International
USA "offen für Diplomatie": Wollte der iranische Außenminister nach Washington reisen?
Gerüchte machen die Runde, dass das Staatsoberhaupt Irans die "Erlaubnis" für direkte Atomgespräche zwischen Iran und den USA erteilt hätte. Iran dementierte den Bericht. Die US-Regierung bestätigte den Antrag des iranischen Top-Diplomaten für eine Reise nach Washington. Iran und die USA unterhalten keine diplomatischen Beziehungen zueinander.
Washington habe Teheran "immer" darauf hingewiesen, dass es "offen für Diplomatie" in Bezug auf das iranische Atomprogramm sei, aber Iran müsse zunächst "deeskalierende Schritte" unternehmen, um die hohen Spannungen abzubauen und "einen Raum für Diplomatie zu schaffen", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, am Dienstag.
Der Kommentar war die Antwort auf eine Frage zu einem kürzlich erschienenen Bericht, wonach Japan eine Initiative zur Wiederaufnahme der Gespräche zur Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 vorgeschlagen hat. Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian sagte am Dienstag, dass Teheran eine japanische Initiative, die mit "Irans Interessen" übereinstimme, begrüßen würde und lobte die "konstruktive Rolle Japans bei der Wiederbelebung des Atomabkommens", so Arab News unter Berufung auf die japanische Nachrichtenagentur Kyodo News.
Amir-Abdollahian sagte gegenüber Kyodo News, dass er den japanischen Vorschlag während eines Besuchs in Tokio im vergangenen Monat erhalten habe, wo er sich mit Premierminister Fumio Kishida und dem damaligen Außenminister Yoshimasa Hayashi traf. Miller sagte, er sei sich "dieser spezifischen Initiative nicht bewusst", aber Washington glaube, dass "Diplomatie der beste Weg sei, um sicherzustellen, dass Iran niemals eine Atomwaffe erhalte".
Der iranische Außenminister hat Berichten zufolge in der vergangenen Woche sein Interesse an einem Besuch in der Hauptstadt der USA bekundet. Die Anfrage, die von US-Beamten bestätigt wurde, erfolgte nach seiner ereignisreichen Reise nach New York an der Seite von Präsident Ebrahim Raisi, der an der Generalversammlung der Vereinten Nationen teilnahm. Die iranische Regierung hat sich zu Amir-Abdollahians Ersuchen, nach Washington zu reisen, bislang nicht geäußert.
Der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, bestätigte den Antrag gegenüber Reportern und erklärte, dass dieser abgelehnt worden sei. "Wir sind verpflichtet, iranischen Beamten und anderen Beamten ausländischer Regierungen zu gestatten, für UN-Angelegenheiten nach New York zu reisen, aber wir sind nicht verpflichtet, ihnen zu gestatten, nach Washington, DC zu reisen", sagte er. Amir-Abdollahian wollte Berichten zufolge nach Washington D.C. reisen, um nach offiziellen Angaben die iranische Konsularabteilung zu besuchen, die unter der pakistanischen Flagge operiert, da keine formellen diplomatischen Beziehungen zwischen Iran zu den USA bestehen.
In vergangenen Tagen machten auch Gerüchte die Runde, dass Staatsoberhaupt Irans Ali Chamenei die "Erlaubnis" für direkte Atomgespräche zwischen Iran und den USA erteilt hätte. Dem Bericht zufolge will der iranische Chefunterhändler für Atomfragen, Ali Bagheri, in den kommenden Wochen den US-Sondergesandten Brett McGurk im Oman treffen. Das iranische Außenministerium dementierte mittlerweile, dass Chamenei grünes Licht für direkte Gespräche mit US-Beamten gegeben hätte.
Public relations of #Iran's Foreign Ministry, in response to a report about Iranian leader granting permission for direct talks with US, announced, “This type of fabrication of news and media games, which usually aim to create specific political atmosphere, lacks credibility.” https://t.co/PswRQJk75d
— Iran Nuances (@IranNuances) September 26, 2023
Amir-Abdollahian sagte am Montag gegenüber der staatlichen Agentur IRNA, dass Teheran weiterhin "positive" Nachrichten aus den USA zum Atomabkommen erhalte, diese aber anhand der Taten beurteilen werde. Er verwies auf einen im letzten Jahr ausgehandelten Vertragsentwurf, der nie fertiggestellt wurde.
Nächsten Monat sollen im Rahmen des Atomabkommens eine Reihe von Beschränkungen im Kontext der Entwicklung ballistischer Raketen durch Iran auslaufen, die europäischen Mächte haben jedoch erklärt, dass sie ihre eigenen Sanktionen beibehalten werden.
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