International
Schoigu: Moskau kurz vor Unterzeichnung eines Grundsatzvertrags mit Teheran
Russland ist dabei, interne Verfahren abzuschließen, um ein neues grundlegendes Abkommen zwischen Russland und Iran auf höchster Ebene zu unterzeichnen. Dies gab der Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Sergei Schoigu, bei einem Treffen in Sankt Petersburg bekannt.
Am Dienstag hat in Sankt Petersburg das XIV. Treffen für Sicherheitsfragen zuständiger hoher Vertreter der Länder begonnen, die Mitglieder der Formate BRICS und BRICS Plus sind. Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates und ehemalige Verteidigungsminister Sergei Schoigu traf sich am Rande der Veranstaltung zu einem bilateralen Arbeitstreffen mit Ali Akbar Ahmadian, dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates Irans. Moskau sei bereit, die Zusammenarbeit hinsichtlich der Aktivitäten des Sicherheitsrates zu verstärken, gab Schoigu bekannt. Die russische Seite prüfe weiterhin die Umsetzung der zwischenstaatlichen Vereinbarungen, welche zuvor auf höchster Ebene getroffenen worden seien, fügte er hinzu. Und weiter:
"Wir rechnen mit dem baldigen Abschluss eines neuen grundlegenden zwischenstaatlichen Vertrags. Wir schließen die internen staatlichen Verfahren ab, die zur Vorbereitung der Dokumente zur Unterzeichnung durch die Präsidenten erforderlich sind."
Ferner betonte Russlands Sicherheitsratschef, dass der Beitritt Irans zu der BRICS-Gruppe zusätzliche Möglichkeiten geschaffen habe, die Qualität der Interaktion zwischen deren Mitgliedsstaaten zu verbessern. Ziel sei dabei, eine einheitliche und unteilbare strategische Sicherheitsarchitektur, aber auch eine faire polyzentrische Weltordnung zu etablieren. Außerdem dankte Schoigu Ahmadian für den herzlichen Empfang, den er der russischen Delegation während einer Arbeitsreise nach Teheran Anfang August bereitet hatte. Er führte aus:
"Ich denke, die Hauptthemen, die wir mit Ihnen besprochen haben, werden morgen während der Plenarsitzung erörtert. Und heute möchte ich mehrere Angelegenheiten besprechen, die auf die eine oder andere Weise mit Sicherheitsfragen und unserer zukünftigen Arbeit zusammenhängen. Willkommen in Sankt Petersburg."
Traditionell sind bei derartigen Treffen, die im Vorfeld des BRICS-Gipfels abgehalten werden, aktuelle Fragen der Gewährleistung der nationalen, regionalen und internationalen Sicherheit auf Agenda. Es werden zudem vielversprechende Kooperationsbereiche erörtert. Der Gipfel des Staatenverbunds BRICS findet in Kasan, der Hauptstadt der russischen Republik Tatarstan, im Oktober statt.
Chinas Außenminister Wang Yi werde an dem aktuellen Treffen in Sankt Petersburg teilnehmen, gab die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, bei einem Briefing am Montag bekannt. Peking wolle gemeinsam mit seinen BRICS-Partnern die strategische Partnerschaft stärken, der BRICS-Zusammenarbeit neue Impulse zu verleihen und aktiv zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit weltweit beizutragen, betonte die Sprecherin.
In Sankt Petersburg werde auch der sicherheitspolitische Berater des indischen Premierministers, Ajit Doval, erwartet, berichteten zuvor Medien. An der Veranstaltung, die bis Donnerstag andauert, solle auch der stellvertretende Ministerpräsident Serbiens, Alexander Vulin, teilnehmen, wie sein Pressedienst bekannt gab.
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