International
Bulgarien verhängt Einreiseverbot für russische Autos
Sofia schließt sich den EU-Ländern an, die ein Einreiseverbot für Autos mit russischen Kennzeichen eingeführt haben. Ein solches Verbot wurde bereits von allen an Russland angrenzenden EU-Ländern verhängt.
Ab Montagabend gilt auch in Bulgarien ein Einreiseverbot für Autos mit russischen Nummernschildern. Dies kündigte der Grenzpolizeichef Anton Zlatanov an. Der Beamte wörtlich:
"Wir haben von Donnerstag bis gestern sehr aktiv gearbeitet. Ich bin sicher, dass spät am Tage das Einreiseverbot für russische Autos in Bulgarien in Kraft treten wird."
Mittlerweile ist die Einreise russischer Lastwagen nach Bulgarien bereits seit mehreren Monaten verwehrt. Zlatanov gab nicht an, wie viele Fahrzeuge jeden Monat nach Bulgarien einreisen, fügte aber hinzu, dass "es nicht so viele sind".
Zuvor hatte die Europäische Kommission Klarstellungen zu den Regeln für die im Jahr 2022 verhängten Sanktionen veröffentlicht. Darin heißt es, dass die Einreise in EU-Länder mit in Russland registrierten Personenkraftwagen als verbotene Einfuhr gilt, auch wenn diese für persönliche und für nicht-kommerzielle Zwecke genutzt werden. Ein Vertreter der Europäischen Kommission unterstrich dabei, dass dies nicht rechtsverbindlich sei und jedes EU-Land selbst entscheiden werde, wie es die Sanktionen umsetze.
Fünf EU-Länder, mit denen Russland eine gemeinsame Landgrenze hat (Estland, Lettland, Finnland, Litauen und Polen), sowie Norwegen (nicht in der EU, aber Mitglied des Schengener Abkommens) und Deutschland verboten bereits die Einfahrt von Autos mit russischen Kennzeichen. Bulgarien ist zwar in der EU, aber nicht Teil des Schengener Abkommens.
Delyan Peevski, ein Abgeordneter im bulgarischen Parlament, forderte am 1. Oktober die Behörden seines Landes auf, ein Einreiseverbot für russische Autos einzuführen, und behauptete, dass die Umsetzung aller EU-Beschlüsse zur Grenzsicherheit der Schlüssel zum Beitritt Bulgariens zum Schengen-Raum sei.
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