International
Medienbericht: Wladimir Putin wird bald ersten Auslandsbesuch für 2023 abstatten
Putins Besuch des "Ein Gürtel, eine Straße"-Forums in China im Oktober soll nach Angaben von Bloomberg aktuell vorbereitet werden. Ein Berater des Präsidenten kündigte solche Pläne im Juli an, aber im August weigerte sich Putin bereits, nach Südafrika zu reisen.
Der russische Präsident Wladimir Putin werde im Oktober China besuchen und an dem Forum "Ein Gürtel, eine Straße" teilnehmen, berichtet Bloomberg unter Berufung auf drei ungenannte Quellen. Die Gesprächspartner der Agentur teilten mit, der Besuch werde schon jetzt vorbereitet.
Zuvor hatte der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, eine solche Möglichkeit nicht ausgeschlossen. Im Juli erklärte er, dass eine Einladung zu dem Forum eingegangen sei und das Staatsoberhaupt eine Reise dorthin vorhabe.
Überdies hatte am 28. August der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow zum Ausdruck gebracht, Putin plane im Herbst Auslandsbesuche, die jedoch nicht im Voraus bekannt gegeben würden. Zu den jüngsten Informationen von Bloomberg äußerte sich Peskow in einem Gespräch mit RTVI mit den Worten, dass "der Zeitplan der Kontakte mit der chinesischen Seite auf verschiedenen Ebenen, einschließlich der höchsten Ebene, abgestimmt wird", und versprach, über konkrete Besuche zu informieren.
Xi Jinping besuchte Russland im März und lud den russischen Präsidenten zu einem Besuch in China ein. Putin nahm an zwei früheren "Ein Gürtel, eine Straße"-Foren teil, 2017 und 2019.
Die bisher letzte Auslandsreise Putins fand im Dezember 2022 statt - damals war er zu einem Arbeitsbesuch in Weißrussland. Im selben Monat nahm der Präsident an der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats in Kirgisien und im November am OVKS-Gipfel in Armenien teil.
Im März erließ der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) einen Haftbefehl gegen Putin und die russische Kinderbeauftragte Maria Lwowa-Belowa, die beschuldigt wurden, angeblich "Kinder aus den besetzten Gebieten der Ukraine illegal nach Russland verbracht zu haben". Der Kreml bezeichnete den Haftbefehl als rechtlich null und nichtig. Das Ermittlungskomitee hat ein Verfahren gegen die IStGH-Richter eingeleitet.
Der IStGH ist keine UN-Einrichtung, sein Gründungsdokument ist das Römische Statut von 1998. Russland weigerte sich 2016, dem Vertrag beizutreten, auch China, die Türkei, die USA und andere Länder ratifizierten das Dokument nicht.
Als die "Neue Seidenstraße" werden Projekte zum Auf- und Ausbau interkontinentaler Handels- und Infrastruktur-Netze zwischen China und über 60 weiteren Ländern Afrikas, Asiens und Europas bezeichnet. Der Name erinnert an die historische Seidenstraße. Die offizielle Bezeichnung für die Projekte lautet buchstäblich "Ein Gürtel, eine Straße".
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