wiederholt verurteilt und sie als "illegal" bezeichnet. Darüber hinaus hatte die EU im Jahr 2021 Restriktionen gegen China – ein weiteres BRICS-Mitglied – verhängt und mehrere Beamte wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen sanktioniert, die Peking stets bestritten hat.
Unterdessen warnte Rjabkow auch davor, dass die USA Druck auf andere Länder ausübten, um Veränderungen in der globalen Landschaft nach dem BRICS-Treffen und der beispiellosen Expansion der Gruppe zu verhindern. "Der Prozess der Schwächung der Rolle des kollektiven Westens im Weltgeschehen ist jedoch unumkehrbar", betonte Rjabkow. Er fügte hinzu, er sei sicher, dass Russlands Partner klug genug seien, zu erkennen, was der Westen wirklich zu tun versuche, und sich seinem Druck zu widersetzen.
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